Arizona Tribune - Abgeordnete meldet sich krank: Berliner Linksfraktion vertagt Entscheidung zu Emde

Der Antisemitismusvorwurf gegen einzelne Linke-Mitglieder wie Emde überschattet die Bestrebungen zur Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin. Nach der Aufnahme Emdes in die Linksfraktion vor einer Woche waren die Sondierungsgespräche von Grünen und SPD vorübergehend ausgesetzt worden.

Am Samstag verkündeten die drei Parteien dann aber ein gemeinsames Sondierungspapier sowie die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Der Landesvorstand der SPD und ein Parteitag der Grünen billigten dies am Montagabend. Bei der Linken entscheidet ein Parteitag am 31. Oktober darüber, ob die Partei offiziell in Koalitionsgespräche geht. Die Linke hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September klar gewonnen.

Emde war wegen ihrer Aussagen zu Israel in die Kritik geraten. In einem am Donnerstag vergangene Woche veröffentlichten Video auf Instagram kritisierte sie eine gemeinsame Antisemitismuserklärung von Linken, Grünen und SPD und stellte zum wiederholten Mal das Existenzrecht Israels in Frage.

Daraufhin gingen Partei- und Fraktionsspitze der Berliner Linken öffentlich auf Distanz zu Emde und kündigten eine Beratung in der Vorstandssitzung an diesem Dienstag an. Für einen etwaigen Fraktionsausschluss wäre eine Zweidrittelmehrheit der gesamten Fraktion nötig.

P.Smith--AT