Scholz: "Pulverdampf" der Koalition verschleiert Leistungen / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
-
Hazel Brugger im Praktikum bei Klingbeil: Schlaflosigkeit gehört zu Hauptstadtpolitik
-
Fed-Chef Warsh: KI ist "bedeutsamste" Veränderung für Wirtschaft in meinem Leben
-
Sexuelle Übergriffe bei der Bundeswehr: Wehrbeauftragter fordert Aufklärung
-
Kommandeur: Nato ist Russland im Fall eines Kriegs militärisch überlegen
-
Ex-Ministerpräsident Sellering traut Schwesig Kanzlerschaft zu
-
Aufatmen bei Woltemade: "Bisher bestes Spiel für Juve"
-
UN-Sicherheitsrat verurteilt "eskalierende" Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien
-
Titelverteidiger ausgeschaltet: Brewers erreichen World Series
-
Drei Kinder und ein Lehrer in Grundschule in den USA erschossen - Angreifer getötet
-
Linke ruft wegen Reform zu Beantragung von Pflegegrad noch in diesem Jahr auf
-
Zweifel an Qualifikation: Neue Trump-Sprecherin bezeichnet sich dennoch als Anwältin
-
Staats- und Regierungschefs der EU beraten über Unterstützung der Ukraine
-
Bundesrat wählt neuen Vorsitz und berät über Steuerreform und frühe Bildung
-
Bundestag entscheidet über Frühstartrente
-
Junge Union beginnt "Deutschlandtag" in Bonn - NRW-Regierungschef Wüst als Gast
-
16-Jähriger erschießt in Grundschule in den USA drei Kinder und einen Lehrer
-
Medien: Angreifer erschießt vier Menschen in US-Schule - Drei Kinder unter den Opfern
-
Keine Fortschritte bei Haushaltsverhandlungen auf EU-Gipfel
-
2030 fast zwölf Euro pro Schachtel: Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer
-
Mit Traumtoren zum Start: Freiburg mit Pflichtsieg
-
Bundestag billigt Einsetzung von internationaler Schadenersatzkommission für die Ukraine
-
Nübel gewinnt Torhüter-Duell - TSG-Krise verschärft sich
-
Handball: Füchse erreichen Zwischenziel in Porto
-
Opfer von Straftaten sollen in Gerichtsverfahren mehr Unterstützung bekommen
-
Huthi-Miliz greift Regierungssitz in Aden an - Mindestens vier Tote
-
Angreifer von Fort Hood: Trump sagt Liveübertragung der Hinrichtung ab
-
Bayer schlägt Posen: Schick bleibt im Hexenkessel eiskalt
-
Unicredit erhält grünes Licht der EZB für Übernahme der Commerzbank
-
Urbig als Nummer eins? Kahn und Lehmann zweifeln noch
-
Tennis: ATP plant Ranglistenreform und winkt mit mehr Geld
-
Berlin und Paris treffen provisorische Einigung für Aufweichung von Verbrenner-Aus
-
Guterres beklagt "Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit" beim Schutz der Natur
-
Regierung: Huthi-Miliz im Jemen greift Präsidentenpalast in Aden mit Raketen an
-
Gewaltsame Proteste gegen Regierung in Tirana weiten sich auf andere Städte aus
-
Schwedische Behörden geben für kommendes Jahr 72 Wölfe zum Abschuss frei
-
Maduro und seine Frau weisen US-Foltervorwürfe zurück
-
Russland: Chefredakteur der "Nowaja Gaseta" nach Festnahme wieder frei
-
Zeitmessung: Schaltsekunde wird abgeschafft
-
Streit ums Geld: EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über EU-Haushalt
-
Pokal-Ausschreitungen: Zuschauer-Teilausschluss für Mannheim
-
Ministerin Reiche muss Video mit Vorwürfen gegen Linke vorläufig löschen
-
Nach erneuten Vorfällen: Nato will über Drohnenangriffe im Schwarzen Meer beraten
-
Carsten Günther soll Präsident an Bundesverwaltungsgericht werden
-
Ukraine lagert erstmals seit 2012 wieder Saatgut in Tresor auf Spitzbergen ein
-
Ministerin Reiche muss Video mit Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei entfernen
-
Trump: Hinrichtung des Attentäters von Fort Hood wird doch nicht live übertragen
-
Smartphone als Ausweis: Bundestag macht Weg für digitale Brieftasche frei
-
Netzentgelte für Gas steigen voraussichtlich - Stromnetzkosten im Schnitt stabil
-
Trump: Hinrichtung des Attentäters von Fort Hood wird nicht live übertragen
-
Urteil: Schulen dürfen Ausübung religiöser Riten verbieten
Scholz: "Pulverdampf" der Koalition verschleiert Leistungen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seiner Koalition ein Problem bei der Außendarstellung attestiert. "Es wäre besser, der Pulverdampf hätte sich schon verzogen und man sähe die Leistungsbilanz", sagte Scholz in einem Interview des Senders SAT.1, das am Dienstagabend ausgestrahlt werden sollte. Die Einschätzung von Grünen-Chef Omid Nouripour, wonach die von internen Streitereien geprägte "Ampel" nur eine "Übergangsregierung" sei, wollte Scholz allerdings nicht teilen.
Diese Aussage wolle er "nicht auf die Goldwaage legen", sagte Scholz. In gewisser Weise stelle jede Regierung einen Übergang dar: "Jede Regierung ist die Regierung vor der nächsten." Die "Ampel" müsse sich nun auf jene Aufgaben konzentrieren, die vor ihr lägen. Es gehe darum, "dass wir große Herausforderungen bewältigen und dafür sorgen, dass es bei uns gut läuft".
Kritik von Seiten der Union an der Handlungsfähigkeit der "Ampel" wies Scholz zurück. CDU/CSU, Grüne und FDP hätten nach der Bundestagswahl 2017 versucht, eine Koalition zu bilden - und das sei misslungen. "Die Jamaika-Koalition ist nicht zustande gekommen."
Y.Baker--AT