Bundesverkehrsminister Schnieder verspricht "Verbesserungen für alle Verkehrsträger" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Union trennt sich von Baumgart - Eta erste Bundesliga-Trainerin
-
Mehr als 200 Festnahmen bei pro-palästinensischer Demonstration in London
-
96 siegt am Böllenfalltor: Erste Heimniederlage für Darmstadt
-
Teheran dementiert Durchfahrt von US-Kriegsschiffen durch Straße von Hormus
-
Kiew meldet hunderte russische Verstöße gegen Oster-Feuerpause
-
Musiala kontert Kahn: "Ich will auf jeden Fall zur WM"
-
Netanjahu: Wir haben Irans Atom- und Raketenprogramm zerstört
-
"Sagt viel aus": Hoeneß würdigt Münchner Rekordtorjäger
-
Iranische Medien: USA stellen bei Verhandlungen "inakzeptable Forderungen"
-
"Große Enttäuschung": DTB-Frauen im BJK-Cup erneut abgestiegen
-
Benzinpreis-Proteste in Irland: Polizeichef sieht "den Staat in Gefahr"
-
Goretzka knackt den Rekord: Bayern bereit für Real
-
Mehr als 90 Festnahmen bei pro-palästinensischer Demonstration in London
-
102. Treffer: FC Bayern sorgt für Bundesliga-Torrekord
-
USA und Iran führen in Pakistan direkte Gespräche über Kriegsende
-
BJK-Cup: DTB-Frauen steigen zum zweiten Mal in Folge ab
-
BVB-Boss Cramer verurteilt Pfiffe gegen Schlotterbeck
-
Erstmals in Europa: Niederlande erlauben Nutzung von Tesla-Selbstfahrfunktion
-
Weißes Haus: USA führen mit Iran und Pakistan direkte Dreiergespräche
-
Unions Güther zweitjüngster Bundesliga-Debütant
-
Der Absturz droht: Wolfsburg unterliegt Frankfurt
-
Leverkusen siegt bei schwachem BVB
-
Pilotengewerkschaft VC ruft für Montag und Dienstag zu Streiks bei Lufthansa auf
-
Streit über geplante Gespräche zwischen Israel und Libanon in Washington
-
ICE nach Riss von Oberleitung in Sachsen-Anhalt gestoppt - Zwei Verletzte
-
Menschlicher Schädel gefunden: Polizei prüft Fall getöteter Frau aus Eritrea
-
Großbritannien legt Rückgabe-Plan für Chagos-Inseln wegen US-Kritik auf Eis
-
Russland und Ukraine tauschen je 175 Kriegsgefangene aus - Feuerpause in Kraft
-
USA und Iran beginnen in Pakistan Gespräche über Ende des Iran-Krieges
-
Bild: Schlotterbeck-Ausstiegsklausel nicht für Bayern
-
Noch keine Einigung im Streit um Entlastungen bei Energiepreiskrise in Sicht
-
Chancenlos gegen Sinner: Zverev verpasst Finale in Monte Carlo
-
Hertha erleidet Dämpfer im Aufstiegsrennen
-
Klingbeil lehnt Übernahme von Versicherungskosten für Bürgergeld-Beziehende ab
-
Angriffe und Gefangenenaustausch vor Oster-Feuerpause zwischen Moskau und Kiew
-
Vor Wahlen: Hunderte protestieren in Magdeburg anlässlich des AfD-Landesparteitags
-
Peru: Präsidentschaftskandidatin Fujimori verspricht harte Grenzpolitik und Annäherung an USA
-
Offenbar keine Reform der Schuldenbremse in dieser Legislatur mehr zu erwarten
-
Pakistan erklärt Friedensgespräche zwischen den USA und dem Iran für eröffnet
-
FC Basel: Brand vernichtet Fußballschuhe und Trikots
-
Dresden gegen Nürnberg: Polizei verhindert Fan-Schlägerei
-
Polizei verhindert Massenschlägerei rivalisierender Fußballfans in Thüringen
-
Großbritannien setzt Rückgabe-Plan für Chagos-Inseln wegen US-Kritik aus
-
Wirtschaftsweise: "Die meisten Menschen können höhere Spritpreise verkraften"
-
Bericht: Polizei erfasste 2025 deutlich mehr Vergewaltigungsfälle
-
US-Vizepräsident Vance zu Verhandlungen mit Iran in Pakistan eingetroffen
-
US-Vizepräsident Vance für Iran-Gespräche in Pakistan gelandet
-
US Masters: McIlroy spektakulär in Führung
-
Wagner überzeugt: Orlando hofft auf direkte Playoff-Teilnahme
-
Ukraine: Ein Toter und 15 Verletzte bei russischen Angriffen vor Oster-Feuerpause
Bundesverkehrsminister Schnieder verspricht "Verbesserungen für alle Verkehrsträger"
Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will die verschiedenen Mobilitätsformen in Deutschland gleich behandeln und nicht etwa die Schiene stärker fördern als das Auto. "Wir müssen eine Verkehrspolitik machen, die sich an Bedürfnissen der Menschen, an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientiert", sagte Schnieder in seiner Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag. "Statt abstrakter Ziele setzen wir daher auf echte Verbesserungen für alle Verkehrsträger."
"Viele Brücken, Tunnel, Straßen und Schienen sind marode und müssen dringend saniert werden", sagte Schnieder weiter. Diesen "Sanierungsstau" werde die neue Bundesregierung angehen, dafür stehe das Sondervermögen für die Infrastruktur bereit. Die konkrete Ausgestaltung - "die Aufteilung der Mittel, konkrete Zweckbindungen und Zuständigkeiten" - sei allerdings noch nicht festgelegt.
Grundsätzlich setze er auf das Prinzip "Erhalt vor Neubau", sagte Schnieder weiter. Zudem werde an den Klimazielen "ausdrücklich" festgehalten. Zu diesem Zweck werde nun "sehr schnell" ein Expertenforum eingesetzt, "damit wir von Anfang an Wissenschaft, Verbände, Fachleute einbeziehen".
Speziell zur Bahn sagte der Verkehrsminister, dass an der von der Ampel-Regierung angestoßenen Generalsanierung von rund 40 zentralen Schienenkorridoren festgehalten werde. Allerdings werde geprüft, ob für die Sanierung tatsächlich in allen Fällen eine Vollsperrung notwendig sei.
Zum Thema Auto sagte Schnieder, dass es "Technologieoffenheit" brauche. Ein Fokus liege jedoch "auf Fortschritt und Verantwortung bei der Elektromobilität". Mit Blick auf den Luftverkehr versprach er niedrigere Steuern, Gebühren und Abgaben.
D.Johnson--AT
