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Vor AfD-Parteitag in Erfurt: Angespannte Stimmung und Aufrufe zu Gewaltverzicht
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16-Jährige fährt in Rheinland-Pfalz mit Auto zu Freundin und verursacht Unfall
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Kind missbraucht und zu Selbstverletzungen aufgefordert: Haftstrafe in Nürnberg
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Oberlandesgericht: Portal für Vermittlung von Cannabisbehandlungen ist illegal
Ein Portal für die Vermittlung von Cannabisbehandlungen soll einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main zufolge vom Netz genommen werden. Dieses unterstütze den Verstoß gegen das ärztliche Berufsrecht und unterliege dem Laienwerbeverbot, teilte das OLG am Freitag mit. Außerdem verstoße es gegen das Werbeverbot für Fernbehandlungen. Das Urteil fiel am Donnerstag.
Polizei erschießt mit Messer bewaffneten Mann in Sachsen-Anhalt
Die Polizei hat in Sachsen-Anhalt einen mit einem Messer bewaffneten Mann erschossen. Der 26-Jährige soll am Freitag zunächst einen gleichaltrigen Mann in einem Mehrfamilienhaus in Schönebeck bedroht haben, wie die Polizei in Magdeburg mitteilte. Als die Polizei eintraf, richtete er sein Messer gegen die Beamten. Spezialeinheiten des Landeskriminalamts wurden alarmiert und schossen schließlich auf den Mann.
Mann in Bremen nach tödlichem Messerangriff auf Obdachlosen verurteilt
Weil er einen Obdachlosen mit einem Messer erstach, ist ein Mann vom Landgericht Bremen wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt worden. Außerdem ordnete das Gericht am Donnerstag eine Unterbringung des Manns in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Der Angeklagte soll dem Mann im Juni vergangenen Jahres in den Bremer Wallanlagen tödlich in den Hals gestochen haben.
Anklage gegen zwei mutmaßliche IS-Rückkehrerinnen in Frankfurt am Main erhoben
Gegen zwei mutmaßliche IS-Rückkehrerinnen ist in Frankfurt am Main Anklage erhoben worden. Die Frauen sollen mit Kämpfern für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verheiratet gewesen sein und mit ihnen in Syrien gelebt haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Verdächtigt werden sie der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland.
Zugverkehr am Pariser Gare du Nord nach Fund von Weltkriegsbombe komplett eingestellt
In Paris ist der Eisenbahnverkehr am Bahnhof Gare du Nord am Freitagmorgen wegen des Funds einer Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg komplett eingestellt worden. Der Sprengsatz wurde nach Angaben der Bahngesellschaft SNCF bei nächtlichen Wartungsarbeiten in der Gemeinde Saint-Denis inmitten der Gleise in Richtung des Gare du Nord gefunden. Sämtliche Verbindungen im Fern- und Nahverkehr ausgesetzt, Eurostar-Züge wurden nach Marne-la-Vallée im Osten von Paris umgeleitet.
Polizei schießt in Hessen auf Mann: 45-Jähriger verletzt im Krankenhaus
Bei einem Polizeieinsatz im mittelhessischen Lahn-Dill-Kreis ist ein Mann angeschossen und schwer verletzt worden. Der 45-Jährige kam in ein Krankenhaus, wie die Polizei in Gießen am Donnerstagabend mitteilte. Ausgelöst wurde der Einsatz, weil sich eine Frau aus Leun nach einem Beziehungsstreit bei der Polizei meldete. Sie gab an, ihr Lebensgefährte habe sie und sich selbst verletzt.
Mann wegen volksverhetzender antiisraelischer Karikatur auf Instagram verurteilt
Wegen einer volksverhetzenden antiisraelischen Karikatur im Onlinedienst Instagram ist ein Mann von einem Hamburger Amtsgericht verwarnt worden. Dem Urteil vom Donnerstag zufolge muss der 34-Jährige nach Angaben einer Gerichtssprecherin außerdem eine Geldbuße von 1000 Euro leisten. Sollte er erneut straffällig werden oder gegen Auflagen verstoßen, muss er 3000 Euro Geldstrafe zahlen.
