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Lebenslange Haft nach Doppelmord in nordrhein-westfälischem Espelkamp
Wegen eines Doppelmords im nordrhein-westfälischem Espelkamp ist ein 53-Jähriger vom Landgericht Bielefeld zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Ercan K. habe nach Feststellungen des Gerichts aus Verzweiflung über die geplante Scheidung von seiner getrennt lebenden Ehefrau die 51-Jährige und ihren 48-jährigen Bruder erschossen, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Verurteilt wurde er demnach wegen zweifachen Mordes aus niederen Beweggründen beziehungsweise aus Heimtücke im Fall seines Schwagers.
Gericht erklärt Tübinger Verpackungssteuer für unwirksam
Die Verpackungssteuer in Tübingen ist unwirksam. Das entschied der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim am Mittwoch, ohne zunächst eine nähere Begründung vorzulegen. Die Stadt erhebt seit Jahresbeginn eine Abgabe auf Einwegverpackungen für zubereitete Speisen und Getränke, wogegen eine Mc-Donald's-Filiale klagte.
Bus prallt bei Unfall in Trier frontal gegen Baum - 14 Schüler im Krankenhaus
Im rheinland-pfälzischen Trier ist am Mittwochmorgen ein Schulbus frontal gegen einen Baum geprallt. 14 Schüler wurden mit teils schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Stadt mitteilte. 22 weitere wurden vor Ort ärztlich betreut. Der Busfahrer wurde bei dem Unfall laut Polizei schwer verletzt. In dem Bus befanden sich neben dem Fahrer 35 Kinder, Jugendliche und ein junger Erwachsener.
Razzia wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe in Hessen
Mit einer Razzia sind Polizei und Staatsanwaltschaft in Hessen gegen zahlreiche Verdächtige wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe vorgegangen. Insgesamt richtet sich das Ermittlungsverfahren gegen 250 Verdächtige, die diese Fälschungen genutzt haben sollen, wie die Polizei in Wiesbaden am späten Dienstag mitteilte. Im Rheingau-Taunus-Kreis wurden 32 mutmaßlich gefälschte Impfausweise und 45 Impfzertifikate beschlagnahmt. 33 Wohnungen wurden durchsucht - rund hundert Beamte waren im Einsatz.
Heftiger Regen verursacht im Osten Australiens erneut Überschwemmungen
Heftiger Regen und Stürme haben im Promi-Badeort Byron Bay und anderen Orten im Osten Australiens Überschwemmungen verursacht. Im Zentrum der Küstenstadt Byron Bay blieben am Mittwoch viele Läden geschlossen, weil sie wegen des Hochwassers unzugänglich waren. Schlammige Fluten verwandelten die wegen ihrer Restaurants, Bars und Klamottenläden sonst gut besuchte Hauptstraße in einen Fluss. Auch in der bereits schwer Flut-geschädigten Stadt Lismore gab es erneut Überschwemmungen.
Bus prallt bei Unfall in Trier frontal gegen Baum - Mehrere Schüler verletzt
Im rheinland-pfälzischen Trier ist am Mittwochmorgen ein Schulbus frontal gegen einen Baum geprallt. Mehrere Schüler wurden dabei verletzt, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Busfahrer wurde bei dem Unfall schwer verletzt. Die Gesamtzahl der Verletzten war zunächst unklar.
Mindestens fünf Tote durch Angriffe mit Schusswaffen bei Tel Aviv
Bei mehreren Angriffen in der Nähe von Tel Aviv in Israel sind am Dienstag mindestens fünf Menschen getötet worden. Nach Angaben von Bewohnern der Stadt Bnei Brak und Ramat Gan eröffnete ein Mann am Abend aus einem Auto heraus das Feuer auf Passanten. "Wir müssen leider melden, dass fünf Menschen gestorben sind", sagte ein Vertreter des israelischen Rettungsdienstes Magen David Adom. Die Israelische Polizei gab an, einen Angreifer getötet zu haben.
Prozess gegen Dschihadisten aus "Beatles"-Zelle in den USA begonnen
Mit der Auswahl der Geschworenen hat am Dienstag der US-Prozess gegen ein Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen, der einer als "Beatles" bekanntgewordenen Zelle angehörte. Dem in Großbritannien aufgewachsenen El Shafee Elsheikh wird vor einem Bundesgericht in Alexandria nahe Washington unter anderem eine Beteiligung an der Ermordung der US-Journalisten James Foley und Steven Sotloff 2014 in Syrien zur Last gelegt. Die Eröffnungsplädoyers sollen am Mittwoch beginnen.
