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Wahlplakat mit Hitlergruß: AfD-Landtagsabegordneter zu Geldstrafe verurteilt
Wegen eines Hitlergrußes auf einem Wahlplakat ist ein Brandenburger Landtagsabgeordneter der AfD zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Frankfurt an der Oder sprach den Abgeordneten Wilko Möller des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig. Der ebenfalls angeklagte Werbegrafiker wurde freigesprochen.
Zehntausende demonstrieren im Kosovo gegen Haager Prozess gegen Ex-Präsident Thaci
Im Kosovo haben am Dienstag zehntausende Menschen gegen den Haager Prozess gegen ihren früheren Präsidenten Hashim Thaci und andere Mitglieder der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) demonstriert. Die Menschen zogen am kosovarischen Nationalfeiertag mit UCK-Flaggen durch die Hauptstadt Pristina und skandierten "UCK". Die Veranstalter rechneten mit 200.000 Teilnehmern, darunter auch Präsidentin Vjosa Osmani.
Pistorius: Irans Vorgehen in Straße von Hormus birgt "Spannungspotenzial"
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich besorgt über das Vorgehen der iranischen Streitkräfte in der Straße von Hormus gezeigt. Dass der Iran die strategisch wichtige Wasserstraße wegen eines Manövers teilweise sperre, berge "erhebliches Spannungspotenzial", sagte Pistorius am Dienstag bei einem Besuch des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw. Auf die Sicherheitslage in Deutschland habe Irans Vorgehen seiner Einschätzung nach aber "keine Auswirkung".
Bericht: Bundesregierung will mit Milliardenfonds kritische Infrastruktur schützen
Die Bundesregierung plant einem Bericht zufolge einen milliardenschweren "Resilienzfonds" zum Schutz kritischer Infrastruktur. Der "Fonds für Zivilschutz in der Wirtschaft" solle ein Volumen von "bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr" haben, zitierte das "Handelsblatt" am Dienstag aus einer internen Vorlage des Bundeswirtschaftsministeriums. Insgesamt wolle die Regierung über die nächsten vier Jahre zwei Milliarden Euro bereitstellen.
DSV-Staffel abgeschlagen Vierter - Frankreich holt Gold
Die deutsche Biathlon-Staffel hat bei den Olympischen Winterspielen die erhoffte Medaille erneut verpasst. Im Rennen über 4x7,5 km in Antholz mussten sich Justus Strelow, David Zobel, Philipp Nawrath und Philipp Horn mit dem undankbaren vierten Rang begnügen, hatten aber großen Rückstand. Damit setzten sich für das Team des Deutschen Skiverbandes (DSV) nach wenig erfreulichen Einzelrennen die Enttäuschungen fort. Bislang gab es nur eine Medaille mit der Mixed-Staffel (Bronze).
Unter eigener Flagge: Sechs Russen bei Winter-Paralympics dabei
Russlands Flagge kehrt auf die große Sportbühne zurück: Bei den Paralympischen Winterspielen in Mailand und Cortina d'Ampezzo werden sechs Athletinnen und Athleten aus Russland teilnehmen. Das teilte das Internationale Paralympische Komitee (IPC) auf SID-Nachfrage mit. Demnach erhielt das Nationale Paralympische Komitee Russlands RPC bei der Vergabe sogenannter Bipartite-Plätze sechs Wildcards für die Spiele (6. bis 15. März).
Autobahn GmbH: Keine Tunnelsperrungen durch Streik
Wegen des Streiks bei der Autobahn GmbH, zu dem die Gewerkschaft Verdi in dieser Woche aufgerufen hat, wird es nicht zu Vollsperrungen von Tunneln kommen. Mit der Gewerkschaft seien im Vorfeld Notdienstvereinbarungen abgeschlossen worden, damit "die Verkehrssicherheit gewährleistet bleibt und zum Beispiel vollständige Tunnelsperrungen vermieden werden", erklärte das staatliche Unternehmen am Dienstag. Es komme jedoch zur Reduzierung der Fahrtstreifen, etwa im Hamburger Elbtunnel.
Moskau und Kiew verhandeln wieder - Erneute massive Angriffe auf Ostukraine
Im Ringen um ein Ende der Kämpfe in der Ukraine verhandeln Moskau und Kiew nun in Genf. "Wir beginnen eine neue Verhandlungsrunde im trilateralen Format: Ukraine, USA und Russland", schrieb der ukrainische Unterhändler Rustem Umerow am Dienstag auf Facebook, später wurde der Beginn der auf zwei Tage angesetzten direkten Verhandlungen aus russischen Regierungskreisen bestätigt. In der Nacht vor den Gesprächen hatte Russland die Ukraine erneut mit Drohnen und Raketen angegriffen, mindestens drei Menschen wurden getötet.