Kranker Papst dankt Gläubigen in Audiobotschaft für ihre Gebete
Knapp drei Wochen nach seiner Einlieferung ins Krankenhaus hat Papst Franziskus sich erstmals in einer Audiobotschaft an die Gläubigen gewandt. "Ich danke euch von ganzem Herzen für eure Gebete für meine Gesundheit", sagte der Papst in seiner Muttersprache Spanisch in der am Donnerstagabend veröffentlichten Tonaufnahme.
Keine neuen Atemkrisen: Gesundheitszustand des Papstes laut Vatikan "stabil"
Fast drei Wochen nach seiner Einlieferung ins Krankenhaus ist der Gesundheitszustand von Papst Franziskus nach Angaben des Vatikans am Donnerstag "stabil" geblieben. Der 88-Jährige habe keine neue Atemkrise erlitten, hieß es am Abend in einer Mitteilung des Vatikans. Die Ärzte des Pontifex wollten demnach aber weiterhin keine Prognose abgeben.
Touristen aus Indien brechen in zugefrorenem Eibsee ein - 25-Jähriger reanimiert
Bei einem Ausflug auf den zugefrorenen Eibsee in den bayerischen Alpen ist eine Touristengruppe aus Indien auf der dünnen Eisdecke eingebrochen, mehrere Menschen wurden dabei schwer verletzt. Ein 25-jähriger Mann musste nach dem Vorfall am Donnerstagnachmittag reanimiert werden, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Abend mitteilte. Schlimmeres verhinderten wohl zwei Passanten, die die Eingebrochenen aus dem eiskalten See befreiten.
Unfallserie mit drei Toten in Niedersachsen: Flüchtige Autoinsassen in Wald gefasst
Zwei Tage nach einer Unfallserie mit drei Toten auf der Autobahn 1 in Niedersachsen haben Einsatzkräfte der Polizei zwei flüchtige mutmaßliche Insassen aus einem beteiligten Auto in einem Waldstück entdeckt. Die Männer seien nach Hinweisen aus der Bevölkerung am Donnerstag in dem Wald bei Dinklage gefunden worden, teilte die Polizei in Cloppenburg mit. Aufgrund der Gesamtumstände sei davon auszugehen, dass es die zwei Gesuchten seien.
Machetenattacke auf Polizeiwache in Rheinland-Pfalz: Acht Jahre Haft für Angreifer
Wegen eines Machetenangriffs auf eine Polizeiwache im rheinland-pfälzischen Linz ist ein Mann zu acht Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Koblenz sprach ihn am Donnerstag des versuchten Mordes und der Sachbeschädigung schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Mann und Frau wegen Diebstahls von Welterbestatue in Darmstadt verurteilt
Wegen des Diebstahls einer Bronzestatue von der zum Unesco-Weltkulturerbe gehörenden Mathildenhöhe in Darmstadt sind ein Mann und eine Frau vom Amtsgericht der hessischen Stadt zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Sie wurden des Diebstahls und der gemeinschädlichen Sachbeschädigung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Der Mann wurde zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilt, die Frau zu einem Jahr auf Bewährung.
Hochverrat geplant: Lange Haftstrafen in Koblenz für verhinderte Lauterbach-Entführer
Weil sie einen Umsturz auslösen und dazu unter anderem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) entführen wollten, sind vier Angeklagte aus der Reichsbürgerszene vom Oberlandesgericht Koblenz zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht in der rheinland-pfälzischen Stadt verhängte am Donnerstag Haftstrafen zwischen fünf Jahren und neun Monaten sowie acht Jahren gegen die drei Männer und eine Frau. Es sah als erwiesen an, dass sie Hochverrat gegen die Bundesrepublik vorbereitet hatten.
Aus Rache erfundenes Plagiat: Amtsgericht München verhängt Haftstrafe
Weil er ein Plagiat erfand, um einem renommierten Rechtsmediziner zu schaden, ist ein Angeklagter in München zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Amtsgericht der bayerischen Landeshauptstadt sprach den 70-Jährigen am Donnerstag unter anderem der Verleumdung und Urkundenfälschung schuldig, wie ein Sprecher mitteilte. Der Angeklagte habe seinen Plan mit "beispielloser krimineller Energie, Akribie und Aufwand" verfolgt, hieß es vom Gericht.
