Razzia gegen antisemitischen Verein in Hessen / Foto: Daniel ROLAND - AFP/Archiv
-
Korridorsanierung Hannover-Berlin: Bahn verspricht "Investition, die sich auszahlt"
-
Sachsen: Anklage gegen vier mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben
-
Leiche aus See in Berlin geborgen - Hinweise auf Verbrechen
-
Mögliche Anschlagspläne in Großbritannien: Offenbar kein Sprengstoff gefunden
-
Feuerwehr rettet Schwan aus sechs Meter tiefer Kanalschleuse in Nordrhein-Westfalen
-
OVG: Bundesländer dürfen individuelles Messerverbot verhängen - Keine Bundeskompetenz
-
Koalition ringt vor geplantem Kabinettsbeschluss um Einigung bei Pflegereform
-
AfD-Verbot: SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Einleitung eines Prüfverfahrens
-
Rechtspopulistin Le Pen weist Antisemitismusvorwurf gegen Bardella als Manipulation zurück
-
Faustschlag während Jubelkorsos in Berlin: Polizist zu Geldstrafe verurteilt
-
71-Jähriger in den USA nach vier Jahrzehnten im Todestrakt freigelassen
-
Klage wegen Rabatt-App von Lidl: Oberlandesgericht erklärt sich für nicht zuständig
-
Fünf Cannabisplantagen bei Großrazzia in Nordrhein-Westfalen entdeckt
-
Spanische Regierung will Mietverträge entfristen und Zwangsräumungen verbieten
-
"Das ist mein Leben": Alonso bleibt der Formel 1 treu
-
Deutscher Wetterdienst: September außergewöhnlich warm und sonnig
-
Grüne fordern Steuer auf "Extremvermögen"
-
Gespräche über KI-Regeln: US-Tech-Chefs zu Treffen im Weißen Haus erwartet
-
DFB-Frauen: Gwinn und Freigang zurück, Berger pausiert
-
DFB-Neulinge: "Man will seinen Fußabdruck hinterlassen"
-
300 Millionen Euro Betrug mit gebrauchten Handys: Internationale Razzia
-
Gedenkort nach CSD-Anschlag: Regenbogenbank in Berlin schon wieder beschädigt
-
Bundesweite Kontrolle gegen Schwarzarbeit in Friseur- und Kosmetikbranche
-
Türkischer Schiedsrichter-Chef festgenommen
-
Nach Fast-Debakel: Bayern vor Bewährungsprobe in Lissabon
-
Anwältin: 87-Jährige in Spanien darf nach Zwangsräumung in Wohnung zurückkehren
-
Untreueprozess gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger startet im November
-
Bilger will mit Ländern weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw prüfen
-
Öffentliche Schulden im zweiten Quartal 2026 um 1,0 Prozent gestiegen
-
Rettungskräfte: Zahl der Toten bei Angriff der Armee auf Markt in Myanmar auf 50 gestiegen
-
Nach Explosion in Grenzgebiet: Südkorea wirft Norden Verletzung von Waffenstillstand vor
-
Machtkampf: FIFA wirft UEFA "Desinformationskampagne" vor
-
Geldvermögen deutscher Haushalte wächst auf 9,9 Billionen Euro - Zunahme aber schwächer
-
EU-Regeln drücken Geschäftszahlen von Online-Händler Shein
-
Präsident von Burkina Faso eröffnet erste Goldraffinerie des Landes
-
SPD-Politiker Pantazis zuversichtlich bei Einigung zur Pflegereform
-
Seoul: Explosion nordkoreanischer Mine in Grenzgebiet ist "Verletzung von Waffenstillstand"
-
UNHCR: Kürzung von Hilfgeldern gefährdet 8,3 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene
-
Erneut weniger Kleinkinder in Betreuung wegen sinkender Geburtenzahlen
-
Trump empfängt Chefs von Tech-Konzernen zu Gesprächen über KI im Weißen Haus
-
17-Jährige in NRW nach Sturz mit Fahrrad von Auto überrollt und gestorben
-
OpenAI veröffentlicht neues KI-Modell Astra 6.1 wegen Sicherheitsbedenken nicht
-
Rubio: "Ausländischer Akteur" hinter möglichem Anschlag bei britischem Luftwaffenstützpunkt
-
OpenAI entschuldigt sich nach Zugriff von KI-Agent auf australische Regierungswebsites
-
Jetzt gegen Zidane: Mancini nach erstem Sieg optimistisch
-
Tuchel vor Tschechien-Spiel: "Noch keine Siegpflicht"
-
Zidane lobt Olise: "Absolutes Naturtalent"
-
Nach drei Jahren: Ersatzmann Keenum führt Chicago zum Sieg
-
Bier und Molke aus Kanada: Neue US-Einfuhrsperre in Kraft
-
Céline Dion überrascht mit Auftritt bei Pariser Fashion Week
Razzia gegen antisemitischen Verein in Hessen
Hessische Sicherheitsbehörden sind am Mittwochmorgen mit einer Razzia gegen den als antisemitisch eingestuften Verein Palästina vorgegangen. Im Fokus der Ermittlungen stehen neun Vereinsvorstände und Vereinsmitglieder, wie das hessische Innenministerium in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Der hessische Verein verbreite ein antiisraelisches und antisemitisches Weltbild, hieß es.
Es bestehe daher der Verdacht, dass sich der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung richte und damit Verbotsgründe vorlägen. Es laufe ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren. Schwerpunkt der Durchsuchungen war demnach Frankfurt am Main. Mehr als 70 Polizeibeamte waren im Einsatz. Durchsuchungen dauerten zunächst an.
Die Vereinigung wurde am 22. Januar 2022 gegründet und verfolgt laut Ministeriumsangaben israelfeindliche Ziele und verbreitet antisemitische Propaganda. Seit dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 trete die Vereinigung vermehrt öffentlich in Erscheinung, hieß es. Neben der Teilnahme und Organisation pro-palästinensischer Versammlungen und regelmäßigen Infoständen verbreite der Verein Inhalte insbesondere über die sozialen Medien.
Laut Erkenntnissen des hessischen Landesverfassungsschutzes seien die führenden Vereinsmitglieder dem linksextremistischen Arm des Antisemitismus zuzuordnen, erklärte das Ministerium weiter. Das Ermittlungsverfahren gegen den Verein war bereits im Sommer 2023 eingeleitet worden.
Innenminister Roman Poseck (CDU) sprach von einem "klaren Zeichen gegen Antisemitismus". "Mit den Durchsuchungen unterstreichen wir, dass Antisemitismus in Hessen keinen Platz hat", betonte Poseck.
F.Ramirez--AT
