Arizona Tribune

Börse

Euro STOXX 50	0.52%	5769.25	€
SDAX	0.89%	16917.52	€
DAX	0.7%	23730.92	€
MDAX	1.8%	29481.75	€
TecDAX	1.13%	3599.19	€
EUR/USD	0.31%	1.1546	$
Goldpreis	-0.1%	5003.4	$

Vorgestellt

Ökonomen: Regierung hat Sondervermögen bislang fast komplett zweckentfremdet

Ein Jahr nach der Verabschiedung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) haben zwei Wirtschaftsinstitute der Verwendung der Gelder ein ernüchterndes Zeugnis ausgestellt: Das Ifo-Institut und das IW Köln legten am Dienstag in eigenen Berechnungen dar, dass der überwiegende Großteil der Mittel bislang nicht für "zusätzliche Investitionen", sondern zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet wurde. An dieser Zweckentfremdung gab es massive Kritik aus den Oppositionsparteien und von Verbänden.

Wirtschaftsinstitut Ifo: Sondervermögen bislang fast komplett zweckentfremdet

Ein Jahr nach der Verabschiedung des umstrittenen Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) hat das Ifo-Institut der Verwendung der Mittel ein ernüchterndes Zeugnis ausgestellt: Die Regierung habe die im vergangenen Jahr aufgenommenen neuen Schulden "zu 95 Prozent nicht für zusätzliche Infrastrukturinvestitionen eingesetzt", teilte das Wirtschaftsforschungsinstitut am Dienstag auf der Grundlage eigener Berechnungen mit. Stattdessen seien die Mittel "zum Stopfen von Haushaltslöchern genutzt" worden.

Letzte Nachrichten

Auswärtiges Amt hofft bei UN-Rettungsmission von Öltanker auf schnelles Gelingen

Das Auswärtige Amt hofft zu Beginn der Bergung eines seit Jahren verrottenden Öltankers vor der Küste des Jemen auf einen baldigen Erfolg der Mission. "Wir drücken die Daumen für ein schnelles Gelingen - zum Schutz unserer Umwelt und zum Wohle der Menschen in der ganzen Region", erklärte das Ministerium am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. Deutschland habe die UN-Rettungsmission des Öltankers "FSO Safer" mit initiiert, hieß es.

175 Länder beenden in Paris Beratungen über künftiges Abkommen zu Plastikmüll

In Paris enden am Freitag die seit Montag laufenden UN-Gespräche über ein für 2024 geplantes internationales Abkommen zur Eindämmung der Plastikmüllflut. Regierungsvertreter aus 175 Ländern suchen nach Lösungen für eine geringere Produktion, die Entsorgung und das Recycling von Plastik. Auch die Gefahren durch Mikroplastik und die Unterstützung der Entwicklungsländer im Umgang mit Plastikmüll waren Thema der Verhandlungen.

EU-Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren wegen Nitratrichtlinie ein

Die Europäische Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zur Umsetzung der Nitratrichtlinie eingestellt. Wie die deutsche Vertretung der Kommission am Donnerstag mitteilte, hält die Brüsseler Behörde die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen gegen überhöhte Nitratwerte im Grundwasser mittlerweile für konform mit den EU-Vorgaben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Juni 2018 geurteilt, dass Deutschland gegen die Nitratrichtlinie verstößt.

Wolf und Weidetiere sind Thema bei Dialogreihe des Bundesumweltministeriums

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) trifft sich am Donnerstag (9.30 Uhr) mit Vertretern aus der Landwirtschaft, dem Naturschutz und der Forschung zum Start der Dialogreihe Wolf in Berlin. In der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium soll das Monitoring von Wolfspopulationen in Deutschland im Mittelpunkt stehen. Die Ministerin setzt sich für einen effektiven Herdenschutz von Nutztieren ein. So könnten Wolf und Herdentiere koexistieren.

