Arizona Tribune - Nachrichten aus Phoenix, Arizona, den Vereinigten Staaten von Amerika und der ganzen Welt

Die Genehmigung der EU-Kommission für Milliardenhilfen des Bundes für die Lufthansa in der Corona-Pandemie ist nichtig. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) und wies damit die Lufthansa ab, die gegen ein entsprechendes Urteil des erstinstanzlichen EU-Gerichts vorgegangen war. Die EU-Kommission beging demnach Fehler bei der Prüfung der staatlichen Hilfen. (Az. C-457/23 P)

Bahnfahrten werden bei den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern laut einer Umfrage zunehmend als unzuverlässig eingestuft. Inzwischen versuche mehr als jeder Dritte (35 Prozent), "Bahnfahrten wenn irgend möglich zu vermeiden", teilte die Versicherung Huk-Coburg am Donnerstag mit. Auch jüngere Menschen wenden sich demnach verstärkt dem Auto zu.

Die Räumung von Seeminen in der Straße von Hormus könnte nach Einschätzung des US-Militärs einige Zeit dauern. Eine Einschätzung des Pentagons, über die am Mittwoch die "Washington Post" berichtete, nennt einen Zeitraum von sechs Monaten, die es dauern könnte, bis vom Iran platzierte Minen geräumt sind. Ein Pentagonsprecher sagte der Zeitung zwar, dass die Angaben "ungenau" seien, das US-Ministerium machte aber auch auf AFP-Anfrage zunächst keine näheren Angaben.

Im Dauerstreit über ein Buch über den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Kohl hat dessen Witwe vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine teilweise Niederlage erlitten. Der Autor muss nicht sagen, wie viel Gewinn er mit dem Werk erzielte, wie der BGH am Donnerstag entschied. Schadenersatz könne Maike Kohl-Richter ohnehin nicht beanspruchen. Über das Verbot einiger umstrittener Passagen wird aber noch einmal verhandelt. (Az. I ZR 41/24)

Nach einer Attacke auf Mitarbeiter eines Elektronikfachmarkts in Ulm im Januar hat die Staatsanwaltschaft einen 30 Jahre alten Mann wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. In einem Prozess werde außer einer Verurteilung auch die anschließende Sicherungsverwahrung des wegen Gewalttaten bereits erheblich vorbestraften Manns angestrebt, teilte die Ermittlungsbehörde in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Über die Zulassung der Anklage muss nun das Ulmer Landgericht entscheiden.

Die Situation des seit mittlerweile dreieinhalb Wochen in einer flachen Bucht vor der Ostseeinsel Poel festliegenden Buckelwals hat sich am Donnerstag zunächst nicht geändert. Auf Livebildern war zu sehen, dass das Tier praktisch regungslos auf einer Sandbank nahe dem Ausgang der Bucht lag. Größere Aktivitäten der privaten Rettungsinitiative waren zunächst nicht zu sehen, zeitweise war ein Helfer bei dem Meeressäuger.

Bei einer Verkehrskontrolle in Bayern sind zwei mutmaßliche ausländische Agenten gefasst worden. Den aus der Ukraine und aus Lettland stammenden Männern werde Agententätigkeit zu Sabotagezwecken vorgeworfen, teilten das bayerische Landeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag mit. Sie sollen im Auftrag einer nicht genannten Vereinigung oder Einrichtung außerhalb Deutschlands unterwegs gewesen sein.

In Nordrhein-Westfalen ist ein offenbar entlaufendes Wallaby eingefangen worden. Das kleine Känguru wurde in der Nacht zum Donnerstag von einem Zeugen in der Nähe von Ahaus entdeckt, wie die Polizei in Borken mitteilte. Alarmierten Polizisten gelang es, das Tier mit einem Netz einzufangen.

Eine Abkehr von fossilen Energieimporten sowie eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne haben Umwelt- und Klimaschutzorganisationen im Vorfeld des informellen EU-Gipfels in Zypern gefordert. "Das fossile Wirtschaftsmodell steckt in einer tiefen Krise und bedroht unseren europäischen Wohlstand fundamental", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Aufruf. "Fossile Import-Abhängigkeit macht die EU geopolitisch verwundbar und liefert Menschen und Wirtschaft plötzlichen Preisschocks aus, während die fossilen Konzerne profitieren".

Der britische Prinz Harry ist zu einem Überraschungsbesuch in die Ukraine gereist. Harry sei am Donnerstagmorgen "zu einem unangekündigten Besuch" in der Hauptstadt Kiew eingetroffen, erklärte die ukrainische Regierungsbehörde zur Bekämpfung von Desinformation. Ein von der ukrainischen Bahn veröffentlichtes Video zeigt, wie der britische Prinz bei seiner Ankunft am Kiewer Bahnhof aus einem Zug steigt.

