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US-Milliardär Elon Musk hat seine Unterstützung für einwanderungsfeindliche Proteste in Japan kundgetan. Der Ex-Berater von US-Präsident Donald Trump kommentierte am Montag (Ortszeit) ein Online-Video, das offenbar eine migrationsfeindliche Demonstration in Osaka zeigt, mit dem Wort "gut". Das Video war in Musks Onlinedienst X von einem Nutzer gepostet worden, der sich The British Patriot (Der britische Patriot) nennt und sich selbst als "stolzen weißen Briten mit indigenen Wurzeln" beschreibt.
Der Clip zeigt mutmaßlich eine kleine Demonstration, die am Samstag in der japanischen Hafenstadt Osaka stattgefunden hatte. Darin ist zu sehen, wie Protestierende japanische Flaggen schwenken und Plakate mit Sprüchen wie "Japan darf nicht Afrika werden" hochhalten. "Von Australien über Europa bis Japan kämpfen Bürger gemeinsam für Remigration", schrieb The British Patriot dazu.
Die Einwanderungsquote in Japan ist im Vergleich zu anderen reichen Industrieländern niedrig, das Land hat verhältnismäßig strenge Immigrationsgesetze. Die Zahl der Ausländer im Land nimmt jedoch zu - im vergangenen Jahr erreichte die Zahl ausländischer Beschäftigter einen Höchststand. Japan ist - abgesehen vom Stadtstaat Monaco - das Land mit der ältesten Bevölkerung weltweit und leidet zunehmend unter Fach- und Arbeitskräftemangel.
Skandale in der langjährigen Regierungspartei LDP sowie gestiegene Lebenshaltungskosten sorgen zudem für Unmut in der Bevölkerung, wovon offenbar die rechtspopulistische Partei Sanseito profitiert. Die Partei konnte bei den Oberhauswahlen im Juli 15 Sitze holen, zuvor besetzte sie zwei. Sanseito fordert eine stärkere Begrenzung der Einwanderung und stellt sich unter anderem gegen "Globalismus" und gegen "verbissene Genderpolitik". Zuletzt musste sie sich gegen den Vorwurf verteidigen, enge Verbindungen zu Moskau zu haben.
Musk hatte in Deutschland auch schon Werbung für die AfD gemacht. Kritiker werfen ihm vor, auf X und mit seinem KI-Chatbot Grok gezielt rechtsextremes Gedankengut zu fördern. Der Milliardär sieht sich selbst als radikalen Vertreter der Meinungsfreiheit. Er gründete nach dem Zerwürfnis mit Trump seine eigene "Amerika-Partei", die die freie Rede fördern soll.
T.Sanchez--AT