SPD-Chef weist Forderungen der FDP zu Atomkraft und Fracking zurück / Foto: Axel Heimken - AFP/Archiv
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SPD-Chef weist Forderungen der FDP zu Atomkraft und Fracking zurück
Die SPD hat Forderungen des Koalitionspartners FDP zur Sicherung der Energieversorgung zurückgewiesen. Eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken sowie eine Rückkehr zum Fracking in Deutschland werde es mit seiner Partei nicht geben, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am Montag nach Beratungen der SPD-Spitzengremien in Berlin. "Es bringt nichts, wenn wir jetzt Technologien der Vergangenheit wieder ins Spiel bringen", sagte Klingbeil. Diese Forderungen würden "keine Unterstützung in der Sozialdemokratie finden".
Mit Blick auf das Beharren der SPD auf eine Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr sieht Klingbeil nun den FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner in der Verantwortung. "Ich gehe davon aus, dass der Finanzminister kluge Ideen hat, wie wir sowohl das hohe Investitionsniveau, das verabredet ist, und die sozialen Projekte und eben auch die Fragen der aktuellen Zeit zusammenkriegen", sagte der SPD-Vorsitzende.
Forderungen nach einer abermaligen Aussetzung der Schuldenbremse wollte sich Klingbeil nicht anschließen. "Ich werde nicht öffentlich spekulieren, welche Entlastungen noch nötig sind", sagte er. "Wir müssen unsere Köpfe in der Koalition zusammenstecken."
W.Nelson--AT