Grünen-Politiker fordert "verbindliches Abkommen" gegen Plastikmüll

Zwei Tage vor dem geplanten Ende der UN-Konferenz gegen Plastikmüll in Paris hat der Grünen-Umweltpolitiker Jan-Niclas Gesenhues eine rasche "Trendwende" gefordert. "Es braucht jetzt zügig ein verbindliches Abkommen, mit dem wir der Plastikflut endlich wieder Herr werden", teilte der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag am Mittwoch in einer Erklärung mit. "Bis 2030 müssen wir die Trendwende einleiten", erklärte der Grünen-Politiker.

Neue Vorschläge Habecks zu Heizungen stoßen auch in Wirtschaft auf Unterstützung

Vor neuen Gesprächen in der Ampel-Koalition über das geplante Gesetz zum Einbau klimafreundlicher Heizungen haben sich auch Wirtschaftsverbände zustimmend zu von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigten Änderungen geäußert. Aus der FDP wurden diese ebenfalls positiv gewertet, es gab aber zudem Vorschläge für ein Vorziehen des Emissionshandels für den Gebäudebereich mit einem marktabhängigen CO2-Preis bereits ab 2024.

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Vosskuhle hält Klimakleber für relativ harmlos

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht bei den Aktivistinnen und Aktivisten der Letzten Generation keine extremistischen Ansätze. Im Vergleich etwa zu früheren Aktionen der Anti-Akw-Bewegung oder der Hausbesetzerszene oder gar der RAF "veranstalten die Straßenkleber heute harmlose Sandkastenspiele", sagte Voßkuhle der "Rheinischen Post". Er sehe hier eher "eine gewisse Orientierungslosigkeit".

Beratungen in Paris über internationales Abkommen zur Eindämmung von Plastikmüll

Vertreter dutzender Staaten diskutieren ab Montag in Paris über ein internationales Abkommen zur Eindämmung des Plastikmülls. Im vergangenen Jahr hatten sich 175 Nationen verpflichtet, sich bis 2024 auf ein rechtlich verbindliches UN-Abkommen gegen die Plastikvermüllung von Umwelt und Meeren zu einigen. Die am Montag beginnende Verhandlungsrunde ist die zweite von fünf geplanten Runden.

Minister aus rund 60 Ländern beraten über Eindämmung von Plastikmüll

Vor den UN-Verhandlungen über ein internationales Abkommen zur Eindämmung der Plastikmüllflut haben Minister und andere Regierungsvertreter aus rund 60 Ländern in Paris über Lösungen diskutiert. Bei den Gesprächen sei es um die Produktion, die Entsorgung und das Recycling von Plastik sowie um die Gefahren durch Mikroplastik gegangen, teilte die französische Umweltstaatssekretärin Bérangère Couillard am Samstagabend mit. Auch über die Unterstützung der Entwicklungsländer im Umgang mit Plastikmüll sie gesprochen worden.

Über 1500 Festnahmen bei Demo von Extinction Rebellion in Den Haag

Die niederländische Polizei hat bei einer Demonstration von Klimaaktivisten der Gruppe Extinction Rebellion mehr als 1500 Menschen festgenommen. Diese hatten zum siebten Mal einen Streckenabschnitt einer Autobahn im Stadtzentrum blockiert, um gegen die niederländischen Subventionen für fossile Brennstoffe zu protestieren. Sie habe Wasserwerfer eingesetzt, um die Aktivisten zu vertreiben und insgesamt 1579 Menschen festgenommen, teilte die Polizei am Samstagabend mit.

Feuerwehr zieht abgerutschte Kuh mit schwerem Gerät aus der Ruhr

Die Feuerwehr hat bei Mülheim an der Ruhr eine in den Fluss abgerutschte Kuh mit schwerem Gerät aus dem Wasser gezogen. Bei der Rettung des rund 800 Kilogramm wiegenden Tieres sei ein Teleskoplader mit hydraulischer Winde zum Einsatz gekommen, teilte die Feuerwehr am Samstag mit. Landwirte hatten demnach zuvor erfolglos versucht, die Kuh mit einem Traktor wieder auf die Wiese zu ziehen.

