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Gasumlage sorgt für Unmut in der Ampel-Koalition
In der Ampel-Koalition macht sich Frustration breit über die Tatsache, dass von der geplanten Gasumlage auch wirtschaftlich gesunde Unternehmen profitieren können. FDP-Energieexperte Michael Kruse fordert strengere Voraussetzungen für die teilnehmenden Firmen. Er sieht hier ebenso wie SPD-Chefin Saskia Esken Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Pflicht. Auch von der Union und der Linken kommt erneut Kritik. Der Bundesnetzagenturchef warnt vor vorschnellen Urteilen.
Vierjähriger auf Abwegen hält Bundespolizei und Bahn in Hessen in Atem
Ein Vierjähriger auf Abwegen hat Bundespolizei und Deutsche Bahn in Hessen beschäftigt. Wie die Bundespolizei in Kassel am Donnerstag mitteilte, war der mit seinem Vater reisende Junge während einer Zugfahrt im Marburger Bahnhof bei einem Zwischenstopp am Dienstag unbemerkt aus dem Waggon gestiegen und deshalb bei Abfahrt allein am Bahnsteig zurückgeblieben.
40-Tonnen-Sattelzug kriecht mit Tempo 30 über hessische Autobahn
Ein Lastwagen in desolatem technischen Zustand ist in Hessen mit nur 30 Stundenkilometern auf einer Autobahn unterwegs gewesen. Wie die Polizei in Kassel am Donnerstag mitteilte, fiel die gefährliche Fahrt am Dienstag einer Zivilstreife der Verkehrspolizei auf der A7 bei Niestetal auf. Hinter dem extrem langsamen 40-Tonner stauten sich demnach bereits mindestens 20 weitere Lkw. Die Beamten griffen sofort ein.
Mineralölwirtschaft warnt erneut vor möglichen Engpässen zum Ende des Tankrabatts
Die Mineralölwirtschaft hat erneut vor möglichen Engpässen an den Tankstellen zum Ende des Tankrabatts gewarnt. "Viele Autofahrerinnen und Autofahrer werden in diesen Tagen voraussichtlich verstärkt die Tankstellen anfahren, um ihr Auto noch einmal vollzutanken", sagte der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbandes Fuels und Energie (en2x), Adrian Willig, am Donnerstag in Berlin. Es sei damit zur rechnen, "dass ab dem 1. September nicht mehr viel steuervergünstigtes Benzin und Diesel im Angebot sein wird".
Stimmung der deutschen Unternehmen bleibt schlecht
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich weiter eingetrübt. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex fiel von 88,7 Punkten im Juli auf 88,5 Punkte im August, wie das Ifo am Donnerstag mitteilte. Der Rückgang war zwar nur leicht - die Stimmung ist laut Ifo aber ohnehin schlecht. "Die Wirtschaftsleistung dürfte im dritten Quartal schrumpfen", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Städtebund hält Energiespar-Regeln der Regierung teilweise für nicht überprüfbar
Die Kommunen sehen sich außerstande, alle beschlossenen Energiesparregeln der Bundesregierung auf deren Einhaltung zu überprüfen. "Ob Türen rund um die Uhr immer geschlossen sind, werden wir nicht kontrollieren können", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Am Ende komme es immer auf die Vernunft der Menschen an.
Biontech-Chef sagt schnelle Lieferung von Omikron-Impfstoff zu
Der Chef des Pharmaunternehmens Biontech, Ugur Sahin, stellt eine schnelle Auslieferung der auf die neuen Coronavirus-Varianten abgestimmten Impfstoffe in Aussicht. "Wir können sehr zeitnah ausliefern, hoffentlich ab Anfang September", sagte er dem "Spiegel" laut einer Meldung vom Donnerstag. Allerdings steht noch die Zulassung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) aus.
Staatsdefizit sinkt im ersten Halbjahr auf 13 Milliarden Euro
Dank hoher Steuereinnahmen ist das Staatsdefizit im ersten Halbjahr auf 13 Milliarden Euro gesunken. In der ersten Jahreshälfte 2021 hatte das Defizit noch bei 75,6 Milliarden Euro gelegen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Einnahmen stiegen demnach in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um 7,9 Prozent, während sich die Ausgaben nur leicht um 0,2 Prozent erhöhten.