Bei einem Zugunglück in Dänemark sind mindestens 17 Menschen verletzt worden. Zwischen den Ortschaften Hilleröd und Kagerup rund 40 Kilometer nördlich der Hauptstadt Kopenhagen seien am Donnerstagmorgen "zwei Züge zusammengestoßen", erklärte die Polizei. Medienberichten zufolge wurden 17 Menschen verletzt, vier von ihnen schwer.

Die sich verschlechternden Wachstumsaussichten bedeuten für die Bundesregierung einen höheren Spielraum bei der Neuverschuldung. Allein im kommenden Jahr dürfe Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) 3,8 Milliarden Euro mehr neue Kredite aufnehmen als bislang angenommen, berichtete am Donnerstag das Magazin "Spiegel". Grund ist die sogenannte Konjunkturkomponente in der Schuldenbremse.

Frankreich und Großbritannien haben eine Neuauflage ihres Abkommens zur Bekämpfung der irregulärer Migration über den Ärmelkanal vereinbart. Nach monatelangen Verhandlungen einigten sich die beiden Länder auf eine Verlängerung des sogenannten Sandhurst-Abkommens um weitere drei Jahre, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus dem französischen Innenministerium erfuhr. Das 2018 unterzeichnete Abkommen war 2023 erstmals verlängert worden und wäre in diesem Jahr ausgelaufen.

Der Autor des umstrittenen Buchs "Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle" über den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl muss Kohls Witwe nicht sagen, wie viel Gewinn er mit dem Werk erzielte. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe änderte am Donnerstag ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln entsprechend und erklärte, Schadenersatz könne Maike Kohl-Richter ohnehin nicht beanspruchen. Über das Verbot einiger Passagen aus dem Buch muss das OLG aber noch einmal verhandeln. (Az. I ZR 41/24)

Eine große Mehrheit der Deutschen misst der Seelsorge laut einer Umfrage im Auftrag der Kirche große Bedeutung zu. 81 Prozent sehen diese als verlässlichen Anker in schwierigen Lebenssituationen, wie aus einer am Donnerstag in Hannover veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hervorgeht. Dafür wurden im März dieses Jahres 5000 Menschen online befragt.

Nach einem vergleichsweise schwachen Start ins Jahr haben hohe Zulassungszahlen im März dem EU-Neuwagenmarkt ein unter dem Strich starkes erstes Quartal beschert. Gut 2,8 Millionen Autos wurden in den ersten drei Monaten des Jahres neu zugelassen - rund vier Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Im März allein stiegen die Zulassungen um fast 13 Prozent.

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat mit Kritik an den Renten-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nachgelegt. Von Merz sei "der Eindruck vermittelt worden, als sollen die Menschen alles jetzt privat absichern", sagte die Bundessozialministerin am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger". Diese Botschaft habe sie "nicht in Ordnung" gefunden, fügte Bas hinzu. Die Äußerung des Kanzlers sei von vielen Menschen so verstanden worden, dass sie "nicht mal mehr eine anständige Rente" bekämen.

Tesla hat im ersten Quartal höhere Gewinne als erwartet erzielt. Der US-Elektroautobauer meldete am Mittwoch ein Quartalsergebnis von 477 Millionen Dollar, ein Plus von 17 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Der Umsatz stieg um 16 Prozent auf 22,4 Milliarden Dollar. Das Unternehmen von Milliardär Elon Musk bekräftigte zugleich umfassende Investitionen in autonomes Fahren, humanoide Robotik und Künstliche Intelligenz.

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet betrachtet den iranischen Exil-Oppositionellen Reza Pahlavi als möglichen Wegbereiter eines demokratischen Übergangs im Iran. "Er ist das einzige Oppositionsgesicht, das man kennt", sagte Laschet am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Und für viele Iraner ist das halt die Alternative erst einmal zum Mullah-Regime." Pahlavi selbst betrachte sich als Übergangsfigur, "nicht als dauerhafter Herrscher, auch nicht als neuer Schah".

Treffer von Leon Draisaitl und Josh Samanski - aber ein Rückschlag für die Edmonton Oilers: Die deutschen Eishockey-Nationalspieler haben in der ersten Runde der NHL-Playoffs den Ausgleich zum 1:1 nicht verhindern können. Gegen die Anaheim Ducks kassierten Draisaitl und Co. eine 4:6-Niederlage, die auch der vielbejubelte Ausgleich des gebürtigen Erdingers Samanski zum zwischenzeitlichen 4:4 nicht verhindern konnte.

Rückschlag für die Orlando Magic: Das Team um den deutschen Welt- und Europameister Franz Wagner hat in der ersten Playoff-Runde der NBA den Ausgleich kassiert. Die Franchise aus Florida unterlag bei den Detroit Pistons mit 83:98. In der Best-of-seven-Serie steht es damit 1:1.

Rückschlag für die Orlando Magic: Das Team um den deutschen Welt- und Europameister Franz Wagner hat in der ersten Playoff-Runde der NBA den Ausgleich kassiert. Die Franchise aus Florida unterlag bei den Detroit Pistons mit 83:98. In der Best-of-seven-Serie steht es damit 1:1.

