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Vorgestellt

Waldbrände in mehreren Ländern Südeuropas: Lage in Südfrankreich besonders angespannt

Waldbrände haben am Wochenende in mehreren Ländern Südeuropas tausende Hektar Vegetation zerstört und die Feuerwehren in Atem gehalten. Besonders angespannt war die Lage am Sonntag in Südfrankreich, wo ein Feuer in den Pyrenäen zwei Menschen schwer verletzte und Auswirkungen auf die für Montag geplante dritte Etappe der Tour de France hat. Auch in Griechenland, Spanien und Portugal kämpften Einsatzkräfte gegen Flammen.

Neue Vorwürfe gegen Reform-UK-Chef Farage wegen nicht offengelegter Geschenke

Der rechtspopulistische britische Parteichef Nigel Farage sieht sich mit neuen Vorwürfen wegen nicht offengelegter Zuwendungen konfrontiert. Die "Sunday Times" berichtete am Sonntag, ein wegen Betrugs verurteilter Krypto-Unternehmer habe vor Farages Einzug ins Parlament für dessen Sicherheit und Mitarbeiter gezahlt. Ein Abgeordneter der Liberaldemokraten forderte daraufhin eine Untersuchung durch den Ethikbeauftragten des Unterhauses. Gegen den Chef der Partei Reform UK läuft bereits eine Untersuchung wegen einer nicht deklarierten Millionenspende eines anderen Krypto-Milliardärs.

Letzte Nachrichten

Papst Franziskus wird Krankenhaus "in den kommenden Tagen" verlassen

Nach seiner jüngsten Operation wird Papst Franziskus das Krankenhaus nach Angaben des Vatikans "in den kommenden Tagen" verlassen. Der Heilungsprozess verlaufe den Ärzten zufolge planmäßig und ohne Komplikationen, was eine baldige Entlassung möglich mache, teilte Vatikansprecher Matteo Bruni am Mittwoch mit.

Ehepaar wegen schwerer Kindesmisshandlung in Rheinland-Pfalz vor Gericht

Weil es seinen Sohn schwer misshandelt haben soll, muss sich seit Mittwoch ein Ehepaar aus dem rheinland-pfälzischen Speyer vor dem Landgericht Frankenthal verantworten. Die Anklage wirft dem Mann vor, das im Januar 2020 geborene Kind bis Juli 2020 wiederholt in den Bauch gechlagen zu haben. Dies habe zu schmerzhaften Entzündungen geführt.

EU-Kommission wirft Google Wettbewerbsverstoß bei Online-Werbung vor

Die europäischen Wettbewerbshüter nehmen Google wegen möglicher Verstöße bei der Online-Werbung ins Visier: Die EU-Kommission kam nach Angaben vom Mittwoch zu der vorläufigen Auffassung, dass der US-Konzern "mindestens seit 2014" seine marktbeherrschende Stellung in diesem Bereich missbraucht hat. Deshalb müsse Google einen Teil seiner Dienste veräußern, forderte die EU-Kommission. Der Konzern kündigte Widerstand an.

Nawalny-Vertraute in Russland zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt

Eine Vertraute des inhaftierten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny ist am Mittwoch in der russischen Stadt Ufa zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Die 41-jährige Lilia Tschanischewa muss ihre Strafe wegen Vorwürfen der Gründung einer "extremistischen Organisation" nach Angaben des Gerichts in einer Strafkolonie verbüßen. Tschanischewa leitete das regionale Büro Nawalnys in Ufa, der Hauptstadt der russischen Republik Baschkortostan.

Prozess um Millionenbetrug mit gefälschten Kunstfotografien in Berlin begonnen

Nach einem Millionenbetrug mit gefälschten Kunstfotografien müssen sich seit Mittwoch vier Männer und eine Frau vor dem Berliner Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden Hauptbeschuldigten, dem 55-jährigen Stephan W. und dem 72-jährigen Arnold V., unter anderem gewerbs- und bandenmäßigen Betrug sowie Urkundenfälschung vor. Eine Vetreterin der Behörde begann am Mittwoch mit der Verlesung der Anklage, musste dies jedoch unterbrechen, weil W. erst wenige Tage zuvor operiert worden war und über Schmerzen klagte.