Gasspeicher in Frankreich zu 90 Prozent gefüllt
In Frankreich sind die Gasspeicher für den Winter bereits gut gefüllt: Der Füllstand erreichte am Donnerstag 90,06 Prozent, wie aus Daten der europäischen Plattform zur Gasspeicherung (Agsi) hervorgeht. Ziel der Regierung in Paris sind 100 Prozent vor November.
Deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal minimal gewachsen
Deutschlands Wirtschaft ist im zweiten Quartal doch minimal gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt legte im Vergleich zum Vorquartal um 0,1 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit fiel das Ergebnis etwas besser aus als Ende Juli, als die Statistiker in einer ersten Schätzung die Stagnation gemeldet hatten.
Bundesnetzagentur-Präsident kann "Ärger" über Gasumlage "verstehen"
Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hat Verständnis für den Unmut über die Gasumlage gezeigt. "Ich kann den Ärger verstehen, es geht aber nur ein kleiner Teil der Umlage an Unternehmen, die das nicht wirklich benötigen, um eine Insolvenz abzuwenden", sagte Müller der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Donnerstag. "Ich bin mir sicher, dass mit künftigen Gesetzesnovellen für mehr Transparenz gesorgt werden kann."
Baerbock sieht in Friedensgesprächen mit Moskau keinen Sinn
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht in möglichen Gesprächen mit der russischen Regierung über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs in der derzeitigen Lage keinen Sinn. Moskau sei nicht mal dazu bereit, "über humanitäre Korridore wirklich umfänglich zu verhandeln", sagte Baerbock in einem Interview mit dem ZDF-"heute journal", das am Mittwoch anlässlich der genau sechsmonatigen Dauer des russischen Angriffskriegs geführt wurde.
Bericht: TotalEnergies an Treibstoffbelieferung russischer Bomber beteiligt
Ein teils in französischer Hand befindliches Gasfeld in Russland wird einem Bericht zufolge zur Treibstoff-Produktion für in der Ukraine eingesetzte russische Kampfflugzeuge genutzt. Wie die französische Zeitung "Le Monde" am Mittwoch berichtete, besitzt das französische Energieunternehmen TotalEnergies wesentliche Anteile an dem Unternehmen Terneftgaz, das auf dem Feld Termokarstowoje in Sibirien arbeitet. Der Konzern erklärte, er stelle kein Kerosin für die russische Armee her.
Union wettert gegen Gasumlage und kündigt Bundestagsantrag an
Die Union kritisiert mit scharfen Worten die geplante Gasumlage und will sie zum Thema im Bundestag machen. Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) sprach am Mittwoch von einer "Chaos-Umlage", CDU-Generalsekretär Mario Czaja bezeichnete sie als großen Fehler. Die Bundesregierung äußerte die Hoffnung, dass weitere Unternehmen von sich aus auf Geld aus der Umlage verzichten.
Ab September wird Energie gespart
Ab kommende Woche Donnerstag gelten in Deutschland zahlreiche Vorschriften zum Energiesparen: Ladentüren dürfen nicht dauerhaft offenstehen, Leuchtreklamen müssen ab 22.00 Uhr erlöschen, Denkmäler nicht angestrahlt werden. Am Arbeitsplatz sollen 19 Grad Celcius Raumtemperatur ausreichen, in öffentlichen Gebäuden bleiben die Flure kalt. Weitere Vorschriften sollen am 1. Oktober in Kraft treten.
Kabinett verabschiedet Energieeinsparverordnungen
Ab dem 1. September gelten in Deutschland zahlreiche Maßnahmen zum Energiesparen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch die entsprechende Verordnung, die etwa vorsieht, dass Einzelhändler die Türen ihrer Geschäfte geschlossen halten, Leuchtreklame ab 22.00 Uhr untersagt ist und Denkmäler nicht angestrahlt werden. Eine zweite Verordnung mit mittelfristig wirksamen Maßnahmen soll am 1. Oktober folgen.
Bundesregierung bringt neues Kita-Qualitätsgesetz auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das neue Kita-Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem die Qualität in der Kindertagesbetreuung gestärkt werden soll. Die Bundesregierung will in den kommenden beiden Jahren vier Milliarden Euro in die frühkindliche Bildung investieren. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll es zudem bundesweite Standards geben, "damit die Qualität überall im Land gleichermaßen hoch ist", wie das Bundesfamilienministerium mitteilte.
