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Scholz zur Vermittlung in Ukraine-Krise in Kiew eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag in der Ukraine eingetroffen, um im Konflikt mit Russland zu vermitteln. Sein Flugzeug landete am Mittag auf dem Flughafen der ukrainischen Hauptstadt Kiew, wo er in Kürze mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen sollte. Am Dienstag wird Scholz dann in Moskau erwartet, um mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu sprechen.
Scholz hatte angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an den Grenzen der Ukraine am Sonntag vor einer "sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa" gewarnt. Ein Vertreter der Bundesregierung sprach mit Blick auf US-Angaben, ein Angriff könne schon in den kommenden Tagen erfolgen, von einer "sehr kritischen" und "sehr gefährlichen" Lage.
Die Bundesregierung prüft derzeit eine Bitte der Ukraine um Waffenlieferungen. Die Abgabe "tödlicher" Waffen lehnt sie ab, erwägt jedoch Unterstützung durch militärische Ausrüstung wie Nachtsichtgeräte. Eine Zusage wird am Montag jedoch nicht erwartet.
Dagegen könnte Scholz nach Angaben aus Regierungskreisen weitere wirtschaftliche Hilfen ankündigen, um das Land widerstandsfähiger gegen russische Destabilisierungsversuche zu machen.
Deutschland ist seit der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 mit mehr als 1,8 Milliarden Euro größter bilateraler Geldgeber der Ukraine. Damals hatte die Bundesregierung dem Land auch einen Kreditrahmen von 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon sind bisher rund 350 Millionen Euro ausbezahlt. Die letzte Tranche von 150 Millionen Euro könnte nun freigegeben werden sowie womöglich ein weiteres Darlehen in derselben Höhe.
A.Ruiz--AT