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Handelspolitik: EU-Gipfel setzt auf Dialog mit China - behält sich härtere Gangart vor
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Küstenwache: Elf Menschen nach Feuer auf Mittelmeer-Fähre vor Korfu vermisst
Nach dem Ausbruch eines Feuers auf einer Mittelmeer-Fähre vor der Küste Korfus werden elf Menschen noch vermisst. Das teilte die griechische Küstenwache am Freitag inmitten der Bemühungen mit, zwei auf der Fähre festsitzende Menschen zu retten, die telefonisch um Hilfe gerufen hatten. Den Angaben zufolge wurden 278 Menschen von der unter italienischer Flagge fahrenden "Euroferry Olympia" gerettet.
Über 200 Bundestags-Abgeordnete unterstützen bisher Impfpflicht ab 18
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht haben im Bundestag inzwischen eine große Gruppe von Unterstützern hinter sich. Einer AFP am Freitag vorliegenden Liste zufolge haben sich mittlerweile 218 Abgeordnete aller Fraktionen außer der AfD zu der Vorlage bekannt, die eine allgemeine Impfpflicht ab dem 1. Oktober vorsieht. Zu den Unterstützern gehören Bundeskanzler Olaf Scholz, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Arbeitsminister Hubertus Heil (alle SPD).
Blinken: Moskau will mit "Provokationen" in Ostukraine weitere "Aggressionen" rechtfertigen
Russland heizt nach Einschätzung der USA die Lage in der Ostukraine an, um einen Vorwand für "weitere Aggressionen" gegen das Land zu haben. Die jüngsten Bombardements in der Region seien Teil der russischen Strategie, die darauf abziele, "falsche Provokationen zu schaffen, dann auf diese Provokationen zu reagieren und schließlich eine neue Aggression gegen die Ukraine zu verüben", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Bruder von Alexej Nawalny in Abwesenheit zu einem Jahr Gefängnis verurteilt
Der Bruder des russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ist in Abwesenheit zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in Moskau wandelte nach Angaben des Anwalts von Oleg Nawalny am Freitag eine bereits verhängte Bewährungsstrafe in eine Haftstrafe um. Zur Begründung sei genannt worden, dass der 38-Jährige gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen habe.
Putin sieht "Verschlechterung der Lage" in der Ostukraine
Russlands Präsident Wladimir Putin hat vor einer Zuspitzung der Lage in der Ostukraine gewarnt. "Im Moment sehen wir eine Verschlechterung der Lage", sagte Putin auf einer Pressekonferenz mit dem verbündeten belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko in Moskau am Freitag. In der Ostukraine nimmt die Gewalt seit Tagen zu. Wie AFP-Reporter berichteten, dauerten Bombardements in der Nähe des Dorfes Stanyzia-Luhanska auch am Freitag an.
Sturm legt öffentliches Leben in Teilen Großbritanniens lahm
Mit Rekord-Windgeschwindigkeiten von fast 200 Stundenkilometern ist der Sturm "Eunice" in England auf Land getroffen und hat in weiten Teilen des Landes das öffentliche Leben lahmgelegt. In der Hauptstadt London wie in Teilen von Südengland und Wales galt eine Sturmwarnung der Alarmstufe rot, das Unwetter sorgte für Stromausfälle sowie Zug- und Flugausfälle. Auch andere europäische Länder hatten mit dem in Deutschland "Zeynep" genannten Orkantief zu kämpfen.
Warnungen vor Rassismus zu zweitem Jahrestag von Anschlag in Hanau
Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau haben Organisationen und politische Akteure vor zunehmendem Rassismus gewarnt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International rief am Freitag dazu auf, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko. Die Morde seien "die Spitze eines Eisbergs namens Hasskriminalität".
Baerbock verurteilt russischen Truppenaufmarsch als "absolut inakzeptable Drohung"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze als "absolut inakzeptable" Drohung "gegenüber uns allen" verurteilt. "Heute, das müssen wir so deutlich sagen, droht neuer Krieg - mitten in unserem Europa", sagte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag. "Russland spricht mit seinem Truppenaufmarsch eine absolut inakzeptable Drohung aus. Gegenüber der Ukraine. Aber auch gegenüber uns allen - und unserer Friedensarchitektur in Europa."