Mehr als 90 Prozent der Menschen bei bundesweitem Warntag erreicht

Beim bundesweiten Warntag zum Test der Kommunikationswege im Katastrophenfall vor rund einem halben Jahr sind nach einer Analyse des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) mehr als 90 Prozent der Menschen in Deutschland erreicht worden. Insbesondere die Warnung über das Mobilfunknetz durch das neu eingeführte sogenannte Cell Broadcast sei "auffallend positiv" gelaufen, berichtete das BBK am Mittwoch in Bonn unter Verweis auf eine von ihm in Auftrag gegebene Detailumfrage samt Auswertung.

Regierung will Grundsatzentscheidungen in Massen-Rechtsstreits erleichtern

Die Bundesregierung will in Rechtsstreitigkeiten mit sehr vielen Betroffenen höchstrichterliche Grundsatzentscheidungen erleichtern. Das Bundesjustizministerium veröffentlichte am Mittwoch einen Referentenentwurf zur Einführung eines sogenannten Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof (BGH). Damit soll das BGH für solche Fälle neue Befugnisse bekommen.

Wühlmausbekämpfung löst in Rheinland-Pfalz Großeinsatz der Feuerwehr aus

Die Bekämpfung von Wühlmäusen auf einem Grundstück im rheinland-pfälzischen Bitburg hat mit einem Großeinsatz der Feuerwehr geendet. 19 Menschen mussten vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht werden, wie die Polizei in Trier am Mittwoch mitteilte. Demnach wurde am Dienstagabend der vermeintliche Brand einer Hecke gemeldet. Einsatzkräfte entdeckten starken Rauch, nahmen einen für Feuer aber ungewöhnlich beißenden Geruch wahr.

Bayerischer Verfassungsgerichtshof lehnt Klage gegen Polizeiaufgabengesetz ab

Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Klage gegen das inzwischen bereits mehrfach abgeänderte bayerische Polizeiaufgabengesetz, das unter anderem die Möglichkeit für polizeilichen Präventivgewahrsam zur Verhinderung drohender Straftaten schafft, abgewiesen. Wie das Gericht am Mittwoch in München mitteilte, stufte es den Antrag der Klägerseite in weiten Teilen als unzulässig ein. Mit Blick auf die Regelungen der aktuellen Gesetzesfassung, bei denen der Antrag zulässig war, war demnach kein Verstoß gegen die bayerische Verfassung feststellbar. (Az. Vf. 15-VII-18)

Jugendliche sollen Haus des "Kannibalen von Rotenburg" angezündet haben

Rund zwei Monate nach dem Brand des Hauses des sogenannten Kannibalen von Rotenburg in Hessen sind zwei Jugendliche in den Fokus der Ermittlungen gerückt. Gegen beide werde derzeit ermittelt, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Fulda am Mittwoch. Auch wegen einer Brandserie im hessischen Alheim Anfang April werde gegen sie ermittelt.

Zwei Festnahmen bei Razzia gegen Schleuser in Hessen und Baden-Württemberg

Bei einer Razzia gegen mutmaßliche Schleuser in Hessen und Baden-Württemberg haben Ermittler zwei Frauen festgenommen. Sie sollen Frauen aus China zur Prostitution nach Deutschland gebracht haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Konkret werden ihnen unter anderem das gewerbs- und bandenmäßige Einschleusen von Ausländern und Steuerhinterziehung vorgeworfen.