Stiftung Warentest bescheinigt Säuglingsnahrung insgesamt gute Qualität
Viele Babys bekommen schon wenige Wochen nach der Geburt zumindest ergänzend Säuglingsnahrung aus der Flasche - und viele Eltern sorgen sich, ob die Produkte auch in Ordnung sind. Die Stiftung Warentest gibt nun Entwarnung: Von 21 untersuchten Produkten seien die meisten "erfreulich gut", teilte die Organisation am Mittwoch mit. 14 wurden mit "gut" bewertet, die übrigen mit "befriedigend".
Campari baut US-Geschäft mit Einstieg bei Bourbon-Marke Howler Head aus
Der italienische Spirituosenriese Campari will sein US-Geschäft ausbauen und steigt bei der Bourbon-Marke Howler Head ein. Es werde zunächst ein Anteil von 15 Prozent gekauft, mittelfristig werde die Komplettübernahme angestrebt, teilte Campari am Mittwoch mit. Der Konzern zahlt demnach dem bisherigen Howler-Head-Inhaber Catalyst Spirit für den Einstieg 15 Millionen Dollar (15 Millionen Euro).
Japan erwägt Neubau von Atomreaktoren "der nächsten Generation"
Angesichts der weltweiten Energiekrise erwägt Japan den Neubau von Atomreaktoren "der nächsten Generation". Die Regierung werde zudem darüber diskutieren, mehr Kernkraftwerke ans Netz anzuschließen und die Lebensdauer von Reaktoren zu verlängern, sagte Regierungschef Fumio Kishida am Mittwoch. Nach der Atomkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 waren die Reaktoren des Landes abgeschaltet worden, nur etwa ein Drittel davon läuft wieder.
Bericht: Nur 32 Visa für türkische Aushilfen an deutschen Flughäfen erteilt
Die Anwerbung von türkischen Arbeitskräften zur Verbesserung der angespannten Personalsituation an den deutschen Flughäfen läuft offenbar äußerst schleppend. Seit Juli seien im deutschen Generalkonsulat in Istanbul 140 Visaanträge von Mitarbeitern in der Bodenabfertigung gestellt worden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion, aus der die "Rheinische Post" am Mittwoch zitierte. In nur 32 Fällen sei nach Abschluss der Zuverlässigkeitsüberprüfung ein Visum erteilt worden.
Niedersachsen setzt auf Nahverkehrszüge mit Wasserstoffantrieb
Die Rede ist von einer Weltpremiere: Im nördlichen Niedersachsen sollen im Nahverkehr künftig nur noch Züge mit Wasserstoffantrieb rollen. Das Projekt auf der bisher mit Dieselzügen bedienten Strecke wurde am Mittwoch offiziell gestartet. Der französische Konzern Alstom liefert dafür insgesamt 14 Züge, die 15 Dieselzüge ersetzen sollen, wie die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) mitteilte.
Zahl der Verkehrstoten im ersten Halbjahr 2022 um zwölf Prozent gestiegen
Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um zwölf Prozent gestiegen. Zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni starben 1238 Menschen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Auch die Zahl der Verletzten ging im gleichen Zeitraum mit einem Plus von 20 Prozent kräftig nach oben.
Covestro-Chef kritisiert Gasumlage als "völlig unfair"
Der Vorstand des Leverkusener Kunststoffkonzerns Covestro, Klaus Schäfer, hat die von der Bundesregierung beschlossene Umlage zur Stützung von Gasimporteuren scharf kritisiert. "Die Umlage ist hochgradig unausgegoren und völlig unfair. Kosten und Nutzen stehen nicht im Gleichgewicht", sagte Schäfer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Mittwoch.
Kabinett berät über Verordnungen zum Energiesparen
Das Kabinett befasst sich am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) mit zwei Verordnungen zum kurzfristigen und mittelfristigen Energiesparen. Schon am 1. September sollen die ersten Vorschriften in Kraft treten: Einzelhändler sollen die Türen ihrer Geschäfte geschlossen halten, Werbung soll nachts nicht leuchten, Denkmäler sollen nicht angestrahlt, private Schwimmbäder nicht mehr mit Strom oder Gas beheizt werden. Am Arbeitsplatz soll es höchstens 19 Grad warm sein.