Rundfunkbeitrag soll vorerst stabil bleiben
Der Rundfunkbeitrag in Deutschland soll vorerst stabil bleiben. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfahl in ihrem am Freitag in Berlin an die Bundesländer übergebenen Bericht, bis 2024 die aktuelle Rundfunkgebühr von 18,36 Euro pro Monat beizubehalten. Grundlage für die Empfehlung ist eine Überprüfung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Zuletzt war der Rundfunkbeitrag um 86 Cent auf 18,36 Euro gestiegen. Er wurde erstmals im vergangenen August erhoben.
Zahl der Schlichtungsanträge zur Post laut Bundesnetzagentur 2021 verdoppelt
Verloren gegangene Pakete und beschädigte Päckchen: Die Zahl der Anträge bei der Schlichtungsstelle Post der Bundesnetzagentur hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt. Wie die Bonner Behörde am Freitag mitteilte, gingen 3752 Schlichtungsanträge ein, im Jahr 2020 waren es demnach 1861 Anträge. Zum Beginn dieses Jahres liegen die Antragszahlen laut Bundesnetzagentur auf einem vergleichbaren Niveau zum Vorjahr.
UN-Generalsekretär Guterres warnt vor "katastrophalem" Konflikt in der Ukraine
UN-Generalsekretär António Guterres hat eine mögliche Eskalation in der Ukraine-Krise als "katastrophal" bezeichnet. "Angesichts der Konzentration russischer Truppen um die Ukraine bin ich zutiefst besorgt über die zunehmenden Spannungen und Spekulationen über einen militärischen Konflikt in Europa", sagte Guterres als erster Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag. "Ich glaube immer noch nicht, dass es passieren wird", aber wenn es geschähe, "wäre das katastrophal", warnte er.
Ischinger eröffnet Münchner Sicherheitskonferenz als "wichtigste meiner Amtszeit"
Überschattet von der Ukraine-Krise hat der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, die 58. Ausgabe des Treffens als "wichtigste meiner Amtszeit" eröffnet. Die Krisen weltweit würden intensiver und zahlreicher werden, sagte Ischinger am Freitag in seiner Eröffnungsrede. Die Welt dürfe sich nicht von dem "Gefühl der Hilflosigkeit" erfassen lassen, sagte er. Krisen seien "menschengemacht, sie können daher von Menschen gelöst werden".
Deutschland erwartet Ankunft von heftigem Orkantief "Zeynep"
Nach dem Durchzug von Orkantief "Ylenia" rüstet sich Deutschland für den nächsten Wintersturm: Ab Freitagnachmittag soll Orkantief "Zeynep" mit womöglich noch stärkeren Böen vor allem die Nordhälfte treffen. Der Deutsche Wetterdienst erwartete Windgeschwindigkeiten von bis zu 140 Stundenkilometern und gab flächendeckende Unwetterwarnungen heraus, die Deutsche Bahn stellt im Norden ab Freitagnachmittag sukzessive den Regional- und Fernverkehr ein.
MSC-Chef Ischinger wehrt sich gegen Lobbyismus-Vorwürfe
Der scheidende Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, wehrt sich vehement gegen Vorwürfe, er habe seine guten internationalen Kontakte zu Geld gemacht. An den Behauptungen sei "nichts dran", sagte er am Freitag im ARD-"Morgenmagazin''. Der "Spiegel" hatte berichtet, Ischingers Beratungsfirma Agora Strategy Group habe Termine und Kontakte auf der Sicherheitskonferenz zum Verkauf angeboten.
Mehrere Verletzte bei Großbrand auf Mittelmeer-Fähre vor griechischer Insel Korfu
Bei einem Großbrand auf einer Fähre vor der griechischen Ferieninsel Korfu sind am Freitag mehrere Menschen verletzt worden. Von den knapp 300 Menschen an Bord hätten zwei Passagiere und ein Besatzungsmitglied Verletzungen davongetragen, teilten Rettungskräfte mit. Zwei Menschen saßen laut griechischer Küstenwache noch auf der in Flammen stehenden "Euroferry Olympia" fest, zu ihrer Rettung wurde ein Hubschrauber losgeschickt.
Sri Lanka hat kein Geld mehr zum Import von Öl
Im Inselstaat Sri Lanka ist dem staatlichen Energiekonzern CPC das Geld zum Kauf und Import von Öl ausgegangen. Energieminister Udaya Gammanpila sagte am Freitag in Colombo, zuvor habe es dem Land an Dollar gefehlt, um Öl zu importieren, nun fehle es an Rupien, um Dollar zu kaufen. Den Angaben zufolge häufte das defizitäre Unternehmen allein im vergangenen Jahr Verluste von 83 Milliarden Rupien (gut 360 Millionen Euro) an.