Kein Anspruch auf angenehmes Fahrgefühl bei Vollbremsung

Wer in Rheinland-Pfalz ein Auto kauft, hat keinen Anspruch auf ein angenehmes Fahrgefühl bei einer Vollbremsung. Der Käufer kann sich wegen seines persönlichen Empfindens, demnach sich das Fahrzeug bei einer Gefahrenbremsung nicht sicher verhalte, nicht vom Kaufvertrag lösen, teilte das Oberlandesgericht Zweibrücken am Mittwoch mit. Einen Fehler am Fahrzeug liege nicht vor. (Az.: 4 U 187/21)

Razzia gegen mutmaßliche Enkeltrick- und Telefonbetrüger im Ruhrgebiet

Im nordrhein-westfälischen Ruhrgebiet sind Ermittler zu einer Razzia gegen mutmaßliche sogenannte Enkeltrick- und Telefonbetrüger ausgerückt. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch mitteilten, wurden am Dienstag in Oberhausen, Duisburg und Essen insgesamt elf Wohn- und Geschäftsadressen durchsucht sowie zwei Verdächtige festgenommen. Sieben weitere Menschen wurden demnach für Befragungen und erkennungsdienstliche Behandlungen auf Polizeiwachen gebracht.

Vier weitere Festnahmen nach Explosion bei Trauerfeier in Altbach

Fünf Tage nach einer Explosion bei einer Trauerfeier auf einem Friedhof im baden-württembergischen Altbach haben Ermittler am Mittwoch vier weitere Männer festgenommen. Die Festnahmen erfolgten in Ludwigsburg, wie eine Sprecherin des Landeskriminalamts sagte. Im Tagesverlauf wollen die Ermittler demnach weitere Informationen mitteilen. Die Hintergründe waren weiter unklar.

Unimogfahrer stirbt bei Unfall mit Zug in Baden-Württemberg

Bei einem Unfall mit einem Zug in Baden-Württemberg ist der Fahrer eines Unimogs ums Leben gekommen. Ein Fahrgast der Regionalbahn wurde schwer verletzt, wie die Polizei in Ravensburg am Dienstagabend mitteile. Demnach wurde der Unimog beim Überqueren eines unbeschrankten Bahnübergangs in Eichstegen erfasst. Der Fahrer starb noch an der Unfallstelle.

Bundesweite Razzien wegen Haspostings im Internet

Mit einer bundesweiten Razzia sind Ermittler am Mittwoch erneut gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. In allen 16 Ländern rückte die Polizei zu Einsätzen aus, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt 130 Maßnahmen fanden statt - neben den Durchsuchungen gehörten auch Vernehmungen mit dazu. Der bundesweite Aktionstag fand bereits zum neunten Mal statt.

UNO: Zahl der Flüchtlinge weltweit erreicht mit 110 Millionen neuen Höchststand

Die Zahl der Flüchtlinge weltweit hat nach UN-Angaben mit rund 110 Millionen Menschen einen neuen Höchststand erreicht. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in Genf sprach von einem gewaltigen Anstieg der Zahl und bezeichnete die Entwicklung am Mittwoch als "Anklage gegen den Zustand der Welt". Russlands Angriffskrieg in der Ukraine, die humanitäre Krise in Afghanistan und Kämpfe im Sudan hätten die Zahlen auf ein beispielloses Niveau angehoben.

Situation in Waldbrandgebieten in Mecklenburg-Vorpommern leicht entspannt

Die Situation in den beiden Waldbrandgebieten im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns hat sich nach Einschätzung des Krisenstabs in der Nacht zum Mittwoch stabilisiert und leicht entspannt. Die Evakuierung des Dorfes Volzrade bei Lübtheen werde am frühen Nachmittag aufgehoben, teilte der Landrat von Ludwigslust-Parchim, Stefan Sternberg (SPD), mit. Die rund 160 Einwohner können in ihre Häuser zurückkehren, die sie am Montagabend hatten verlassen müssen. Auf die Evakuierung einer zweiten Ortschaft konnte verzichtet werden.

