Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv
-
Handbuch «Umdenken, Umbauen, Umverteilen»: Neue Strategie für Zürichs Wohnkrise
-
Peugeot stellt Ausstattungsstruktur um: Neue Namen und mehr Serienausstattung
-
Manuel Neuer fällt vorerst aus: Sehnenteilriss beim Sieg gegen Mainz
-
Vibegron-Therapie bei überaktiver Blase zeigt hohe Adhärenz
-
Range Rover Facelift 2027: Erste Details zum Interieur und Fahrwerk
-
Haaland dominiert als Social-Media-König der Premier League
-
KI-Effekt in Deutschland: Neue Jobs trotz Einsteiger-Hürden
-
Securitas Healthcare läutet eine neue Ära des RTLS ein – entwickelt für die Zukunft der Abläufe im Gesundheitswesen
-
Bill Kaulitz will Wetten, dass..? in Pink moderieren
-
Lisa tot gefunden, Verdächtiger in kritischem Zustand
-
Streit um monatliche Forderung aus dem Lugner-Nachlass
-
Mehr als 1.000 Hitzetote markieren neuen Höchstwert
-
Wienerin streitet nach Entzug der Mindestsicherung mit Behörde
-
Vermisste 13-Jährige tot auf Anwesen gefunden
-
EU erwägt neue Vorgaben für Zigarettenfilter
-
Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft
-
Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine
-
Österreich zählt erstmals mehr als 1.000 Hitzetote in einem Sommer
-
Chinas Erzeugerpreise steigen so kräftig wie seit Jahren nicht
-
Trump nennt angebliches Jobangebot an Dana White einen Scherz
-
Merz will Ilse Aigner für das Bundespräsidentenamt vorschlagen
-
China verlängert Zollpause für Waren aus den USA
-
Weniger Wiener Schüler benötigen Deutschförderung
-
Polizei meldet Tod des Krakauer Attentäters
-
USA verschärfen Iran-Blockade, NASA sucht neue Astronauten
-
FC Bayern widerspricht Forderung von Lok-Leipzig-Trainer
-
Frau bei Lübben im Wald mit Messer verletzt
Verkehrsminister Schnieder will mehr Geld für Aus- und Neubau von Straßen
Im Streit um fehlende Milliarden für den Aus- und Neubau von Autobahnen und Fernstraßen hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Nachbesserungsbedarf angemeldet. "Uns fehlen für die Bundesfernstraßen im Zeitraum 2026 bis 2029 rund 15 Milliarden Euro", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Da gibt es noch Nachholbedarf in den laufenden Etatberatungen. Ich würde es begrüßen, wenn wir mehr Mittel für Neu- und Ausbau bekämen."
Das Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro sei nur für den Erhalt der Straßen und Schienen und den Brückenneubau vorgesehen, sagte Schnieder der "FAS". Die Finanzierung dafür sei "weitestgehend angemessen", fügte er hinzu. "Aber das Geld ist nicht für Aus- und Neubau gedacht." Dies wird aus dem regulären Verkehrshaushalt bezahlt, der für 2026 bis 2029 gekürzt werden soll.
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte den Vorwurf einer Finanzlücke am Donnerstag zurückgewiesen. In den Verkehrsetat fließen nach seinen Worten in dieser Legislaturperiode 166 Milliarden Euro - "damit hat der Verkehrsminister jetzt wirklich die Chance, richtig zu klotzen und das Land zu verändern". Diese Gelder seien für Schienen, Straßen und Wasserstraßen - darunter auch Neubauprojekte - vorgesehen.
A.Taylor--AT