UNO: Fünf Menschen bei Angriff auf Flüchtlingslager in Äthiopien getötet
Bei einem Angriff auf ein Lager für eritreeische Flüchtlinge im umkämpften Norden Äthiopiens sind fünf Menschen getötet und mehrere Frauen entführt worden. Der Vorfall habe sich bereits Anfang Februar in der Region Afar ereignet, teilte das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) am Freitag mit. "Tausende Flüchtlinge" seien durch die Kämpfe in dem Gebiet in die Flucht getrieben worden.
Union wirft Bundesregierung Vernachlässigung des Bürokratieabbaus vor
Die Union hat der Ampel-Regierung vorgeworfen, das Thema Bürokratieabbau nicht ernst zu nehmen. "Bessere Rechtssetzung und Bürokratieabbau sind für die Ampel-Koalition keine Chefsache mehr, sondern beide Themen erfahren durch diese Regierung eine plan- und beispiellose Deklassierung", sagte der Unionsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) der Nachrichtenagentur AFP am Freitag in Berlin.
US-Verteidigungsminister: Russland stockt Truppen an ukrainischer Grenze weiter auf
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat Russland vorgeworfen, seine Truppen an der ukrainischen Grenze weiter aufzustocken. Die von Moskau angekündigte Verlegung von Soldaten in ihre Garnisonen sei bisher nicht erkennbar, sagte Austin am Freitag bei einem Besuch in Warschau. "Tatsächlich sehen wir, dass weitere Soldaten in die Region, in diese Grenzregion, verlegt werden."
Große Mehrheit der Kölner Katholiken gegen Rückkehr von Erzbischof Woelki
Eine große Mehrheit von Mitgliedern der katholischen Kirche im Erzbistum Köln spricht sich gegen eine Rückkehr von Kardinal Rainer Maria Woelki ins Amt des Erzbischofs aus. 82 Prozent sagten in einer Forsa-Umfrage für den "Kölner Stadtanzeiger" laut Vorabmeldung vom Freitag, dass Papst Franziskus Woelki absetzen solle. Dem Kardinal werden schwere Kommunikationsfehler bei der Aufarbeitung des Missbrauchsskandals im größten deutschen Bistum vorgeworfen, auch wenn er persönlich juristisch entlastet wurde.
"Gebot der Vernunft": ISU will über höheres Mindestalter abstimmen
Als Reaktion auf die menschliche und sportliche Tragödie um die russische Eiskunstläuferin Kamila Walijewa will der Eislauf-Weltverband ISU auf seinem Jahreskongress im Juni in Phuket/Thailand über die Erhöhung des Mindeststartalters von 15 auf 17 Jahre abstimmen lassen. Dies bestätigte die ISU der französischen Nachrichtenagentur AFP.
Corona-Regeln für Kurzarbeit gelten bis Ende Juni
Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen in Deutschland können noch bis Ende Juni leichter Kurzarbeitergeld beantragen und dieses auch für einen längeren Zeitraum bekommen. Der Bundestag beschloss am Freitag, die wegen der Corona-Pandemie geltenden Sonderregeln für die Kurzarbeit zu verlängern. Ohne den Beschluss wären die Regeln Ende März ausgelaufen.
HDE fordert Investitionsprogramm für Einzelhandel für Neustart nach Corona-Krise
Nach dem Wegfall der Beschränkungen im Einzelhandel fordert die Branche ein Investitionsprogramm für einen "kraftvollen Neustart" nach der Corona-Krise. Nötig seien gezielte Fördermaßnahmen etwa zur Digitalisierung aber auch zum Klimaschutz, erklärte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Freitag. Mit einem Ansturm auf die Läden rechnet der Verband trotz des Wegfalls der 2G-Regel nicht.
Wissenschaftler drängen auf Fortschritte bei Schlüsseltechnologien für Klimaschutz
Die Wissenschaftsplattform Klimaschutz (WPKS) dringt auf zügige Weichenstellungen durch die Bundesregierung, um die rechtzeitige Wirkung von Schlüsseltechnologien für mehr Klimaschutz sicherzustellen. Das geht aus einem Gutachten hervor, dass die WPKS am Freitag an Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) übergab. Genannt wurden vor allem der Aufbau einer grünen Wasserstoff-Wirtschaft sowie eine Strategie für den Import regenerativ erzeugter Energie.