Bukarest versorgt Bevölkerung vorsorglich mit Jod-Tabletten
Das ukrainische Nachbarland Rumänien wird die Bevölkerung ab der kommenden Woche kostenlos mit Jod-Tabletten versorgen, um sie für einen atomaren Zwischenfall zu wappnen. Die Gefahr sei nicht "vollständig auszuschließen", und bei einem Atomunfall bleibe keine Zeit, die Pillen zu verteilen, sagte Gesundheitsminister Alexandru Rafila am Dienstag. Er kündigte eine Informationskampagne für die Menschen an, denn sie Tabletten sollten nicht präventiv eingenommen werden.
Scholz besucht Flutgebiete in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) haben am Dienstag von der Flutkatastrophe betroffene Gebiete in Nordrhein-Westfalen besucht. Beide waren zusammen mit Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in der Stadt Bad Münstereifel zu Gast. Am Nachmittag besuchte Scholz dann das von der Flut ebenfalls stark betroffene Ahrtal in Rheinland-Pfalz, begleitet wurde er von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Ermittler gehen bei totem Baby in Mönchengladbach von vorsätzlicher Tötung aus
Im Fall eines in Mönchengladbach entdeckten toten Säuglings gehen die Ermittler inzwischen von einer vorsätzlichen Tötung aus. Eine rechtsmedizinische Untersuchung der Leiche des kleinen Mädchens ergab, dass es lebend zur Welt kam und an den Folgen von Gewalt starb, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag mitteilten. Es werde weiter unter Hochdruck ermittelt, um die Herkunft des Kinds zu bestimmen.
Immer mehr Bundesländer stecken ihren Corona-Kurs ab Anfang April ab
Immer mehr Bundesländer stecken ihren Kurs für die Zeit nach Auslaufen der Übergangszeit für Coronaregeln nach dem 2. April ab. In Hamburg bekräftigte der Senat am Dienstag seine Absicht, durch Nutzung der sogenannten Hotspotregelung zunächst bis Ende April weiterhin auf erweitere Eindämmungsmaßnahmen wie eine Maskenpflicht in Innenräumen zu setzen. Länder wie Baden-Württemberg, Berlin und Sachsen zogen die Anwendung der Regel dagegen nicht in Betracht.
Prozess gegen mutmaßlichen IS-Unterstützer in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Dienstag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Der Angeklagte Saad M. schwieg zum Prozessauftakt zu den Vorwürfen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Bundesanwaltschaft legt ihm zur Last, eine radikale Auslegung des Islams zu vertreten und der Ideologie des IS anzuhängen.
H2 Mobility will Zahl der Wasserstofftankstellen bis 2030 mehr als verdreifachen
Der führende Wasserstofftankstellenbetreiber in Deutschland, H2 Mobility, will bis 2030 die Anzahl der Tankstationen mehr als verdreifachen. Aktuell betreibt das Unternehmen deutschlandweit über 90 Wasserstofftankstellen, bis 2030 sollen es 300 Stationen werden, wie das Unternehmen am Dienstag erklärte. Die Investitionssumme beläuft sich auf insgesamt 110 Millionen Euro. 200 Tankstellen sollen demnach zu Großanlagen ausgebaut werden, damit auch der Schwerlastverkehr auf Wasserstoff zugreifen kann.
Große Razzia wegen Betrugsverdachts in landwirtschaftlichen Betrieben in NRW
Wegen mutmaßlichen Betrugs ist die Polizei in Nordrhein-Westfalen am Dienstag mit einer Razzia gegen landwirtschaftliche Betriebe vorgegangen. Hintergrund waren Hinweise auf nicht ordnungsgemäße Gülleentsorgung, Schwarzarbeit und steuerliche Delikte, wie die Staatsanwaltschaft Hagen und das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt in Düsseldorf mitteilten. Ermittelt werde gegen insgesamt 23 Beschuldigte.
Gericht: Urteil wegen Behinderung von Rettungsdienst in NRW rechtskräftig
Ein Urteil des Amtsgerichts Ibbenbüren gegen einen Autofahrer wegen der Behinderung eines Rettungsdiensts ist nach Auffassung des Oberlandesgerichts (OLG) in Hamm rechtskräftig. Der Angeklagte sei zu Recht zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er die Rettung einer verletzten Radfahrerin verzögert habe, befand das OLG laut Mitteilung vom Dienstag. Der Mann hatte einem Rettungswagen in Ibbenbüren den Zugang zu einer Unfallstelle gleich zweimal versperrt.