Der Bewerber für den FDP-Vorsitz, Wolfgang Kubicki, hält gemeinsame parlamentarische Abstimmungen mit der AfD für unproblematisch. "Ich kenne keine Brandmauer", sagte der frühere Bundestags-Vizepräsident im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Mediengruppe. "Ich würde keinem AfD-Antrag zustimmen, aber ich würde meine Anträge nicht davon abhängig machen, dass die AfD zustimmen könnte", sagte Kubicki. "Würde ich das tun, wie dumm ist das denn, würde ich die komplette Agenda der AfD in die Hand geben."

Der Chef des CDU-Sozialflügels hat an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, die Bürger in den Debatten um die anstehenden Sozialreformen nicht weiter zu verunsichern. "Wir müssen aufhören, den Menschen Angst zu machen", sagte der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). "Ja zu Veränderungen, aber Nein zu pauschalen Aussagen, die kein Problem lösen, aber gleich mehrere neue schaffen", sagte Radtke mit Blick auf Merz' Äußerung, die gesetzliche Rentenversicherung allein werde allenfalls noch die Basisabsicherung für das Alter sein.

Als Kasper Hjulmand immer und immer wieder seinen Matchplan verteidigte, sprang ihm Vincent Kompany zur Seite. Was Bayer Leverkusen in der zweiten Halbzeit geschafft habe, sei in dieser Saison "nicht vielen" Teams gelungen, sagte der Trainer des FC Bayern nach dem Finaleinzug der Münchner im DFB-Pokal (2:0).

Quälend lange sechs Jahre hatte es gedauert, umso größer war nach der Rückkehr an den Sehnsuchtsort Berlin die Erleichterung beim FC Bayern - Trainer Vincent Kompany strahlte hinterher zufrieden. "Boah, seit meinem ersten Tag bei Bayern wird über Berlin gesprochen. Dass wir jetzt den Verein wieder dahin gebracht haben, ist ein riesiges Geschenk", sagte der Coach im ZDF. Und Keeper Manuel Neuer freute sich schon auf das große Endspiel am 23. Mai: "Ich habe Berlin auf jeden Fall vermisst."

Nach der Übernahme des Pay-TV-Senders Sky können die Fußballfans in Deutschland auf mehr Live-Spiele im frei empfangbaren Fernsehen hoffen. "Wichtig ist: Sky ist und bleibt die Heimat der Bundesliga. Aber wir möchten alle Deutschen wieder mehr an der Bundesliga teilhaben lassen", sagte Stephan Schmitter, CEO von RTL Deutschland, der Bild-Zeitung: "Es werden so viele Spiele wie nie zuvor im Free-TV zu sehen sein."

Auf die richtige Schale müssen die frischgebackenen Meisterinnen von Bayern München noch etwas warten - eine provisorische aus Pappe war für die Titelparty jedoch schnell gefunden: Mit der Attrappe in den Händen hüpften Matchwinnerin Giulia Gwinn und ihre Teamkolleginnen euphorisiert durch die Katakomben der Alten Försterei, aus den Boxen dröhnte lautstark der Ballermann-Hit "Der Zug hat keine Bremse".

Die Parlamentarische Linke (PL) der SPD-Bundestagsfraktion hat in einem Positionspapier Bedingungen für die anstehenden Reformen der Sozialsysteme gestellt. "Jede Reform muss sich an dem Maßstab messen lassen, ob sie die Situation für die Mehrheit der Menschen in diesem Land besser macht", heißt es in einem Positionspapier der PL, das den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben) vorlag.

Milliardenhilfen für die Lufthansa in der Corona-Pandemie stehen am Donnerstag (09.30 Uhr) beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg auf dem Prüfstand. Die Fluggesellschaft geht gegen ein Urteil des erstinstanzlichen EU-Gerichts vor, welches die Genehmigung für die staatlichen Hilfen vor zwei Jahren großteils kippte. Die EU-Kommission habe bei ihrer Prüfung Fehler gemacht, begründete das Gericht im Mai 2023 sein Urteil. (Az. C-457/23 P)

Mit einer Veranstaltung im Berliner Schloss Bellevue will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag für seine Initiative werben, den 23. Mai zu einem bundesweiten "Ehrentag" zu machen (10.30 Uhr). Der Tag, an dem sich die Verabschiedung des Grundgesetzes jährt, soll nach Steinmeiers Vorstellung "fröhlicher und lebendiger" als bislang gefeiert werden. Alle Bürgerinnen und Bürger seien eingeladen, an diesem Tag "Aktionen zum Mitmachen anzubieten, ob als Einzelperson oder mit ihrem Verein, ihrer Organisation, ihrem Unternehmen, ihrer Kommune".

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über das deutsche unbefristete Einreiseverbot für abgeschobene potenzielle Gefährder. Die Frage ist, ob die Regelung im Aufenthaltsgesetz mit dem EU-Recht vereinbar ist. Das Oberverwaltungsgericht Bremen legte sie den europäischen Richterinnen und Richtern vor. (Az. C-446/24)