EU zieht wegen Patentschutz gegen China vor WTO
Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.
Freisprüche in Sri Lanka zu Oster-Anschlägen von 2019
Das oberste Gericht von Sri Lanka hat Freisprüche für die hochrangigen Sicherheits-Verantwortlichen erlassen, denen im Zusammenhang mit den Oster-Anschlägen von 2019 mit 279 Toten "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vorgeworfen worden waren. Wie ein Vertreter des Gerichts am Freitag mitteilte, wies das dreiköpfige Richtergremium alle 855 Anklagepunkte gegen den damals im Verteidigungsministerium zuständigen Staatssekretär Hemasiri Fernando und den damaligen General-Inspekteur der Polizei, Pujith Jayasundara, zurück und ordnete die Freilassung beider Männer an.
Katholische Kirche zahlte 2021 rund 9,4 Millionen Euro an 606 Missbrauchsopfer
Die katholische Kirche in Deutschland hat für Missbrauchsopfer im vergangenen Jahr Entschädigungsansprüche in Höhe von rund 13 Millionen Euro anerkannt. Ausbezahlt wurden rund 9,4 Millionen Euro, außerdem wurden aus früheren Zahlungen rund dreieinhalb Millionen Euro angerechnet und deshalb nicht ausbezahlt, teilte die Unabhängige Kommission für Anerkennungsleistungen (UKA) am Freitag bei der Vorlage ihres Tätigkeitsberichts mit. Die Kommission konnte demzufolge nur eine Minderheit der Anträge auf Entschädigung bearbeiten.
Sechs afrikanische Länder sollen künftig mRNA-Impfstoffe herstellen
Sechs afrikanische Länder sollen künftig Impfstoffe auf mRNA-Basis herstellen. In Südafrika, Ägypten, Kenia, Nigeria, Senegal und Tunesien sollen Impfstoffe gegen das Coronavirus und mittelfristig auch gegen andere Krankheiten produziert werden, wie der Vorsitzende der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Freitag in Brüssel ankündigte. "Wir haben aus der Pandemie gelernt, dass wir die Produktion in Ländern mit geringerem Einkommen verbessern müssen", sagte Tedros.
25-Jähriger in Dortmund tötet offenbar eigene Mutter
In der Dortmunder Gartenstadt hat offenbar ein 25-Jähriger seine Mutter erstochen. Die 46-Jährige sei am Donnerstagabend durch Messerstiche tödlich verletzt worden, der mutmaßliche Täter sei über den Balkon geflüchtet, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Es sei dann nach ihm gefahndet worden.
Bahn stoppt wegen nahenden Sturms sukzessive Verkehr in Norddeutschland
Die Deutsche Bahn stoppt wegen des heraufziehenden Orkantiefs "Zeynep" am Freitag sukzessive ihren Fern- und Regionalverkehr in Norddeutschland. Das kündigte ein Unternehmenssprecher in Berlin an. Der Stopp des Regionalverkehrs betreffe Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bremen sowie Teile Nordrhein-Westfalens.
Russland kündigt für Samstag Militärmanöver unter Aufsicht Putins an
Inmitten der massiven Spannungen in der Ukraine-Krise hat Russland für Samstag den Beginn eines weiteren Großmanövers angekündigt. Die Militärübung unter Einbeziehung strategischer Truppen sowie ballistischer Raketen werde von Kreml-Chef Wladimir Putin persönlich beaufsichtigt, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau. Die USA beriefen für Freitag einen virtuellen Krisengipfel ein, an dem die EU- und Nato-Spitzen sowie die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und weiterer westlicher Staaten teilnehmen sollten.
"Nie gesagt, dass ich aufhöre": Hamilton ist zurück im silbernen Mercedes
Lewis Hamilton ist zurück - und hat gleich seinen neuen, silbernen Dienstwagen mitgebracht. Der Formel-1-Rekordweltmeister nahm am Freitag an der Vorstellung des Mercedes W13 für die anstehende Saison teil, rund vier Wochen vor dem Grand Prix in Bahrain zerstreute er damit auch die letzten Zweifel an der Fortsetzung seiner Karriere.