-
Haaland trifft doppelt: Norwegen bezwingt mutige Iraker
-
Kanada: Ghanaischer Spieler darf wegen Vergewaltigungsverdachts nicht zur WM einreisen
-
Bandengewalt in Haiti: Guterres bittet um Verzeihung für internationale Untätigkeit
-
Spanischer Schauspieler Javier Bardem verewigt sich in Hollywood mit seien Handabdrücken
-
"Bild": Innenminister der Länder wollen Kampf gegen Sozialleistungsbetrug verschärfen
-
Iran: Neues US-Visum für Torabi
-
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro muss Waffenbesitz während Hausarrest vor Gericht erklären
-
Mit Rekordmann Mbappé: Frankreich holt Arbeitssieg zum Start
-
UNO: Mindestens 58 Länder und Gebiete mit Landminen verseucht
-
Kaliforniens Gouverneur Newsom wirft Trump Rachefeldzug vor
-
Großbritannien registriert mehr als 700 Bootsflüchtlinge an einem Tag
-
G7-Staaten fordern "entschlossene" Reaktion auf Ebola-Ausbruch in der DR Kongo
-
Russisches Kriegsschiff soll im Ärmelkanal Warnschüsse in Nähe von Yacht abgegeben haben
-
Berlin: Williams unterliegt bei ihrem Auftritt im Doppel
-
Schah-Sohn warnt vor Abkommen mit dem Iran
-
Merz nach Gespräch mit Trump zuversichtlich über gemeinsames Vorgehen zur Ukraine
-
Rahmenabkommen zwischen Iran und USA wird am Freitag in der Schweiz unterzeichnet
-
Leitzins: US-Notenbank tagt erstmals unter neuem Chef Warsh
-
Doch nicht Glasner: Amorim neuer Milan-Trainer
-
G7 erhöhen Sanktionsdruck auf Russland - Trump fordert Putin zu Abkommen auf
-
Nach French-Open-Triumph: Zverev mit wackligem ersten Sieg
-
Norwegens Kronprinz Haakon will wegen kranker Ehefrau Termine reduzieren
-
Presse: Trumps Ballsaal wird deutlich teurer und belastet Steuerzahler
-
US-Gastronomiekonzern Yum! Brands verkauft Pizza Hut
-
"Mal einen saufen gehen"? Mit Kimmich eher nicht
-
FBI-Chef: Möglicher Anschlag auf Käfigkampf zu Trump-Geburtstag vereitelt
-
Geldwäscheverdacht: Grenzfahnder finden 850.000 Euro Bargeld in Kofferraum
-
Britischer Prinz George wechselt im September auf Eliteschule Eton
-
Atommüll aus Wiederaufbereitung im Ausland: Deutschland nimmt letzte Castoren zurück
-
Nach russischen Angriffen: Höhlenkloster-Restaurierung in Kiew könnte zwei Jahre dauern
-
WM-Debüt: Zwayer pfeift USA gegen Australien
-
Trump will Öl-Sanktionen gegen Russland "bald" wieder in Kraft setzen
-
Gericht: Polizeibeauftragter darf polizeiliche Bodycam-Aufnahmen nicht einsehen
-
Erneut 32 Männer aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben
-
Musk droht mit rechtlichen Schritten gegen ZDF: Sender kürzt Anmoderation
-
Türkischer Außenminister äußert sich in Moskau besorgt über "Eskalation im Ukraine-Krieg"
-
Türkischer Außenminister sich in Moskau besorgt über "Eskalation im Ukraine-Krieg"
-
Verhandlungen zwischen Iran und USA über Friedensabkommen beginnen vermutlich Freitag
-
Russischer Ölkonzern Tatneft führt Obergrenzen beim Kraftstoffverkauf ein
-
G7 wollen Druck auf Russland erhöhen - Trump fordert Putin zu Abkommen auf
-
Muslime bedroht und Politikerin Giffey beschimpft: Mann zu Geldstrafe verurteilt
-
Rotes Kreuz: Ebola-Ausbruch in Demokratischer Republik Kongo könnte ein Jahr dauern
-
Reformen: Klüssendorf dämpft Erwartungen an Komplettlösung bis zur Sommerpause
-
"Autoritärer Duktus": Karlsruhe verhandelt in Streit von Grünen mit Minister Rainer
-
Diplomatenkreise: G7 wollen Druck auf Russland mit neuen Energie-Sanktionen erhöhen
-
Versuchte Brandstiftung an KZ-Gedenkstätte in Bayern: Staatsschutz ermittelt
-
Hoffnung auf Kriegsende hellt Konjunkturerwartungen deutlich auf
-
Zolldeal mit Trump: EU-Parlament beschließt Umsetzung
-
Lauterbach und Grünen-Politikerin Lang für Widerspruchslösung bei Organspenden
-
Toter Säugling in Wohnung in Brandenburg entdeckt - Eltern vorläufig festgenommen
Trump will Bezahlung von Sicherheitspersonal an Flughäfen anordnen
US-Präsident Donald Trump will die Bezahlung des wegen einer Budgetsperre aktuell unbezahlt arbeitenden Sicherheitspersonals an US-Flughäfen anordnen. Er werde US-Heimatschutzminister Markwayne Mullin anordnen, den Bundesmitarbeitern der Verkehrssicherheitsbehörde TSA "sofort ihr Gehalt zu zahlen, um diese Notsituation zu bewältigen und das Chaos der Demokraten an den Flughäfen schnell zu beenden", erklärte Trump am Donnerstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social.
Unklar war zunächst, ob Trump eine solche Maßnahme anordnen könnte. Auf Truth Social deutete er an, er werde auf seine Notstandsbefugnisse als Präsident zurückgreifen, um die Bezahlung der TSA-Mitarbeiter zu genehmigen. Das Haushaltsrecht liegt jedoch nach der US-Verfassung beim Kongress. Trump erklärte dazu: "Es ist keine einfache Sache, aber ich werde es tun."
Wegen des Teil-Shutdowns müssen derzeit mehr als 50.000 TSA-Mitarbeiter die Passagiere an Flughäfen ohne Bezahlung kontrollieren. Dies führte zu erhöhten Fehlzeiten und langen Schlangen an einigen Airports. Als Reaktion darauf hatte die US-Regierung Anfang der Woche bewaffnete Einsatzkräfte der umstrittenen Einwanderungsbehörde ICE an Flughäfen eingesetzt.
Damit will Trump den Druck auf die Demokratische Partei erhöhen, im Streit um die Haushaltsmittel für das Heimatschutzministerium nachzugeben. Seit Mitte Februar gilt eine Budgetsperre, weil Kongressmitglieder der Demokraten verschärfte Vorschriften für ICE zur Bedingung für die Freigabe der Mittel machen. Sie reagierten damit auf die Tötung von zwei US-Bürgern durch Bundeseinsatzkräfte bei Protesten gegen Abschieberazzien in der Stadt Minneapolis.
Th.Gonzalez--AT