Zwei Klimaaktivisten in den USA nach Protestaktion in Museum in U-Haft

In den USA sind zwei Klimaaktivisten wegen einer Protestaktion in einer Kunstausstellung am Freitag in Untersuchungshaft genommen worden. Nach Angaben der US-Staatsanwaltschaft wird ihnen Verschwörung zur Begehung einer Straftat gegen die Vereinigten Staaten und Schädigung eines Museums vorgeworfen. Demnach stellten sich Timothy Martin und Joanna Smith, beide 53 Jahre alt, zuvor den Behörden.

Lemke will "starke und verbindliche Regelungen" zu Plastikmüll und Meeresschutz

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) dringt bei den UN-Verhandlungen über ein Plastikabkommen ab Montag in Paris auf "starke und verbindliche Regelungen" zum Plastikmüll und zum Meeresschutz. "Die Vermüllung der Meere durch Plastik ist ein enormes Problem, das Umwelt, Tieren und Menschen schadet", sagte die Ministerin der Nachrichtenagentur AFP. Sie reist zu Gesprächen mit Amtskolleginnen und -kollegen aus mehr als 20 Ländern am Freitag und Samstag nach Paris, um die UN-Beratungen vorzubereiten.

Wissing schließt weitere Treffen mit Letzter Generation aus

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht keine Grundlage mehr für weitere Gespräche mit der Klimaprotestgruppe Letzte Generation. Wissing, der sich Anfang des Monats mit Vertretern der Gruppierung getroffen hatte, sagte am Donnerstag dem Sender Welt TV: "Es gibt für mich keinen Grund für weitere Treffen." Er habe den Aktivisten gesagt, dass er nicht mit ihnen über Klimaschutz verhandeln werde, "weil diese Dinge in den Parlamenten entschieden werden - in den Gremien, die demokratisch legitimiert sind".

Klimaproteste bei Shell

Klimaaktivisten haben am Dienstag beim Aktionärstreffen des britischen Ölkonzerns Shell protestiert. Unter anderem Aktivisten von Greenpeace demonstrierten vor der Hauptversammlung in London, einige unterbrachen die Eröffnungsrede von Shell-Chef Wael Sawan.

Italien unterstützt Überschwemmungsgebiete mit mehr als zwei Milliarden Euro

Italiens Regierung hat für die von Überschwemmungen betroffene Region Emilia-Romagna Hilfen in Höhe von mehr als zwei Milliarden Euro bereitgestellt. Mit dem Geld sollen unter anderem Haushalte, Geschäfte, landwirtschaftliche Betriebe, das Transportsystem, Schulen und das Gesundheitswesen unterstützt werden, wie Regierungschefin Giorgia Meloni am Dienstag nach einer Kabinettssitzung mitteilte.

Habeck wirft FDP wegen Heizungsgesetzes "Wortbruch" vor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die FDP wegen deren Widerstands gegen die parlamentarische Beratung des Gesetzes zu klimafreundlichen Gebäudeheizungen (GEG) heftig kritisiert. Dass das Gesetz nun nicht in dieser Woche im Parlament beraten wird, sei "ein Wortbruch gegenüber der Vereinbarung, die wir nach dem Koalitionsausschuss getroffen haben", sagte Habeck am Dienstag. "Ich nehme zur Kenntnis, dass die FDP sich nicht an das gegebene Wort hält."

