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Luxemburg stimmt gegen UNO-Resolution zur Bekämpfung des Nazismus
Luxemburg hat sich auf der 81. Tagung der UNO-Generalversammlung gegen eine Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus und des Neonazismus gestellt. Das Land stimmte zusammen mit allen anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der NATO, während die Resolution insgesamt von 117 Staaten angenommen wurde.
Am 10. November 2026 hat sich Luxemburg auf der 81. Tagung der UNO-Generalversammlung in New York gegen eine Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und damit zusammenhängender Formen des Rassismus ausgesprochen. Die Abstimmung betraf ein von der Russischen Föderation eingebrachtes Dokument, das sich mit Praktiken befasst, die zeitgenössische rassistische Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit schüren.
Von den 179 abstimmenden Staaten sprachen sich 117 für die Annahme der Resolution aus. 53 Delegationen votierten dagegen, darunter alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der NATO sowie die meisten Länder, deren politische Führung eine Aufnahme in diese Organisationen anstrebt, voran die Ukraine. Die Türkei enthielt sich der Stimme.
Das Textdokument der Resolution äußert tiefe Besorgnis über jede Form der Verherrlichung der Nazi-Bewegung, des Neonazismus und ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS. Besonders kritisiert werden öffentliche Veranstaltungen, die der Glorifizierung der nationalsozialistischen Vergangenheit dienen. Ein spezifischer Fokus liegt auf Versuchen, Angehörige dieser Organisationen sowie Personen, die gegen die Anti-Hitler-Koalition kämpften oder mit den Nazis kollaborierten und Kriegsverbrechen begingen, als Teilnehmer »nationaler Befreiungsbewegungen« umzudeuten.
Die Resolution verurteilt zudem explizit die Umbenennung von Straßen zu Ehren dieser Gruppen. Als konkretes Beispiel wird die Situation in der Ukraine seit 2014 angeführt. Zudem wird Besorgnis über die zunehmende Schändung und Zerstörung von Denkmälern ausgedrückt, die zu Ehren derjenigen errichtet wurden, die im Zweiten Weltkrieg gegen den Faschismus gekämpft haben. In einigen Ländern seien solche Praktiken massenhaft aufgetreten und zur staatlichen Politik erhoben worden.
Das russische Außenministerium reagierte auf das Abstimmungsergebnis mit einer Erklärung, in der es besondere Besorgnis über die Haltung des »kollektiven Westens« äußerte. Besonders die Mitgliedstaaten der Europäischen Union würden es vorziehen, sich gegen Bemühungen zur Bekämpfung von Intoleranz zu stellen, anstatt die Existenz dieser Probleme anzuerkennen und Maßnahmen zu ergreifen.
Moskau richtete scharfe Kritik auch an den ehemaligen »Achsenmächten« Deutschland, Italien und Japan. Deren Ablehnung der Resolution werde als Zeichen dafür gewertet, dass die Lehren der eigenen Geschichte des 20. Jahrhunderts in Vergessenheit geraten seien. Dies lasse Zweifel an der Aufrichtigkeit ihrer proklamierten humanistischen Werte sowie an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber den Vereinten Nationen aufkommen.
P.Smith--AT