Verdächtiger nach Fund von totem Mann nahe Hamburger Michel gefasst
Nach dem gewaltsamen Tod eines Manns in der Nähe des Michels in Hamburg hat die Polizei einen Verdächtigen gefasst. Der 46-Jährige sei in der Nacht zum Dienstag von Zielfahndern in einem Hamburger Hotel festgenommen worden, teilten die Beamten mit. Bei dem zunächst noch nicht identifizierten Verbrechensopfer handelte es sich demnach um einen 62-Jährigen.
22-Jährige in NRW fährt mit Auto in Hauswand und schiebt Bewohner vor sich her
Im nordrhein-westfälischen Gütersloh hat eine 22-Jährige mit ihrem Auto die Fensterfront in einer Hauswand durchbrochen und einen dahinter sitzenden Bewohner vor sich hergeschoben. Die Autofahrerin wollte am Montagabend eigentlich nur von einem Parkplatz vor einem Wohnhaus ausparken, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Aus zunächst unbekannten Gründen sei die Frau dabei mit ihrem Elektroauto in die gegenüberliegende Wand gefahren.
US-Richter hält Straftat durch Trump bei Kapitol-Erstürmung für "wahrscheinlich"
Ein US-Bundesrichter hat es als "eher wahrscheinlich" eingestuft, dass der damalige US-Präsident Donald Trump sich im Zusammenhang mit der Kapitol-Erstürmung Anfang 2021 einer Straftat schuldig gemacht hat. Der kalifornische Bundesrichter David Carter urteilte am Montag, es sei "eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich", dass Trump versucht habe, die Kongresssitzung zur Zertifizierung des Wahlsiegs seines Herausforderers Joe Biden zu behindern.
Toter Säugling in Mönchengladbach gefunden
In Mönchengladbach ist am Montag ein toter Säugling in einem öffentlichen Müllbehälter gefunden worden. Eine Zeugin informierte die Polizei am Nachmittag über den Fund, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Abend mitteilten. Die Polizei leitete Ermittlungen ein, um das Schicksal und die Herkunft des Kindes zu klären.
Becker schildert "Scham" wegen Bankrotterklärung kurz vor Wimbledon 2017
Tennis-Legende Boris Becker war nach eigener Aussage "schockiert" und "beschämt", als er im Juni 2017 für bankrott erklärt wurde. Sein Bankrott sei durch die britische Justiz wenige Tage vor dem Wimbledon-Turnier verkündet worden, wo er für die BBC sowie australische und japanische Fernsehsender kommentieren sollte, sagte Becker am Montag vor einem Londoner Gericht aus. Er steht seit einer Woche wegen Insolvenzverschleppung vor Gericht.
Staatsanwaltschaft Köln prüft Anfangsverdacht gegen Bistumsfunktionäre
Im Zusammenhang mit möglichen strafbaren Versäumnissen im Umgang mit einem verurteilten Missbrauchstäter im Erzbistum Köln hat die Staatsanwaltschaft die Prüfung eines Anfangsverdachts gegen Bistumsfunktionäre von Amts wegen angekündigt. Im Zusammenhang mit dem Fall des wegen Missbrauchs verurteilten Priesters Hans Bernhard U. gingen bereits mehr als 30 Anzeigen bei der Behörde ein, wie Sprecher Ulrich Bremer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" laut Vorabmeldung vom Montag sagte. Die Anzeigen richteten sich gegen Kardinal Rainer Maria Woelki und weitere Bistumsverantwortliche.
Unbekannter Toter in Park nahe des Hamburger Michels entdeckt
In Hamburg ist ein mutmaßlich bei einem Gewaltverbrechen getöteter Mann in der Nähe des Michels gefunden worden. Wie die Polizei mitteilte, wurde der bislang noch unbekannte Tote in der Nacht zum Montag am Rande der Michelwiesen unweit der bekannten Hamburger Hauptkirche gefunden.
