Rutte rechnet mit Einigung auf erhöhte Verteidigungsausgaben bei Nato-Gipfel / Foto: Andreas SOLARO - AFP
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Rutte rechnet mit Einigung auf erhöhte Verteidigungsausgaben bei Nato-Gipfel
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich "ziemlich überzeugt" gezeigt, eine Einigung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben des Bündnisses bis zum Nato-Gipfel Ende Juni zu erreichen. Dies sagte Rutte am Donnerstag vor Journalisten in der italienischen Hauptstadt Rom, wo er an einem Treffen im sogenannten Format Weimar plus teilnahm. Der Nato-Gipfel findet am 24. und 25. Juni in Den Haag statt.
Der Gastgeber des Treffens in Rom, der italienische Außenminister Antonio Tajani, sagte, er sei "sehr glücklich" mit Ruttes Plänen. "Für Italien ist es wichtig, mehr auszugeben, aber wir brauchen mehr Zeit, zehn Jahre." Bis dahin sei es "mehr oder weniger möglich", das Ziel zu erreichen. Italien gibt derzeit 1,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus.
Der Vorschlag Ruttes sieht vor, dass die Nato-Länder bis zum Jahr 2032 mindestens 3,5 Prozent ihres BIP für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Infrastruktur aufwenden müssen. Dies würde zusammengenommen den von US-Präsident Donald Trump geforderten fünf Prozent des BIP entsprechen.
An dem Weimar-Plus-Treffen in Rom nimmt für Deutschland Außenminister Johann Wadephul (CDU) teil. Neben Rutte und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas sind auch die Außenminister Frankreichs, Polens, Italiens, Großbritanniens und Spaniens sowie der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha vor Ort. Sie beraten über die weitere Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg sowie die Stärkung der europäischen Verteidigung.
M.Robinson--AT