Merz: Arbeitnehmer-Entlastungsprämie soll auch 2027 möglich sein / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP
-
RB Leipzig lässt Stadionpublikum über die Pausenmusik abstimmen
-
Zolgensma: Novartis untersucht mögliche Verbindung zu Tumorfällen
-
Sarkopenie früh erkennen und Muskelkraft im Alter gezielt erhalten
-
Gesundheitskompetenz: Vier Schritte zu verlässlicheren Entscheidungen
-
KI verändert Softwaretests und erhöht den Bedarf an Qualitätssicherung
-
Calif.io-Exploit umging Apples Blockierungsmodus auf dem iPhone
-
Siri AI erhält mit iOS 27.3 Zugriff auf Dateien und mehr App-Funktionen
-
Powerbanks ab 20.000 mAh im Vergleich: Verbatim vor Anker
-
Softwareupdate bringt älteren VW-ID-Modellen Batterie-Vorkonditionierung
-
McLaren erprobt beim Saisonfinale bereits Lösungen für 2027
-
Berlin wird Austragungsort der Handball-Weltmeisterschaft 2029
-
Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion
-
Prozess gegen früheren Lehrer wegen mutmasslicher Vergewaltigung einer Schülerin
-
Berliner Weihnachtsbaum erreicht nach Panne auf der A10 den Gendarmenmarkt
-
Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung
-
Benzinpreis fällt in der Schweiz erstmals seit August unter zwei Franken
-
Novartis prüft Tumormeldungen nach Behandlungen mit Zolgensma
-
Wenn die Enkelbetreuung Grosseltern an die Belastungsgrenze bringt
-
Ronaldinho und Del Piero begeistern 24.000 Zuschauer im Letzigrund
-
Kürbis-Pancakes bringen herbstliche Aromen auf den Brunchtisch
-
Miro Muheims Distanztreffer sorgt in der Bundesliga für Aufsehen
-
Geplantes Ende der 50-Euro-Grenze beim Einkauf in Deutschland polarisiert
-
USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus
-
Maximilian Streule schafft nach Herzoperation den Sprung ins Nationalteam
-
Unfall und brennendes Auto führen auf der A1 bei Härkingen zu Stau
-
Nach Tod von 14 Pferden erhält betroffene Familie mehr als 60.000 Franken
-
Werkstattbrand in Giebenach verursacht hohen Sachschaden
-
Flucht vor Polizei endet in Andwil mit schwerem Unfall an Wohnhaus
-
Deutsche Autohersteller in der Krise: VW, Mercedes und BMW kämpfen mit massiven Verlusten in China
Merz: Arbeitnehmer-Entlastungsprämie soll auch 2027 möglich sein
Die wegen der hohen Energiepreise von Union und SPD beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch 2027 in Anspruch genommen werden können. "Dieses Angebot soll ja für das Jahr 2026 und auch für das Jahr 2027 gelten", sagte Merz auf einer Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister Micheál Martin in Berlin. Mit Blick auf Kritik an der Maßnahme sprach er von einer Offerte, die in Anspruch genommen werden könne oder auch nicht.
Die Aussage des Kanzlers stimmt hinsichtlich der zeitlichen Gültigkeit der Prämie nicht mit den Beschlüssen der Koalition vom vergangenen Wochenende überein. "Die Koalition wird es Arbeitgebern im Jahr 2026 ermöglichen, eine steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie in der Höhe von 1000 Euro zu zahlen", hieß es danach. Vom Jahr 2027 war bisher nicht die Rede. "Die Worte des Kanzlers stehen für sich", sagte eine Regierungssprecherin dazu auf Nachfrage. Das Bundesfinanzministerium äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht, sondern verwies auf das Kanzleramt.
Von Seiten der Arbeitgeber hatte es Kritik gegeben, der Koalitionsbeschluss gehe zu ihren Lasten. Dem widersprach Merz. Das Ganze sei "nicht mehr und nicht weniger als ein Angebot", stellte er klar. Dieses Angebot "kann zum Teil wahrgenommen werden, und es darf auch gar nicht in Anspruch genommen werden". Auch öffentliche Gebietskörperschaften seien hier frei in ihren Entscheidungen." Es gehe um eine Möglichkeit, "um in einer schwierigen Zeit Betrieben und Beschäftigten eine Erleichterung zu geben bei den Steuern und Sozialversicherungsabgaben". Letzteres betreffe dann auch die Unternehmen.
Wirtschaftsverbände und Unternehmen hatten zuvor darauf hingewiesen, dass viele Arbeitgeber nicht zu zusätzlichen Zahlungen in der Lage seien. Ähnliche Vorbehalte kamen auch aus Ländern und Kommunen. Unions-Fraktionschef Jens Spahn machte deutlich, dass es auch für Beschäftigte des Bundes selbst wohl keine zusätzlichen Zahlungen geben werde. Einzelne Unternehmer zeigten sich allerdings offen für das Angebot.
Von Gewerkschaftsseite gab es Kritik, dass letztlich nur manche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Genuss der Prämie kommen dürften. Diese ist Teil des von der Koalition beschlossenen Entlastungspakets wegen der hohen Energiepreise. Dazu zählt auch die Senkung der Mineralölsteuer um 17 Cent für zwei Monate, über die der Bundestag am Donnerstagvormittag erstmals beriet.
N.Mitchell--AT
