Klingbeil: "Gute Lösung" zur Strompreiskompensation mit EU gefunden / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP
-
Uli Hoeneß kritisiert Musiala-Vertrag: „Leistung entspricht nicht mehr dem Vertrag“
-
Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht
-
Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an
-
Die schnellsten Kampfpanzer der Welt: Von 80 km/h und dem Einfluss des Gewichts
-
Schüler des Heisenberg-Gymnasiums erforschen Enzymkinetik am KIT
-
Wetterexperten rechnen mit früherem Schnee als erwartet
-
Nicolas Feuz über KI-Kontroverse: Thélyson Orélien als Sündenbock der Literaturwelt
-
Finanznot in der Kinder- und Jugendmedizin: Ostschweizer Kinderspital nur dank Spenden im Plus
-
Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs
-
Lando Norris holt Pole-Position im nassen Qualifying zum GP Brasilien
-
Arzt mit 20'000 Franken Lohn: So viel gibt die Familie pro Monat aus
-
Hartmut Graßl: Klimawandel erzwingt neues Zeitalter und US-Wahl als Wendepunkt
-
RB Leipzig lässt Stadionpublikum über die Pausenmusik abstimmen
-
Zolgensma: Novartis untersucht mögliche Verbindung zu Tumorfällen
-
Sarkopenie früh erkennen und Muskelkraft im Alter gezielt erhalten
-
Gesundheitskompetenz: Vier Schritte zu verlässlicheren Entscheidungen
-
KI verändert Softwaretests und erhöht den Bedarf an Qualitätssicherung
-
Calif.io-Exploit umging Apples Blockierungsmodus auf dem iPhone
-
Siri AI erhält mit iOS 27.3 Zugriff auf Dateien und mehr App-Funktionen
-
Powerbanks ab 20.000 mAh im Vergleich: Verbatim vor Anker
-
Softwareupdate bringt älteren VW-ID-Modellen Batterie-Vorkonditionierung
-
McLaren erprobt beim Saisonfinale bereits Lösungen für 2027
-
Berlin wird Austragungsort der Handball-Weltmeisterschaft 2029
-
Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion
-
Prozess gegen früheren Lehrer wegen mutmasslicher Vergewaltigung einer Schülerin
-
Berliner Weihnachtsbaum erreicht nach Panne auf der A10 den Gendarmenmarkt
Klingbeil: "Gute Lösung" zur Strompreiskompensation mit EU gefunden
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Schritte der EU-Kommission zugunsten niedrigerer Energiepreise für die Industrie begrüßt und eine "gute Lösung" zur Strompreiskompensation gelobt. "Die Ausweitung der Strompreiskompensation ist eine sehr gute Nachricht für die deutsche Industrie", erklärte Klingbeil am Dienstag nach von Brüssel verkündeten Änderungen an Leitlinien für staatliche Beihilfen. So werde eine "spürbare Entlastung bei den Energiekosten ab 2026" erreicht. Die Chemieindustrie und die Gewerkschaft IG Metall begrüßten die EU-Entscheidung.
Mit der Strompreiskompensation werden besonders energieintensive Firmen von den Kosten des CO2-Emissionshandels befreit. Im November hatten die Koalitionsspitzen beschlossen, die Kompensation auf weitere Branchen auszudehnen und "sofern beihilferechtlich möglich" zu erhöhen.
Die EU-Kommission in Brüssel teilte am Dienstag mit, Änderungen der Leitlinien für bestimmte Beihilfen angenommen zu haben. So wird zum einen die Liste der Industriezweige erweitert, die für einen Ausgleich der Strompreise infrage kommen - dazu gehören laut der Behörde künftig etwa die organische Chemie sowie bestimmte Teile der Keramik-, Glas- und Batterieindustrie. Für Branchen, die bereits eine Kompensation erhalten, wird zudem der förderfähige Anteil der Stromkosten von 75 auf 80 Prozent erhöht. Klingbeil bezeichnete das als "wichtige Verbesserung".
"Die gefundene Lösung fügt sich nahtlos in den EU-Rahmen für Energiepreise in der Industrie ein und stellt damit einen fairen Wettbewerb innerhalb der EU sicher", erklärte Klingbeil nun und dankte EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera für "die gute Lösung, die wir jetzt gefunden haben".
Auch zum geplanten Industriestrompreis sei die Bundesregierung noch "in intensiven Gesprächen mit der EU-Kommission", fuhr der Minister fort. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese zeigte sich "zuversichtlich, dass auch der Industriestrompreis sehr zeitnah über die Ziellinie geht".
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) lobte die Entscheidung der EU und sprach von einem "guten Tag für die energieintensive Industrie". "Die EU-Kommission erkennt den verschärften internationalen Wettbewerb an", erklärte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup. "Das ist das richtige Signal. Die Strompreise in Europa müssen endlich runter."
Er wünsche sich, dass die Bundesregierung auch in den Gesprächen zum Industriestrompreis "nicht lockerlässt", fuhr Große Entrup fort. "Nur gemeinsam können beide Instrumente die massiven Kostennachteile gegenüber anderen Weltregionen reduzieren."
Die IG Metall äußerte sich ähnlich. "Insbesondere die Möglichkeit einer Doppelförderung aus Industriestrompreis und Strompreiskompensation ist zwingend notwendig und muss kommen", erklärte der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Kerner. Die Entscheidung der EU-Kommission sei "ein erster Schritt in die richtige Richtung, weitere müssen jetzt schnell folgen".
Ch.Campbell--AT
