AfD will in Streit um Bundesgeschäftsstelle in Berlin Mediation mit Vermieter / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
-
Spieler des Tages: Ransford Königsdörffer (Hamburger SV)
-
Warken will Lösung bei Jahresrezepten für chronisch Kranke
-
Foodwatch: Menschen in Deutschland nehmen pro Tag fast 26 Gramm Zucker durch Getränke ein
-
"Bin glücklich": Woltemade und die Erlösung am Geburtstag
-
NBA erwägt härtere Strafen für "Tanking"
-
Trotz Verletzung: Lillard gewinnt Dreierwettbewerb in der NBA
-
DEB-Team vor US-Duell: "Wissen, was auf uns zukommt"
-
Raimund vor Super Team "guter Dinge"
-
Sozialstaatsdebatte: CDU-Arbeitnehmerflügel fordert mehr Führung von Merz
-
Pariser Staatsanwaltschaft bildet Epstein-Sondereinheit
-
Kallas und Lagarde: 62. Münchner Sicherheitskonferenz endet
-
Chinas Außenminister zu Merz: Beziehungen zwischen Peking und Berlin auf "neue Ebene" heben
-
"Keinerlei Scham": Obama äußert sich erstmals über Trumps Affen-Video
-
Nach medizinischer Evakuierung: Neue Besatzung an Internationaler Raumstation ISS angekommen
-
Neue Besatzung in Internationaler Raumstation ISS angekommen
-
Selenskyj nimmt in München stellvertretend für alle Ukrainer Kleist-Preis entgegen
-
Französische Staatsanwaltschaft bildet Epstein-Sondereinheit
-
Angehörige von politischen Gefangenen in Venezuela treten in den Hungerstreik
-
Raimund nur Neunter von der Großschanze – Gold an Prevc
-
Dänische Regierungschefin Frederiksen: USA wollen Grönland weiterhin besitzen
-
Skeleton: Silber für Kreher, Bronze für Pfeifer
-
Kampf um die Königsklasse: VfB meldet sich zurück
-
Kuba sagt berühmtes Zigarrenfestival wegen Wirtschaftskrise ab
-
Chancenlos gegen Kanada: DEB-Frauen im Viertelfinale raus
-
250.000 fordern in München Machtwechsel im Iran - Schah-Sohn will Übergang anführen
-
Europäische Staaten: Nawalny in russischem Straflager mit Froschgift getötet
-
Dank Kane-Doppelpack: Bayern siegt locker in Bremen
-
Rieras Heim-Premiere glückt: Frankfurt gewinnt Krisenduell
-
Pahlavi bei Kundgebung in München: Möchte "Übergang" im Iran anführen
-
Merz will Alkoholausschank auf CDU-Parteitag einschränken
-
Pistorius wirft USA schädigendes Verhalten gegenüber der Nato vor
-
Schleswig-Holstein: Früherer Kieler Oberbürgermeister Kämpfer ist neuer SPD-Landeschef
-
Pistorius wirft USA Beschädigung der Nato vor
-
Fünf europäische Staaten finden Beweise für Vergiftung Nawalnys durch Froschgift
-
Sprint: Preuß verpasst Medaille bei Kirkeeide-Sieg
-
Rund 200.000 Menschen demonstrieren in München gegen iranische Regierung
-
Selenskyj beklagt langsame Rüstungslieferungen - Zwei Tote bei russischen Angriffen
-
"FIS-Versagen": Finnland-Protest gegen Norwegen und Kläbo
-
Rubio fordert auf MSC "starkes Europa" - Selenskyj will schnellere Schützenhilfe
-
200.000 Teilnehmer bei Großdemonstration gegen iranische Regierung in München
-
Platz zwei: Hannover siegt im Verfolgerduell
-
Darmstadt droht Verlust der Tabellenführung
-
Braathen holt erstes Winter-Gold für Brasilien
-
Rückschlag für Draisaitl und Co.: DEB-Team unterliegt Lettland
-
Wadephul: Rubios Rede unterstreicht "gemeinsame Basis zwischen den USA und Europa"
-
80.000 Menschen bei Demonstration gegen iranische Regierung in München
-
Tot aufgefundene Frau: Ehemann als Tatverdächtiger festgenommen
-
Samsunspor trennt sich von Trainer Reis - Fink kommt
-
Olympische Winterspiele in Italien: Bereits 10.000 Kondome ausgegeben
-
"Spiegel": Europäische Staaten finden Nachweis für Vergiftung Nawalnys
AfD will in Streit um Bundesgeschäftsstelle in Berlin Mediation mit Vermieter
Im Streit um die Bundesgeschäftsstelle der AfD will die Partei angesichts einer laufenden Räumungsklage eine Mediation mit dem Vermieter der Immobilie. "Wir streben gemäß dem Vorschlag des Landgerichts eine Mediation an", sagte Vorstandsmitglied Kay Gottschalk dem Berliner "Tagesspiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag. Die Partei halte dies für zielführend" und gehe "konstruktiv in diese Gespräche". Eine Sprecherin des Berliner Landgerichts bestätigte der Zeitung den Vorschlag und erklärte, eine Mediation werde "standardmäßig" nahegelegt.
Das Gericht hatte am Mittwoch über den Eingang der Räumungsklage gegen den AfD-Bundesverband hinsichtlich der Bundesgeschäftsstelle in Berlin-Reinickendorf informiert. Demnach hatte der Vermieter die Verträge mit der Partei zuvor wegen "Unzumutbarkeit" fristlos beziehungsweise hilfsweise fristgerecht gekündigt.
Hintergrund ist laut Gericht die Wahlparty der Partei im Innenhof des Gebäudes im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im Februar 2025. Dabei sei die Fassade des Hauses mit dem Parteilogo bestrahlt worden, zudem sei der Zugang zu dem Gebäude stundenlang gesperrt gewesen. Beides sei mit dem Vermieter nicht vereinbart gewesen.
O.Brown--AT