Geld für Privatjet und Luxuswohnung abgezweigt: Lange Haft für Berliner Manager
Weil er Unternehmensgelder für Flüge mit einem Privatjet oder die Anmietung einer Luxuswohnung verwendete, ist ein Manager bei einem Berliner Unternehmen für Fleischersatzprodukte zu einer Haftstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den 49-Jährigen am Donnerstag der Untreue und der Fälschung sogenannter beweiserheblicher Daten schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Zudem ordnete die Kammer die Einziehung von 436.540 Euro an.
Prozess um Doppelmord vor mehr als 28 Jahren im Saarland: Angeklagter schweigt
Mit einem bislang ungelösten Doppelmord vor mehr als 28 Jahren befasst sich seit Donnerstag das Landgericht Saarbrücken. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft einem heute 70-Jährigen Mord in zwei Fällen sowie versuchten Mord in acht Fällen vor. Zum Prozessauftakt schwieg der Angeklagte, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Gericht: Verbot von Tanzveranstaltung an Karfreitag in Nürnberg war rechtens
Das Verbot einer Protestveranstaltungsreihe gegen das Tanzverbot an Ostern vergangenen Jahres in Nürnberg ist rechtens gewesen. Eine Klage des Münchner Bunds für Geistesfreiheit auf Feststellung der Rechtswidrigkeit wurde am Mittwoch vom Verwaltungsgericht Ansbach abgewiesen, wie das bayerische Gericht am Donnerstag mitteilte.
Mutter und Großeltern mit Axt erschlagen: Prozess gegen 28-Jährigen in Zwickau
Acht Monate nach einer Bluttat mit drei Toten in Sachsen muss sich ein 28-Jähriger vor dem Landgericht Zwickau wegen dreifachen Mordes verantworten. Zum Prozessbeginn am Donnerstag schwieg der Angeklagte zunächst, kündigte aber für einen späteren Zeitpunkt eine Einlassung über seinen Anwalt an, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Europäischer Gerichtshof: Bordkarte ist Beleg für bestätigte Flugbuchung
Wenn Passagiere eine Bordkarte haben und damit fliegen, reicht das als Nachweis für eine bestätigte Buchung aus. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg in einem Fall aus Polen. Wegen einer erheblichen Verspätung ihres Flugs verlangten zwei Passagiere eine Ausgleichszahlung. (Az. C-20/24)
Kundin und Verkäuferin liefern sich in Bäckerei Schlacht mit hartgekochten Eiern
Ein Streit zwischen einer Kundin und einer Verkäuferin hat in einer Bäckerei in Speyer zu einer handfesten Schlacht mit hartgekochten Eiern geführt. Wie die rheinland-pfälzische Polizei am Donnerstag in Ludwigshafen mitteilte, entzündete sich die Auseinandersetzung am Vorabend an einer geleerten Auslage im Geschäft.
Nitratbelastung: Länder müssen mehr für Gewässerschutz an der Ems tun
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen müssen mehr für den Gewässerschutz der Ems und ihres Umlands tun. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag, womit eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Erfolg hatte. Es ging um den Nitratgehalt im Grundwasser. (Az. 10 C 1.24 und 10 C 5.25)
Tödliche Schüsse bei Streit in Wolfsburg: Fast fünf Jahre Haft in zweitem Prozess
Etwas mehr als fünfeinhalb Jahre nach einem tödlich verlaufenen Streit mit Schusswaffeneinsatz in Wolfsburg ist der Angeklagte in einem neu aufgerollten Prozess zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Braunschweig sprach den Mann nach Angaben einer Sprecherin am Donnerstag eines Totschlags in Tateinheit mit weiteren Delikten wie gefährlicher Körperverletzung und Verstößen gegen das Waffenrecht für schuldig.
BGH: Rechte Kampfsportgruppe Knockout 51 womöglich terroristische Vereinigung
In der Debatte über die Einstufung der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51 hat der Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten des Generalbundesanwalts entschieden. Über die Anklage gegen drei mutmaßliche Mitglieder muss das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena verhandeln, nicht das Landgericht Gera, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das OLG hatte die Anklage des Generalbundesanwalts nur mit Abstrichen zugelassen und den Fall nach Gera verwiesen. (Az. StB 75-77/24)
Brand zerstört teilweise das historische Zentrum von Arnheim in den Niederlanden
Ein Brand hat Teile der historischen Altstadt von Arnheim in den Niederlanden zerstört. Das Stadtzentrum sei evakuiert worden, teilten die Rettungskräfte am Donnerstag mit. "Die Polizei hat viele Menschen aus den Gebäuden geholt, aber wir können nicht sagen, ob alle gerettet wurden, weil wir nicht hineinkommen", sagte Feuerwehrchef Rene Bierman dem Sender NOS.
