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Deutschland, Frankreich und Polen wollen gegen russische Desinformation vorgehen
Deutschland, Frankreich und Polen wollen gemeinsam gegen russische Desinformation vorgehen. Dies sagte der französische Außenminister Stéphane Séjourné der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" im Vorfeld eines Treffens mit seinen Amtskollegen des sogenannten Weimarer Dreiecks. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der polnische Außenminister Radek Sikorski werden am Montag im Schloss Celle-Saint-Cloud in der Nähe von Paris von Séjourné empfangen.
"Wir werden die Instrumente dieser Desinformation transparent offenlegen. Wir werden Angriffe enthüllen, die begangen wurden", sagte Séjourné mit Blick auf russische Desinformationskampagnen der "FAZ" sowie je einer Zeitung aus Frankreich und Polen. "Wir haben übereinstimmende Hinweise darauf, dass es zudem Schläferoperationen gibt, das heißt Instrumente, die jederzeit aktiviert werden können, insbesondere während einer Wahl."
Das Weimarer Dreieck bringt mit Deutschland, Frankreich und Polen drei der bevölkerungsreichsten und militärisch stärksten EU-Mitglieder zusammen. Die Bemühungen einer Wiederbelebung des Formats folgen auf den Regierungswechsel in Warschau, bei dem der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk die rechtsnationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ablöste. Hauptthemen bei dem Treffen der Außenminister am Montag sind der russische Angriffskrieg in der Ukraine sowie der Krieg zwischen Israel und der Hamas in Nahost.
M.O.Allen--AT