Schädlicher Weichmacher im Urin von Kindern und Jugendlichen nachgewiesen
Im Urin von Kindern und Jugendlichen sind nach Angaben des Umweltbundesamts (UBA) erneut Rückstände eines schädlichen Weichmachers gefunden worden. In 92 Prozent der zwischen April und Juli vergangenen Jahres gesammelten Proben wurde ein Abbauprodukt eines Weichmachers nachgewiesen, der als fortpflanzungsschädigend gilt und in der EU nicht zugelassen ist, wie die Behörde am Dienstag in Dessau mitteilte. Quelle waren wie schon in früheren Untersuchungen Sonnenschutzmittel.
Drohgebärden zur zweiten Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Genf
Begleitet von Drohgebärden hat in Genf eine zweite Runde indirekter Verhandlungen im Atomstreit zwischen dem Iran und den USA stattgefunden. Nach nur wenigen Stunden verließen am Dienstag die Delegationen die Residenz des Botschafters von Oman, der als Vermittler agiert. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, drohte den USA parallel zu den Verhandlungen mit der Versenkung "ihres Kriegsschiffs" in der Region; für ein iranisches Manöver solle die strategisch wichtige Straße von Hormus teilweise geschlossen werden.
Grüne fordern Merz zu mehr Unterstützung für Ukraine auf
Angesichts der neuen Gespräche zwischen Russland und der Ukraine haben die Grünen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mehr Unterstützung für Kiew gefordert. Der Kanzler müsse seiner außenpolitischen Grundsatzrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz "Taten folgen lassen", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.
Trotz starkem Start: DEB-Team müht sich ins Viertelfinale
Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft kommt bei Olympia weiter nicht ins Rollen - und ist dennoch nur noch einen Sieg von den Spielen um die Medaillen entfernt. Das Team um NHL-Superstar Leon Draisaitl setzte sich in der Qualifikationsrunde für das Viertelfinale gegen Außenseiter Frankreich trotz eines perfekten Starts unnötig mühsam mit 5:1 (3:0, 0:1, 2:0) durch. In der Runde der besten acht gegen die Slowakei am Mittwoch (12.10 Uhr/ZDF und Eurosport) in Mailand wird eine deutliche Steigerung nötig sein.
Tennis: Bundestrainer Beltz übernimmt deutsches Frauenteam
Frauen-Bundestrainer Torben Beltz wird künftig auch die deutsche Mannschaft beim Billie Jean King Cup betreuen. Das gab der Deutsche Tennisbund (DTB) am Dienstag bekannt. Beltz soll das Team in diesem Jahr zurück in die Weltgruppe führen - er folgt auf Rainer Schüttler, der nach dem Abstieg als Kapitän zurückgetreten war.
Geiger und Co. nach Absturz wieder ohne Medaille
Die deutschen Kombinierer um Peking-Olympiasieger Vinzenz Geiger sind nach einem Absturz auf der Schanze auch im zweiten Wettkampf der Winterspiele ohne Medaille geblieben. Beim erneuten Sieg des Norwegers Jens Luraas Oftebro stürmte Geiger in der Loipe zumindest noch auf Rang neun vor. Zum erhofften Podestplatz fehlte aber mehr als eine Minute.
Verfassungsschutz in Niedersachsen stuft AfD zu Beobachtungsobjekt hoch
Der Landesverfassungsschutz in Niedersachsen hat die dortige AfD zum "Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung" hochgestuft und wird deren Landesverband künftig noch schärfer unter die Lupe nehmen. Nach Erkenntnissen der Behörde sei dieser "eindeutig" dem Phänomenbereich des Rechtsextremismus zuzuordnen, erklärte Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) am Dienstag in Hannover. Die Bewertung entspricht laut einer Ministeriumssprecherin aber nicht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung.
Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine haben in Genf begonnen
Im schweizerischen Genf hat eine neue Runde der von den USA vermittelten direkten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine begonnen. Dies bestätigten am Dienstag sowohl ukrainische als auch russische Vertreter. Bei den zweitägigen Gesprächen soll erneut über eine Beendigung der Kämpfe in der Ukraine verhandelt werden.