Zwei Motorradfahrer sterben in Sachsen bei Unfall mit Lastwagen

Bei einem Unfall mit einem Lastwagen sind in Sachsen zwei Motorradfahrer ums Leben gekommen. Das Gefährt prallte aus unklarer Ursache frontal gegen den entgegenkommenden Lastwagen, teilte die Polizei Görlitz am Dienstagabend mit. Durch die Kollision wurden der 45-jährige Motorradfahrer und seine 43-jährige Beifahrerin in Zschornau tödlich verletzt.

Innenministerkonferenz von Bund und Ländern startet in Berlin

Die Innenministerinnen und Innenminister von Bund und Ländern beginnen am Mittwoch (18.00 Uhr) in Berlin ihre Frühjahrskonferenz. Einen Schwerpunkt der Beratungen bildet nach Angaben des vorsitzführenden Landes Berlin die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche. Aus diesem Grund wird unter anderem auch die Beauftragte der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Kerstin Claus, erwartet.

Schutz kritischer Infrastrukturen für Faeser von entscheidender Bedeutung

Bundesinnenminister Nancy Faeser (SPD) will im Rahmen der Nationalen Sicherheitsstrategie die Sicherheitsmaßnahmen für sensible Bereiche in Deutschland deutlich verstärken. Für sie habe daher der Schutz kritischer Infrastrukturen entscheidende Bedeutung, sagte Faeser dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Das dafür angestrebte sogenannte "Kritis-Dachgesetz" solle helfen, Risiken besser zu erkennen; zudem sollen damit Standards für Schutzmaßnahmen vorgeschrieben werden.

Trump lässt sich nach Gerichtsanhörung in Restaurant von Anhängern feiern

Der in der Dokumentenaffäre angeklagte frühere US-Präsident Donald Trump hat sich nach seiner ersten Gerichtsanhörung in einem Restaurant von Anhängern feiern lassen. Trumps Wagenkolonne legte am Dienstag auf dem Weg von dem Bundesgericht in Miami zurück zum Flughafen einen Zwischenstopp in dem bekannten kubanischen Restaurant Versailles ein, wie Live-Fernsehbilder zeigten.

Trump plädiert in Dokumentenaffäre auf nicht schuldig

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat in der Dokumentenaffäre die Vorwürfe vor Gericht zurückgewiesen und in allen Anklagepunkten auf nicht schuldig plädiert. "Wir plädieren sicherlich auf nicht schuldig", sagte Trumps Anwalt Todd Blanche am Dienstag bei einer ersten Anhörung vor einem Bundesgericht in Miami im Bundesstaat Florida, wie ein AFP-Reporter vor Ort berichtete.

Angeklagter Trump zu Gerichtsanhörung in Miami eingetroffen

Der in der Dokumentenaffäre angeklagte frühere US-Präsident Donald Trump ist zu einer ersten Anhörung vor einem Bundesgericht in Miami erschienen. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber wurde am Dienstag in einer Wagenkolonne von seinem Doral-Golfclub in Miami zu dem Gerichtsgebäude in der Innenstadt gefahren. US-Nachrichtensender übertrugen die Fahrt live.

Drei Tote und ein lebensgefährlich Verletzter nach Angriffen in Nottingham

Nach einer Gewalttat mit drei Toten und einem Lieferwagen-Angriff mit drei Verletzten hat die britische Polizei am Dienstag das Zentrum der Stadt Nottingham abgeriegelt und einen 31-jährigen Mann wegen Mordverdachts festgenommen. Derzeit geht die Polizei nach eigenen Angaben davon aus, dass neben dem 31-Jährigen keine weiteren Täter in die Vorfälle verwickelt sind. Demnach wurde die Anti-Terror-Polizei zur Unterstützung der Ermittlungen hinzugezogen.