Potsdam-Institut fordert Neuauflage des Heizungsgesetzes

Das Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK) hat einen komplett neuen Anlauf für das umstrittene Heizungsgesetz gefordert. Seine Empfehlung an die Regierung sei es, "kurz durchzuatmen, einen Schritt zurückzutreten und einen neuen Anlauf für die Heizungswende zu nehmen", sagte PIK-Direktor Ottmar Edenhofer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vom Wochenende. Er schlug vor, den nationalen Emissionshandel mit Emissionsobergrenzen "sofort arbeiten zu lassen", das sei "klüger als die Verbots- und Gebotspolitik".

Grünen-Fraktionschefin Dröge warnt vor schnellem Einbau neuer Gasheizungen

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat davor gewarnt, wegen des neuen Heizungsgesetzes jetzt noch rasch eine neue Gasheizung einzubauen. "Wer jetzt noch mal eine Gasheizung kauft, wettet gegen die Einhaltung der Klimaziele und tätigt eine Fehlinvestition", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Samstag. Das geplante Gesetz richte sich an Eigentümer, die eine neue Heizung kaufen müssten, weil die alte kaputt oder zu alt sei.

Thüringer Oberverwaltungsgericht erklärt Wegnahme von 55 Hunden für rechtmäßig

Ein Veterinäramt kann Besitzern Hunde wegen mangelnder Haltungsbedingungen sofort wegnehmen, auch wenn das gesetzlich vorgeschriebene Gutachten durch einen Amtstierarzt noch fehlt. Das entschied das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) in einem am Freitag in Weimar verkündeten Beschluss und erklärte damit die Wegnahme von 55 Hunden aus einem Wohnhaus für rechtmäßig. Das Gericht hob in dem Eilverfahren eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar auf (Az. 3 EO 128/23)

Studie: Mehr als jeder zweite große See weltweit verliert dauerhaft Wasser

Mehr als jeder zweite große See weltweit verliert einer Studie zufolge dauerhaft Wasser. Gründe sind der Klimawandel und ein übermäßiger Wasserverbrauch durch den Menschen, wie es in einer am Donnerstag im Fachmagazin "Science" veröffentlichten Studie heißt. Demnach leben rund 25 Prozent der Weltbevölkerung in der Nähe eines Sees, der Wasser verliert.

Medien: Mindestens 13 Tote bei Überschwemmungen in Norditalien

Bei Überschwemmungen und Erdrutschen infolge starker Regenfälle sind in Italien laut Medienberichten vom Donnerstag mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Über zehntausend Einwohner in den betroffenen Gebieten der Region Emilia-Romagna im nördlichen Italien mussten ihre Häuser verlassen. Rund hundert schwere Erdrutsche wurden gemeldet. Das für Sonntag geplante Formel-1-Rennen in Imola wurde abgesagt.

Mindestens elf Tote bei Überschwemmungen in Norditalien

Bei Überschwemmungen und Erdrutschen infolge sintflutartiger Regenfälle sind in Italien mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Das Auswärtige Amt veröffentlichte am Donnerstag eine Reisewarnung für Italien. Über zehntausend Einwohner in den betroffenen Gebieten der Region Emilia-Romagna im nördlichen Italien wurden evakuiert und rund hundert schwere Erdrutsche gemeldet. Das für Sonntag geplante Formel-1-Rennen in Imola wurde abgesagt.

Mindestens neun Tote bei Überschwemmungen in Norditalien

Bei Überschwemmungen und Erdrutschen infolge sintflutartiger Regenfälle sind in Norditalien mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Das Auswärtige Amt veröffentlichte am Donnerstag eine Reisewarnung für Italien. Über zehntausend Einwohner in den betroffenen Gebieten der Region Emilia-Romagna wurden evakuiert und rund hundert schwere Erdrutsche gemeldet. Das für Sonntag geplante Formel-1-Rennen in Imola wurde abgesagt.

Letzte Generation blockiert am Vatertag erneut Straßen in Berlin

Klimaaktivistinnen und -aktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Donnerstag erneut Straßen in Berlin blockiert. Wie ein Polizeisprecher bestätigte, gab es mehrere Blockadeaktionen, unter anderem auf der Stadtautobahn. Es komme dadurch zu kleineren Einschränkungen im Straßenverkehr an den betroffenen Orten.