AfD-Verwandtschaftsaffäre: Union offen für Gesetzesverschärfung
Als Reaktion auf die AfD-Verwandtschaftsaffäre will die Unionsfraktion im Bundestag gesetzliche Änderungen prüfen. Es gehe darum, "wie das Abgeordnetengesetz verschärft werden kann, um diesen Missbrauchs-Sumpf trockenzulegen", sagte der CDU-Abgeordnete Hendrik Hoppenstedt, Obmann im Geschäftsordnungsausschuss, am Dienstag dem Nachrichtenportal t-online. "Wir wollen jeglichen weiteren Schaden vom Steuerzahler abwenden."
US-Bürgerrechtsikone Jesse Jackson im Alter von 84 Jahren gestorben
Er war Bürgerrechtsikone, wortgewaltiger Redner, einflussreicher schwarzer Pastor und Politiker - nun ist der bekannte US-Bürgerrechtsaktivist Jesse Jackson gestorben. Der Weggefährte von Martin Luther King starb am Dienstag im Alter von 84 Jahren, wie seine Familie mitteilte. "Sein unerschütterlicher Glaube an Gerechtigkeit, Gleichheit und Liebe hat Millionen Menschen inspiriert," hieß es in einer Erklärung der Familie.
Social-Media-Verbot für Kinder: CDU ringt vor Parteitag um einheitliche Linie
In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche ringt die CDU vor ihrem Parteitag um eine einheitliche Linie. Führende Politiker der Partei zeigten sich am Dienstag offen dafür, den Zugang zu sozialen Medien für junge Menschen zu beschränken. Während NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sich klar für ein Social-Media-Verbot für Kinder aussprach, warnten andere führende Unionspolitiker vor pauschalen Verboten.
"Like a Virgin"-Songwriter Billy Steinberg gestorben
Er schrieb Hits wie Madonnas "Like a Virgin": Der US-Songwriter Billy Steinberg ist im Alter von 75 Jahren gestorben. Steinberg starb am Montag an den Folgen einer Krebserkrankung, wie sein Anwalt mehreren Medien sagte.
Prien kündigt Gesetzentwurf zu Freiwilligendiensten in diesem Jahr an
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Freiwilligendienste stärken. Sie kündigte dazu am Dienstag einen Gesetzentwurf noch für dieses Jahr an. Prien sieht das Gesetz auch als Vorbereitung auf einen Zivildienst, falls es zu einer Wehrpflicht kommt. Für die geplante Stärkung der Freiwilligendienste gibt es überwiegend Zustimmung, für weitgehende Schritte allerdings nicht.
ZDF entschuldigt sich für nicht gekennzeichnete KI-Bilder im "heute journal"
Das ZDF hat in seiner Nachrichtensendung "heute journal" KI-generiertes Bildmaterial verwendet und nicht gekennzeichnet oder eingeordnet. Dafür entschuldigte sich der Sender am Dienstag in Mainz und gab an, dass der Beitrag von allen Plattformen entfernt worden sei. Es ging darin um Abschiebe-Razzien der US-Einwanderungsbehörde ICE, der Beitrag lief am Sonntagabend.
Kommt die nächste Tech‑Blase?
6 Billionen drohen Bankflucht
Kriselnde Waffenruhe im Golf
Gefährliche Falle für Amerika
Studie: Hälfte der Ukraine-Geflüchteten in Arbeit - aber strukturelle Grenzen
Die Hälfte der zu Beginn vor dem Krieg aus der Ukraine Geflüchteten hat Arbeit in Deutschland gefunden - trotzdem liegt das Beschäftigungsniveau unter dem tatsächlichen Potenzial. Dabei geraten die Betroffenen zudem rasch an strukturelle Grenzen, vor allem Frauen, wie eine am Dienstag vorgestellte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab. Das betrifft unter anderem die Art der Berufe und den Lohn.
Irans Staatsfernsehen: Straße von Hormus wird während Manövers teilweise geschlossen
Der Iran wird die Straße von Hormus während eines Militärmanövers teilweise schließen. Die strategisch wichtige Wasserstraße werde aus "Sicherheits"-Gründen teilweise gesperrt, berichtete das iranische Staatsfernsehen am Dienstag. Das Manöver der iranischen Revolutionsgarden, dessen Dauer nicht mitgeteilt wurde, hatte am Montag begonnen.