Lebenslange Haft für tödliche Schüsse auf Mitarbeiter von Restaurant in Stade

Fast neun Monate nach einem tödlichen Schusswaffenangriff in einem Restaurant im niedersächsischen Stade ist der Angeklagte am Dienstag wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht in Stade sah es nach Angaben eines Sprechers nach einem etwa halbjährigen Prozess als erwiesen an, dass der zur Tatzeit 28-Jährige mit einer Pistole samt Schalldämpfer auf einen 23-jährigen Mitarbeiter gefeuert hatte, nachdem er das Lokal zuvor gezielt aufgesucht hatte.

Erzbistum Köln soll 300.000 Euro Schmerzensgeld an Missbrauchsopfer zahlen

Das Erzbistum Köln soll einem Urteil zufolge 300.000 Euro Schmerzensgeld an einen Missbrauchsbetroffenen zahlen. Dies entschied das Kölner Landgericht am Dienstag, wie eine Gerichtssprecherin in der Domstadt sagte. Der heute 62 Jahre alte Kläger hatte ursprünglich rund 750.000 Euro Schmerzensgeld gefordert. Er war laut Klageschrift in den 70er Jahren in mehr als 300 Fällen von einem katholischen Priester missbraucht worden.

Berliner Polizist soll Kollegin auf Datingapp zu Vergewaltigung angeboten haben

Ein Berliner Polizist soll eine Kollegin betäubt und auf einer Datingplattform zur Vergewaltigung angeboten haben. Dies bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Dienstag. Gegen den Mann werde nun wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung widerstandsunfähiger Personen ermittelt. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Tat berichtet. Diese soll sich am 11. März in der Wohnung des 36-jährigen Beamten ereignet haben.

Abriegelung von Nottingham und Festnahme von 31-Jährigem nach Tötung von drei Menschen

Nach einer Gewalttat mit drei Todesopfern hat die britische Polizei am Dienstag das Zentrum der Stadt Nottingham abgeriegelt und einen 31-jährigen Mann wegen Mordverdachts festgenommen. Die Polizei teilte mit, nach dem "schrecklichen und tragischen Vorfall", bei dem Augenzeugen zufolge eine Stichwaffe verwendet wurde, untersuche sie außerdem einen Angriff mit einem Lieferwagen mit drei Verletzten. Dieser stehe wahrscheinlich mit den Mordanschlägen im Zusammenhang.

Bei Messerangriff von Brokstedt verletzte Frau begeht Suizid

Mehr als vier Monate nach dem tödlichen Messerangriff in einem Regionalzug bei Brokstedt in Schleswig-Holstein hat eine bei der Tat verletzte Frau Suizid begangen. Einen entsprechenden Medienbericht bestätigte das schleswig-holsteinische Justizministerium am Dienstag in Kiel ohne Nennung weiterer Details. "Dieser tragische Fall ist uns bekannt, unser Mitgefühl gilt den Angehörigen", erklärte es.

20-Jähriger bei Badeunfall an Timmendorfer Strand in Ostsee ertrunken

Am Timmendorfer Strand an der schleswig-holsteinischen Ostseeküste ist ein 20-Jähriger bei einem Badeunfall ertrunken. Zeitgleich habe noch ein 23-Jähriger aus dem Wasser gerettet und wiederbelebt werden müssen, teilte die Polizei in Lübeck am Dienstag mit. Der 20-Jährige war demnach mit Freunden am Montag zum Baden in die Ostsee gegangen, unterschätzte aber die Strömung und ging unter.

Gericht in Ingolstadt verhandelt Raserprozess nach tödlichem Unfall neu

Fast vier Jahre nach einem tödlichen Unfall auf einer Autobahn in Bayern verhandelt das Landgericht Ingolstadt seit Dienstag erneut gegen einen heute 26 Jahre alten Angeklagten. Das Gericht verurteilte den Mann bereits im April 2022 wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge zu einer Gefängnisstrafe von dreieinhalb Jahren. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob das Urteil wenige Monate später jedoch auf.

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