Arizona Tribune - Macron lehnt nach Regierungssturz eigenen Rücktritt ab

"Sie denken nur an eine Sache, die Präsidentschaftswahl, die sie vorbereiten und schnell herbeiführen wollen", sagte Macron mit Blick auf die Fraktionschefin des Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, die bei der Wahl antreten will. "Sie haben ganz einfach für das Chaos gestimmt, das ist das einzige Projekt, das sie mit den Linksextremen gemeinsam haben", sagte Macron.

Der Sturz der Regierung sei nur möglich geworden, "weil sich die extrem Rechten mit den extrem Linken zu einer antirepublikanischen Front vereint haben", fügte er hinzu.

Der Präsident kündigte an, "in den nächsten Tagen" einen neuen Premierminister zu ernennen, der dann eine dem "Gemeinwohl" verpflichtete Regierung bilden solle. Diese solle bis Mitte Dezember ein Sondergesetz auf den Weg bringen, um die Regierungsgeschäfte auf der Basis des Haushalts von 2024 fortzusetzen. Anfang kommenden Jahres solle dann ein neues Haushaltsgesetz erarbeitet werden, sagte Macron.

E.Rodriguez--AT