Arizona Tribune - Union macht Weg für Verabschiedung von Sondervermögen für die Bundeswehr frei

Über die Liste mit Rüstungsprojekten hatte der Verteidigungsausschuss des Bundestags bereits am Mittwochmorgen beraten. Die Union hatte aber beanstandet, dass es gegenüber früheren Versionen Änderungen gegeben habe, und mehr Zeit für die Prüfung verlangt. Deshalb wurde für den Abend eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses angesetzt. Änderungen an der Liste wurden dem Vernehmen nach nun nicht mehr vorgenommen.

Laut der Rüstungsliste soll der Löwenanteil der Gelder aus dem Sondervermögens mit fast 41 Milliarden Euro für die Luftwaffe verwendet werden. Geplant ist demnach insbesondere die Anschaffung von US-Tarnkappen-Kampfjets vom Typ F-35, einer Eurofighter-Version für elektronische Kampfführung sowie die Bewaffnung der Heron-Drohne. Daneben sind neue Korvetten und Fregatten für die Marine vorgesehen sowie Nachfolger für den Schützenpanzer Marder und den Truppentransporter Fuchs.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Sondervermögen Ende Februar nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine angekündigt. Es soll massive Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr beseitigen. Für die vorgesehene Änderung des Grundgesetzes ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Deshalb benötigen die Ampel-Parteien die Zustimmung der Union.

M.Robinson--AT