EU besiegelt Importstopp für Kakao und Kaffee aus Abholzungsgebieten

Für eine Tasse Kaffee oder ein Stück Schokolade soll außerhalb von Europa kein Regenwald mehr zerstört werden. Das sieht ein Gesetz zu "entwaldungsfreien Lieferketten" vor, das der EU-Ministerrat am Dienstag in Brüssel besiegelte und das im Juni in Kraft tritt. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sprach von einem "Meilenstein".

US-Klimastudie: Große Ölkonzerne tragen Mitschuld an Waldbränden in Nordamerika

Die größten Produzenten fossiler Brennstoffe haben einer neuen Studie zufolge einen entscheidenden Anteil an der Zerstörung großer Flächen durch Waldbrände in Nordamerika. Laut der am Dienstag in der Zeitschrift "Environmental Research Letters" veröffentlichte Studie sind die klimaschädlichen Methan- und CO2-Emissionen der "Big 88" für mehr als ein Drittel der in den vergangenen 40 Jahren durch Waldbrände vernichteten Flächen verantwortlich.

Earthshot-Preis von Prinz William wird im November in Singapur verliehen

Der von Prinz William ins Leben gerufene Earthshot-Umweltpreis wird dieses Jahr in Singapur verliehen. Die in insgesamt fünf Kategorien verliehene Auszeichnung solle in erster Linie zeigen, "dass es Lösungen für einige der größten Umweltherausforderungen gibt, mit denen wir konfrontiert sind", erklärte der 40-jährige britische Thronfolger am Montag. Mit gestaltet wird die Veranstaltung am 7. November laut der Ankündigung von "weltbekannten Musikern und Künstlern".

Schwan muss nach Flugunfall in Essen aus Brückengeländer befreit werden

Nach einem missglückten Flugmanöver ist ein Schwan in Essen in einem Brückengeländer stecken geblieben. Das Tier konnte sich nach der Bruchlandung nicht selbst aus seiner Lage befreien, wie die Polizei in Dortmund am Montag mitteilte. Feuerwehr und Bundespolizei bargen den "gefiederten Freund" demnach. Der Schwan kam mit Verletzungen an Flügel und Brustkorb in tierärztliche Behandlung.

Bundesregierung beruft erstmals Tierschutzbeauftragte

Erstmals überhaupt wird es eine Tierschutzbeauftragte auf Bundesebene geben. Die Regierung berief in der Kabinettssitzung am Mittwoch Ariane Désirée Kari in das Amt, seit 2107 die stellvertretende Landestierschutzbeauftragte in Baden-Württemberg. Die gelernte Tierärztin soll das neue Amt am 12. Juni antreten.

Markt mit Fleischersatz 2022 weiter gewachsen

Der Markt mit vegetarischen und veganen Fleischersatzprodukten wie Tofuwürsten und Veggie-Burgern ist im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Die Unternehmen produzierten 2022 nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Mittwoch 104.300 Tonnen Fleischersatzprodukte, das waren 6,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Das Plus verglichen mit 2019 lag sogar bei 72,7 Prozent.

BGH verhandelt über Schadenersatzansprüche von Autokäufern wegen Thermofenstern

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Montag (12.00 Uhr) in Karlsruhe über mögliche Schadenersatzansprüche von Dieselkäufern gegenüber Autobauern wegen des Thermofensters. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte Thermofenster - eine Methode der Abgasreinigung, die nur in einem bestimmten Temperaturfenster gut funktioniert - mit wenigen Ausnahmen für unzulässig erklärt. Im vergangenen Monat entschied er außerdem, dass Haftung des Herstellers auch bei fahrlässigem Verhalten möglich ist. (Az. VIa ZR 335/21)

Arizona Tribune - Umwelt (Deutsch)