Zähe Blutsauger: Kalter Winter schadet Zecken nicht
Der frostige und schneereiche Winter wird den Zecken kaum schaden. Es sei "keine Delle" bei den Zeckenvorkommen in Deutschland zu erwarten, sagte Ute Mackenstedt von der Universität Hohenheim in Stuttgart am Dienstag. Es werde in diesem Jahr voraussichtlich genauso viele Zecken geben wie 2025 - "und das war schon ein Rekordjahr". Bei der durch Zeckenstiche verursachten Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) sehen Experten weiter einen steigenden Trend. Auch 2025 werde voraussichtlich zu den FSME-Rekordjahren gehören.
Jobabbau in der Industrie hält an - Stimmung von Unternehmen leicht verbessert
Der Jobabbau in der deutschen Industrie hält einer Untersuchung zufolge weiter an. Im vergangenen Jahr gingen 124.100 Arbeitsplätze in der Industrie verloren, wie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY am Dienstag mitteilte. Im Vorjahr waren bereits 56.000 Jobs weggefallen. Einer Unternehmensbefragung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zufolge verbesserte sich die Stimmung in den vergangenen Monaten trotz der Bemühungen der Bundesregierung nur leicht.
Mietpreisbremse verletzt kein Grundrecht: Beschwerde scheitert in Karlsruhe
Die Mietpreisbremse verletzt keine Grundrechte von Vermietern. Die Begrenzung der Miete ist gerechtfertigt, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Das Grundgesetz schütze nicht die "einträglichste" Nutzung von Eigentum. Die Verfassungsbeschwerde einer Firma, die in Berlin eine Wohnung vermietet, hatte damit keinen Erfolg. (Az. 1 BvR 183/25)
Verfassungsschutz in Niedersachsen stuft AfD zum Beobachtungsobjekt hoch
Der Landesverfassungsschutz in Niedersachsen hat die dortige AfD zum "Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung" hochgestuft. Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) erklärte am Dienstag in Hannover, nach der Bewertung des Verfassungsschutzes sei die niedersächsische AfD "eindeutig" dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zuzuordnen. Die Neubewertung entspricht aber nach Angaben einer Ministeriumssprecherin nicht der Einstufung als gesichert rechtsextremistisch.
Illegale Produkte und Suchtfaktor: EU ermittelt gegen Onlinehändler Shein
Nach dem Skandal um den Verkauf kinderpornographischer Sexpuppen und weiterer illegaler Waren hat die EU-Kommission offizielle Ermittlungen gegen den asiatischen Onlinehändler Shein eingeleitet. Als Grund nannte die Brüsseler Behörde am Dienstag die "süchtig machende Gestaltung" des Onlinedienstes, mangelnde Transparenz bei den Produktempfehlungen sowie den Verkauf "illegaler Produkte", darunter Materialien im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch. Shein kündigte an, sich "konstruktiv an dem Verfahren" beteiligen zu wollen.
WM-Quali: DFB-Frauen mit Wamser, Schüller und Kleinherne
Mit bewährten Kräften starten die deutschen Fußballerinnen in die Qualifikation für die WM 2027. Carlotta Wamser, Lea Schüller und Sophia Kleinherne kehren in das 23-köpfige Aufgebot von Bundestrainer Christian Wück für den Auftakt in Dresden gegen Slowenien (3. März, 17.45 Uhr/ARD) sowie in Norwegen (7. März, 18.00 Uhr/ZDF-Livestream) zurück, auf Bundesliga-Toptorschützin Vanessa Fudalla verzichtete der Bundestrainer weiterhin.
Tarique Rahman als neuer Regierungschef von Bangladesch vereidigt
Wenige Tage nach der Parlamentswahl in Bangladesch ist der Vorsitzende der Bangladesh Nationalist Party (BNP), Tarique Rahman, als Regierungschef vereidigt worden. Er werde die Aufgaben des Amtes gewissenhaft erledigen, sagte der 60-jährige Rahman am Dienstag bei seiner Vereidigung vor dem Parlament, die im Staatsfernsehen übertragen wurde.
Mindestens 17 Tote bei Anschlägen und Schusswechseln im Nordwesten Pakistans
Nach zwei Anschlägen und einem Schusswechsel in der pakistanischen Grenzregion Khyber Pakhtunkhwa ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 17 gestiegen. Dutzende weitere Menschen wurden verletzt, wie die Behörden am Dienstag mitteilten. Es kam zu zwei Anschlägen an unterschiedlichen Orten der Provinz im Nordwesten Pakistans.