Hamburger Zoll entdeckt neun Millionen Schmuggelzigaretten
Im schleswig-holsteinischen Witzhave hat der Zoll in der vergangenen Woche neun Millionen Schmuggelzigaretten aus dem Verkehr gezogen. Der aufgedeckte Steuerschaden betrage mehr als 1,7 Millionen Euro, teilte das Zollfahndungsamt in Hamburg am Montag mit. Die Schmuggelware sei auf einem polnischen Kühlauflieger gefunden worden - dort sei sie hinter einer Ladung Champignons versteckt gewesen.
Bewährungsstrafe für 17-Jährigen aus Hagen wegen Anschlagsplänen auf Synagoge
Im Prozess um Anschlagspläne auf die Hagener Synagoge ist ein 17-Jähriger vor dem Landgericht der Stadt zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der Angeklagte räumte selbst ein, dass er im vergangenen Jahr einen Anschlag mit einer selbstgebauten Bombe verüben wollte, wie das Gericht am Montag mitteilte. Verurteilt wurde er wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.
27-Jährige stirbt bei Unglück am Hochgrat in bayerischen Alpen
Eine 27-Jährige ist bei einem Unfall am Hochgrat in den bayerischen Alpen ums Leben gekommen. Die Frau war dort am Sonntagnachmittag mit einer Bekannten beim Wandern und wollte den Gipfel besteigen, wie die Polizei in Kempten am Montag mitteilte. An der Nordseite herrschten auf rund 1600 Metern noch winterliche hochalpine Verhältnisse.
Medien: Prozess gegen Freundin von belarussischem Regierungsgegner Protasewitsch
Zehn Monate nach ihrer Festnahme ist die Freundin des belarussischen Regierungskritikers Roman Protasewitsch Medienberichten zufolge in Belarus vor Gericht gestellt worden. Die Verhandlung gegen die 24-jährige Russin Sofia Sapega habe am Montag begonnen, berichtete das oppositionelle Nachrichtenportal "Zerkalo". Bei einer Verurteilung drohen Sapega bis zu sechs Jahre Haft.
Bundespolizei holt Mann mit vier Promille von fahrendem Güterzug
In Baden-Württemberg ist ein 45-Jähriger mit mehr als vier Promille auf einen Güterzug gesprungen und mitgefahren. Wie die Bundespolizei am Montag mitteilte, sprang der Mann am vergangenen Mittwoch am Badischen Bahnhof in Basel in der Schweiz auf einen langsam durchfahrenden Güterzug. Anschließend fuhr er auf einem Kesselwagen mit.
Urteil: RWE darf Grundstücke von Landwirt in Lützerath abbaggern
Im Streit um die Grundstücke eines Landwirts an der Abbruchkante des Tagebaus Garzweiler in Lützerath hat der Energiekonzern RWE vor Gericht einen Erfolg errungen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies am Montag die Beschwerden des Landwirts und zweier Mieter zurück. Somit darf der Konzern die betroffenen Grundstücke abbaggern und die dafür erforderlichen Vorbereitungen treffen.
Zwei Polizisten bei bewaffnetem Angriff im Norden Israels getötet
Bei einem bewaffneten Angriff in der nordisraelischen Stadt Hadera sind am Sonntagabend mindestens zwei israelische Polizisten getötet worden. Sechs weitere Menschen seien wegen Verletzungen behandelt worden, teilte der israelische Rettungsdienst Magen David Adom mit. Zwei Mitglieder der Anti-Terror-Einheiten, die sich in der Nähe des Tatorts aufgehalten hätten, hätten die Angreifer getötet, hieß es in Sicherheitskreisen.
Fast 20.000 Menschen müssen wegen Brand in Rocky Mountains ihre Häuser verlassen
Wegen eines neuen Brandes in den Rocky Mountains haben die Behörden fast 20.000 Menschen im US-Bundesstaat Colorado aufgefordert, ihre Häuser zu verlassen. Die Flammen konnten nach Angaben der Feuerwehr am Sonntag zunächst nur teilweise eingedämmt werden. Ihnen fielen in der Nähe von Boulder mehr als 80 Hektar Land zum Opfer.
Polizei ermittelt wegen Körperverletzung nach Attacke auf Oliver Pocher
Nach einer Attacke auf den Comedian Oliver Pocher hat die Polizei in Dortmund Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen. Der Beschuldigte ging am Rande des Boxkampfs des früheren Weltmeisters Felix Sturm am Samstagabend auf Pocher zu und schlug dem 44-Jährigen ins Gesicht. Die Tat ließ der Angreifer filmen und im Internet veröffentlichen.