Schnieder will nach CDU-Wahlsieg in Rheinland-Pfalz Sondierungen mit SPD vorbereiten / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
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Schnieder will nach CDU-Wahlsieg in Rheinland-Pfalz Sondierungen mit SPD vorbereiten
Nach dem Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will Spitzenkandidat Gordon Schnieder zeitnah mit der SPD über Sondierungsgespräche für eine Regierungsbildung beraten. "In den nächsten Tagen werde ich das Gespräch mit der SPD suchen, um die Voraussetzungen für Sondierungen zu schaffen", erklärte Schnieder am Montag in Mainz. "Wir tragen Verantwortung für stabile Verhältnisse in Rheinland-Pfalz", fügte er hinzu.
Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag mit 31,0 Prozent der Stimmen vor der SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer gewonnen, die auf 25,9 Prozent kam. Die CDU bekommt damit im neuen Landtag 39 Mandate, die SPD 32 Sitze. Ansonsten sind nur die AfD mit 24 Mandaten und die Grünen mit zehn Sitzen vertreten. Da alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD ausschließen, kommt nur ein Bündnis aus CDU und SPD unter Schnieders Führung infrage.
Schnieder zollte Schweitzer, der einem künftigen Kabinett nicht angehören will, Anerkennung. "Mein Respekt und mein Dank gelten auch dem bisherigen Amtsinhaber", erklärte er. Schweitzer habe "Verantwortung für Rheinland-Pfalz getragen und unserem Land gedient". Er versprach, die "Anliegen, Sorgen und Erwartungen" der Bürgerinnen und Bürger würden "Teil meiner Arbeit sein". Er wolle "Ministerpräsident für alle Menschen in Rheinland-Pfalz sein".
M.White--AT