13-Jähriger unternimmt in Baden-Württemberg nächtliche Spritztour mit Auto
Ein 13-Jähriger hat im Auto seines Vaters eine nächtliche Spritztour mit Freunden unternommen. Streifenbeamte kontrollierten in der Nacht zu Donnerstag im baden-württembergischen Wiesloch das Fahrzeug und trafen das Kind am Steuer an, wie die Polizei in Mannheim mitteilte. Mit im Auto saßen noch zwei 15 und 16 Jahre alte Freunde des Jungen.
BGH betont: Maklercourtage muss von Verkäufer und Käufer geteilt werden
Beim Verkauf eines Einfamilienhauses muss die Maklercourtage von Verkäufer und Käufer gleichermaßen getragen werden - das gilt auch in ungewöhnlichen Fällen. Das unterstrich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit zwei Urteilen, in denen er am Donnerstag gegen das jeweilige Maklerbüro entschied. Im ersten Fall aus Nordrhein-Westfalen hatte die Ehefrau des Verkäufers die Maklerin mit der Vermarktung des Hauses beauftragt. (Az. I ZR 32/24 und I ZR 138/24)
Ermittler: Weiter kein Hinweis auf extremistisches Motiv bei Todesfahrer von Mannheim
Beim mutmaßlichen Todesfahrer von Mannheim haben die Ermittlungen weiter keine Anhaltspunkte für ein extremistisches oder politisches Motiv ergeben. Die Staatsanwaltschaft und das baden-württembergische Landeskriminalamt gehen nach Angaben vom Mittwoch davon aus, dass der 40 Jahre alte Deutsche seit vielen Jahren psychisch krank ist. Er soll am Montag mit einem Auto durch die Mannheimer Innenstadt gerast sein und zwei Menschen getötet haben.
Hunderte Kilogramm schwer: Diebe stehlen Teile von Helgoland-Denkmal in Hamburg
Diebe haben in Hamburg mehrere hundert Kilogramm schwere Teile des sogenannten Helgoland-Denkmals gestohlen. An dem Mahnmal im Stadtteil Altona fehlten eine metallene Gedenktafel und eine Schiffsschraube, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.
Bundesregierung fliegt 132 Afghanen nach Deutschland - 25 dürfen nicht mitfliegen
Erneut sind mehr als 100 als besonders gefährdet eingestufte Afghaninnen und Afghanen per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden. Die insgesamt 132 Passagiere seien am Mittwochvormittag mit einem Charterflug aus dem pakistanischen Islamabad gelandet, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. An Bord gewesen seien 72 Frauen und 58 Männer. 57 von ihnen waren unter 18 Jahre alt, davon sieben Kinder unter zwei Jahren.
Scherzhafte Entführung mit Folgen: Polizei in Kassel nimmt gesuchten Mann fest
Ein scherzhafte Entführung unter Freunden hat in Kassel einen Polizeieinsatz ausgelöst. Ein Passant meldete am Dienstagabend, dass ein Mann geschlagen und gewaltsam in einen Transporter gezogen wurde, wie die Polizei in der hessischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Anschließend sei der Transporter mit dem mutmaßlich Entführten weggefahren. Zahlreiche Streifenwagen fahndeten nach dem Wagen, der wenige Minuten später gestoppt werden konnte.
Australiens Ostküste bereitet sich auf Zyklon "Alfred" vor
In Australien bereitet sich ein dicht besiedelter Teil der Ostküste auf einen tropischen Wirbelsturm vor: Zyklon "Alfred" soll den Vorhersagen zufolge am Freitag in der Nähe der Großstadt Brisbane auf Land treffen. Es wäre der erste Zyklon in dem Küstenabschnitt seit mehr als 50 Jahren. Den Warnungen der Behörden zufolge könnten tausende Häuser überschwemmt werden, hunderte Schulen bleiben vorsorglich geschlossen.