-
US-Innenminister: Aufmarsch von Rechtsextremen ist Ausdruck von Meinungsfreiheit
-
Rund 1,5 Millionen Menschen feiern Christopher Street Day in Köln
-
AfD erhebt Machtanspruch und stärkt Doppelspitze - begleitet von Protesten
-
Anti-AfD-Proteste in Erfurt: Positive Polizeibilanz - Bündnis verteidigt Blockaden
-
Neue Vorwürfe gegen Reform-UK-Chef Farage wegen nicht offengelegter Geschenke
-
Opec+ erhöht abermals die Ölförderquote
-
Waldbrand bedroht dritte Tour-Etappe
-
"Wir werden siegen": AfD-Spitze bekräftigt zum Ende des Parteitags Machtanspruch
-
Polizeibilanz zu Protesten gegen AfD in Erfurt: "Überwiegend friedlich"
-
Zehntausende Iraner nehmen Abschied von Machthaber Ali Chamenei
-
Proteste gegen AfD in Erfurt: Linkes Bündnis wertet Blockaden als Erfolg
-
Merz sieht Reformbereitschaft in Deutschland - und kündigt weitere Schritte an
-
Bauprojekt von Trump-Familie in Albanien: Zehntausende fordern Regierungsrücktritt
-
Bei Rot über die Ampel: Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Niedersachsen
-
Unbeschwerte Freizeit für alle: Spender zahlt in Schwalmstadt Freibad für Kinder
-
Rohr über afrikanische WM-Bilanz: "Das ist noch ein Manko"
-
Prinz Harry reist ohne Meghan und die Kinder nach London
-
AfD-Parteitag in Erfurt fortgesetzt - Reden von Weidel und Chrupalla
-
Feier im Madison Square Garden: Taylor Swift und Travis Kelce haben geheiratet
-
Zweiter Tag der Trauerfeiern im Iran: Gebete an Chameneis Sarg ohne Modschtaba
-
250 Jahre USA: Trump feiert sich selbst und warnt vor "Kommunisten"
-
250 Jahre USA: Trump warnt vor Übernahme durch "Kommunisten"
-
Trump führt Telefongespräche mit Putin und Selenskyj über Lage in der Ukraine
-
250 Jahre USA: Trump-Rede wegen Gewitters verspätet
-
AfD-Parteitag geht mit Reden von Weidel und Chrupalla zu Ende
-
Hunderttausende Menschen zu CSD-Demonstration in Köln erwartet
-
Zehntausende protestieren in Albanien gegen Kushner-Bauprojekt - und gegen Regierungschef Rama
-
250 Jahre USA: Feiern in Washington wegen Gewitters unterbrochen
-
Mbappés Elfmeter reicht: Frankreich ringt Paraguay nieder
-
Kreml: Putin sprach in Telefonat mit Trump über Lage in Ukraine
-
Trotz Saibari-Verletzung: Marokko beendet Kanadas WM-Reise
-
Zahl der Todesopfer durch Erdbeben in Venezuela steigt auf mehr als 2900
-
US-Unabhängigkeitstag: Vance verbittet sich Kritik an den USA
-
"JUST&T MARRIED!" - Taylor Swift und Travis Kelce feiern Hochzeit mit rund 1000 Gästen
-
Pogacar geschlagen: Vingegaard stürmt ins erste Gelbe Trikot
-
Beginn der Trauerfeiern im Iran: Tausende Anhänger nehmen Abschied von Chamenei
-
Wimbledon: Zverev wieder im Achtelfinale
-
Prinz Harry reist ohne Meghan und seine Kinder nach London
-
Ukraine greift St. Petersburg mit Drohnen an - Kiew dementiert russische Eroberung im Donbass
-
Formel 1: Antonelli holt Pole in Silverstone - Hamilton Dritter
Pfiffe und Applaus bei Bauernkundgebung: Özdemir fordert "Fairness" ein
Begleitet von Pfiffen, aber auch von Applaus hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) bei einer Bauernkundgebung im baden-württembergischen Ellwangen seine Agrarpolitik verteidigt. Mit Blick auf die von der Bundesregierung inzwischen teilweise zurückgenommenen Subventionskürzungen für die Landwirtschaft betonte Özdemir, dass er sich gleich nach Bekanntwerden der Beschlüsse der "Ampel"-Spitzen für eine Rücknahme eingesetzt habe. Zugleich forderte er auch von den protestierenden Bauern "Fairness" ein.
"Es kann nicht sein, dass ein Berufsstand über Gebühr strapaziert wird, vor allem ohne dass er vorher Gehör gefunden hat", sagte er mit Blick auf die Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung, die zeitweilig eine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Maschinen vorgesehen hatte. Deshalb habe er gesagt: "Diese Beschlüsse kann ich so nicht mittragen", sagte Özdemir. Nun sei erreicht worden, "dass eine der beiden Maßnahmen vollkommen zurückgezogen" wurde.
Die Proteste der Bauern, die derzeit im Rahmen einer bundesweiten Protestwoche mit Treckerkonvois und Blockadeaktionen ihrem Unmut Luft machen, entzünden sich aber weiterhin daran, dass die Subventionen beim Agrardiesel schrittweise wegfallen sollen. Hier sei allerdings erreicht worden, dass die Kürzungen "erst in drei Stufen" kämen, sagte Özdemir. Das sei "ned nix", sagte der aus Baden-Württemberg stammende Grünen-Politiker in der Ellwanger Stadthalle, übertönt von einzelnen Buhrufen. Er habe "schon auch etwas durchgesetzt", fügte er hinzu.
Applaus erntete Özdemir für seinen Aufruf für mehr Wertschätzung und gegenseitiges Verständnis in der Debatte. In der Vergangenheit, vor seinem Amtsantritt als Bundeslandwirtschaftsminister, sei eine Politik gemacht worden, "die hieß: billig für den Export - und nicht Qualität", sagte er. Zudem hätten sich "vier Große" den Lebensmitteleinzelhandel untereinander aufgeteilt.
"Waren das alles Grüne? War das alles ich?", fragte Özdemir rhetorisch mit Blick auf die Agrarpolitik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte und mahnte "etwas mehr Fairness" an. "Lassen Sie uns das gemeinsam anpacken", sagte er. "Nur so werden wir erfolgreich sein."
Zu der von ihm angestrebten Agrarpolitik hob Özdemir hervor, dass es für "gute Produkte" auch einen angemessenen Preis geben müsse. Wenn es von der Politik Anforderungen an die Landwirtschaft gebe - wie etwa mehr Tierwohl oder mehr Artenvielfalt -, dann müsse die Politik auch die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung stellen, sagte er. Außerdem müsse die Stellung der Landwirte in der Wertschöpfungskette gestärkt werden. Auch die Entwicklung von Alternativen zum Agrardiesel brachte Özdemir ins Gespräch.
Y.Baker--AT