-
Pariser Staatsanwaltschaft bildet Epstein-Sondereinheit
-
Kallas und Lagarde: 62. Münchner Sicherheitskonferenz endet
-
Chinas Außenminister zu Merz: Beziehungen zwischen Peking und Berlin auf "neue Ebene" heben
-
"Keinerlei Scham": Obama äußert sich erstmals über Trumps Affen-Video
-
Nach medizinischer Evakuierung: Neue Besatzung an Internationaler Raumstation ISS angekommen
-
Neue Besatzung in Internationaler Raumstation ISS angekommen
-
Selenskyj nimmt in München stellvertretend für alle Ukrainer Kleist-Preis entgegen
-
Französische Staatsanwaltschaft bildet Epstein-Sondereinheit
-
Angehörige von politischen Gefangenen in Venezuela treten in den Hungerstreik
-
Raimund nur Neunter von der Großschanze – Gold an Prevc
-
Dänische Regierungschefin Frederiksen: USA wollen Grönland weiterhin besitzen
-
Skeleton: Silber für Kreher, Bronze für Pfeifer
-
Kampf um die Königsklasse: VfB meldet sich zurück
-
Kuba sagt berühmtes Zigarrenfestival wegen Wirtschaftskrise ab
-
Chancenlos gegen Kanada: DEB-Frauen im Viertelfinale raus
-
250.000 fordern in München Machtwechsel im Iran - Schah-Sohn will Übergang anführen
-
Europäische Staaten: Nawalny in russischem Straflager mit Froschgift getötet
-
Dank Kane-Doppelpack: Bayern siegt locker in Bremen
-
Rieras Heim-Premiere glückt: Frankfurt gewinnt Krisenduell
-
Pahlavi bei Kundgebung in München: Möchte "Übergang" im Iran anführen
-
Merz will Alkoholausschank auf CDU-Parteitag einschränken
-
Pistorius wirft USA schädigendes Verhalten gegenüber der Nato vor
-
Schleswig-Holstein: Früherer Kieler Oberbürgermeister Kämpfer ist neuer SPD-Landeschef
-
Pistorius wirft USA Beschädigung der Nato vor
-
Fünf europäische Staaten finden Beweise für Vergiftung Nawalnys durch Froschgift
-
Sprint: Preuß verpasst Medaille bei Kirkeeide-Sieg
-
Rund 200.000 Menschen demonstrieren in München gegen iranische Regierung
-
Selenskyj beklagt langsame Rüstungslieferungen - Zwei Tote bei russischen Angriffen
-
"FIS-Versagen": Finnland-Protest gegen Norwegen und Kläbo
-
Rubio fordert auf MSC "starkes Europa" - Selenskyj will schnellere Schützenhilfe
-
200.000 Teilnehmer bei Großdemonstration gegen iranische Regierung in München
-
Platz zwei: Hannover siegt im Verfolgerduell
-
Darmstadt droht Verlust der Tabellenführung
-
Braathen holt erstes Winter-Gold für Brasilien
-
Rückschlag für Draisaitl und Co.: DEB-Team unterliegt Lettland
-
Wadephul: Rubios Rede unterstreicht "gemeinsame Basis zwischen den USA und Europa"
-
80.000 Menschen bei Demonstration gegen iranische Regierung in München
-
Tot aufgefundene Frau: Ehemann als Tatverdächtiger festgenommen
-
Samsunspor trennt sich von Trainer Reis - Fink kommt
-
Olympische Winterspiele in Italien: Bereits 10.000 Kondome ausgegeben
-
"Spiegel": Europäische Staaten finden Nachweis für Vergiftung Nawalnys
-
Rechnungshof-Präsident kritisiert Regierung: Ineffizienz und "Staatsversagen"
-
Nach Gimmler-Einbruch: Langlauf-Staffel ohne Medaille
-
Grüne und Verbände warnen Reiche vor einem Abwürgen der Energiewende
-
Selenskyj: Lieferungen für ukrainische Luftverteidigung kommen "in letzter Minute"
-
Schah-Sohn Reza Pahlavi bittet Trump um "Hilfe" für iranische Bevölkerung
-
Großbritannien entsendet Flugzeugträgerverband in den Nordatlantik
-
Oberster Gerichtshof Chinas zu autonomem Fahren: Mensch hat die Verantwortung
-
Rubio: USA wollen "starkes" Europa als Verbündeten
-
Von der Leyen: Europa muss Verantwortung für eigene Sicherheit übernehmen
Amtliches Wahlergebnis: Schuberts Amtszeit als Oberbürgermeister Potsdams beendet
Der wegen Vorwürfen der Korruption und der mangelhaften Amtsführung abgewählte Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist seit Montag offiziell nicht mehr Oberhaupt der Brandenburger Landeshauptstadt. Mit der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses endete seine Amtszeit, wie die Stadtverwaltung nach einer Sitzung des Wahlausschusses mitteilte. Demnach hatten bei dem Bürgerentscheid am 25. Mai 36.230 Wahlberechtigte mit Ja und 16.794 mit Nein gestimmt. 158 Stimmen waren ungültig. Das Quorum von 35.764 Stimmen wurde damit laut Stadt knapp erreicht.
Anfang April hatte das Potsdamer Stadtparlament mit großer Mehrheit für Schuberts Abwahl gestimmt. Begründet wurde dies unter anderem mit Korruptionsvorwürfen gegen das den SPD-Politiker, der seit 2018 Stadtoberhaupt war. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen ihn wegen Vorteilsnahme ermittelt, nachdem er teils in Begleitung seiner Frau zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht hatte. Im Dezember 2024 wurden die Ermittlungen gegen eine Geldauflage eingestellt.
Zudem begründeten die Stadtverordneten den Abwahlantrag mit Schuberts Amtsführung. In vielen Bereichen habe die Stadtverwaltung große Probleme, ihre Kernaufgaben zu erledigen, hieß es. Zudem hätten zahlreiche Führungskräfte die Stadtverwaltung mit Verweis auf den Führungsstil des Oberbürgermeisters verlassen.
Für die Zeit bis zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters oder einer neuen Oberbürgermeisterin im Herbst 2025 übernimmt nun der Bürgermeister und Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) die Amtsgeschäfte. Der genaue Wahltermin werde noch in dieser Woche vom Brandenburger Innenministerium festgelegt, hieß es von der Stadt am Montag. Mit der öffentlichen Bekanntmachung des Wahltermins beginne für die Wahlvorschlagsträger die Aufstellung und Einreichung der Kandidaturen für die Oberbürgermeisterwahl.
K.Hill--AT