Getreideexporte aus der Ukraine erreichen nach US-Angaben fast Vorkriegsniveau
Die Ukraine dürfte nach Angaben aus US-Regierungskreisen bis Ende August fast so viel Getreide exportieren wie in einem durchschnittlichen Monat vor Beginn des russischen Angriffskriegs. Dank "intensiver internationaler Zusammenarbeit" sei das Land auf dem Weg, vier Millionen Tonnen landwirtschaftlicher Produkte auszuführen, sagte ein hoher Beamter des US-Außenministeriums am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Wichtiger als das Ende Juli von Russland und der Ukraine sei hierfür eine EU-Initiative zum Export von Weizen über alternative Routen.
Scholz: Zusätzliche Waffen für Ukraine im Wert von mehr als 500 Millionen Euro
Deutschland wird nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den kommenden Monaten zusätzliche Waffen im Wert von mehr als 500 Millionen Euro an die Ukraine liefern. Wie eine Regierungssprecherin am Dienstag in Berlin bestätigte, kündigte Scholz im kanadischen Toronto bei einem Online-Gipfel der Internationalen Krim-Plattform unter anderem die Lieferung von drei zusätzlichen Luftabwehrsystemen des Typs Iris-T an. Die Rüstungsgüter würden "maßgeblich" im Jahr 2023 geliefert, "einiges deutlich früher".
EU-Kommission schlägt Beibehaltung von Fangbeschränkungen für 2023 vor
Zur Erholung der Fischbestände in der Ostsee strebt die EU-Kommission für das kommende Jahr ein Beibehalten von einigen Fangbeschränkungen an. Die Brüsseler Behörde schlug am Dienstag vor, dass Fischer wie bereits in diesem Jahr in weiten Teilen der Ostsee keinen Dorsch fangen dürfen, außer wenn sie als Beifang in die Netze geraten. Auch Hering soll weiterhin in der westlichen Ostsee nur als Beifang ins Netz gehen dürfen.
Mehrfach abgelehnter homosexueller Asylbewerber aus Algerien scheitert vor Gericht
Ein bereits mehrfach abgelehnter homosexueller Asylbewerber aus Algerien ist vor dem Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main mit einer Klage auf eine neuerliche Prüfung gescheitert. Wie das Gericht in der hessischen Metropole am Dienstag mitteilte, wies es dessen Ansinnen ab. Voraussetzungen für ein weiteres Asylverfahren lägen nicht vor, es gebe keine Änderung der Lage im Vergleich zu früheren Entscheidungen.
Berichte: Ex-Sicherheitschef wirft Twitter Vertuschung von Sicherheitslücken vor
Der ehemalige Sicherheitschef von Twitter wirft dem Online-Netzwerk die Vertuschung von Sicherheitslücken vor. Die "Washington Post" und der Sender CNN zitierten am Dienstag aus einem 84-seitigen Bericht von Peiter Zatko an die US-Börsenaufsicht SEC, an das Justizministerium und die US-Wettbewerbsbehörde vom vergangenen Monat, in dem der Ex-Sicherheitschef von "schweren und schockierenden Schwachstellen" schreibt, vom "Wegschauen" der Führungskräfte und einer Bedrohung der "nationalen Sicherheit und der Demokratie".
Niedersachsen will über Bundesrat Vorkasse für Flugtickets abschaffen
Wenn es nach der niedersächsischen Landesregierung geht, gehört die Vorkasse-Praxis bei der Buchung von Flügen bald der Vergangenheit an. Die Landesregierung beschloss am Dienstag wie angekündigt eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung dieses Prinzips, wie die niedersächsische Staatskanzlei mitteilte. "Der Flugpreis soll künftig erst bei Antritt des Fluges fällig werden."
Lamborghini hat Auftragsbücher bis Anfang 2024 gefüllt
Die italienische VW-Tochter Lamborghini kann sich über mangelnde Nachfrage nicht beklagen. Die Bestellungen für einen Luxusschlitten reichten aktuell 18 Monate - also bis Anfang 2024, wie Lamborghini-Chef Stephan Winkelmann am Dienstag sagte. Es gebe mehr und mehr Kunden, die einen Lamborghini wollten. Im ersten Halbjahr stellte das Unternehmen 5090 Stück her.