Arizona Tribune

Börse

Goldpreis	1.36%	4132.6	$
EUR/USD	0.04%	1.1409	$
DAX	0.66%	25011.35	€
TecDAX	0.15%	3777.18	€
MDAX	0.42%	31812.87	€
Euro STOXX 50	0.93%	6285.63	€
SDAX	0.43%	18361.84	€

Vorgestellt

Iran-Krieg: Hegseth schätzt Kosten auf 37,5 Milliarden Dollar - USA greifen erneut an

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Iran-Krieges auf 37,5 Milliarden Dollar (knapp 33 Milliarden Euro). Diese Zahl nannte er am Dienstag in einer Senatsanhörung, in der er einen Antrag auf zusätzliche Mittel in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar verteidigte. Die US-Armee flog wenig später neue Angriffe auf den Iran - auch in der Hauptstadt Teheran wurde nach Angaben der Staatsmedien die Luftabwehr aktiviert.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze: BSW wird "gemeinsame Sache" mit AfD machen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ist davon überzeugt, dass das BSW nach der in seinem Bundesland stattfindenden Landtagswahl "gemeinsame Sache" mit der AfD machen werde. Sollte das BSW in den neuen Landtag einziehen, dann werde es der AfD an die Macht verhelfen wollen, sagte der CDU-Spitzenkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgabe).

Letzte Nachrichten

Faeser: Rückführung von Gefährdern und Straftätern im Fokus der EU-Innenminister

Nach den tödlichen Anschlägen in Belgien und Frankreich stehen beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg am Donnerstag konsequentere Rückführungen und Abschiebungen im Fokus. "Wir werden darüber sprechen, dass wir Wege brauchen, damit die Rückführungen auch von Gefährdern, von Straftätern auch tatsächlich erfolgen", kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor den Gesprächen an. "Ich halte das für unabdingbar, dass das funktioniert", fügte sie hinzu.

Wegner: Brandsätze auf Synagogen sind Brandsätze ins Herz Berlins

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat mit eindringlichen Worten auf die antisemitischen Vorfälle in der Bundeshauptstadt nach der Eskalation im Nahen Osten reagiert. "Es ist eine Schande, dass wir Antisemitismus auf unseren Straßen erleben müssen", sagte Wegner am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Schutz jüdischen Lebens sei unverhandelbar. Die Forderung "nie wieder" müsse verteidigt werden. "Nie wieder ist jetzt", sagte Wegner.

Anschlag auf Lehrer in Arras: Hunderte nehmen an Trauerfeier in Kathedrale teil

Knapp eine Woche nach dem dschihadistischen Anschlag eines 20-Jährigen auf den Lehrer Dominique Bernard hat am Donnerstag in der Kathedrale von Arras die Trauerfeier begonnen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, seine Frau Brigitte und Bildungsminister Gabriel Attal nahmen daran teil. Zahlreiche Menschen versammelten sich trotz des Regens auf dem Platz vor der Kirche, um den Gottesdienst auf einem Großbildschirm zu verfolgen.

Gericht: Landwirt ist bei Hacken von Eigen- und Fremdholz unfallversichert

Ein nebenberuflicher Landwirt, der beim Hacken von seinem eigenen Holz verunglückt und stirbt, ist in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung versichert. Das gelte auch dann, wenn er daneben eine nicht versicherte gewerbliche Brennholzaufbereitung betreibe, in der er auch fremdes Holz verarbeitet, teilte das Landessozialgericht Baden-Württemberg am Donnerstag in Stuttgart mit. (Az.: L 1 U 954/23)

Baerbock zu neuer Nahost-Reise aufgebrochen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Donnerstag vor dem Hintergrund des Kriegs zwischen Israel und der Hamas zu einer Reise nach Jordanien, Israel und in den Libanon aufgebrochen. "Unsere unverbrüchliche Solidarität gilt Israel im Kampf gegen die Hamas", erklärte Baerbock vor ihrer Abreise von Berlin nach Amman. "Israel hat das Recht, sich gegen den Hamas-Terror zu verteidigen - in dem Rahmen, den das Völkerrecht für solche Ausnahmesituationen vorgibt."

Scholz: Hamas muss Geiseln "ohne Vorbedingungen" freilassen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die radikalislamische Hamas aufgefordert, die in Israel genommenen Geiseln "ohne Vorbedingungen" freizulassen. Die Bundesregierung sehe es als wichtige Aufgabe, auch die deutschen Geiseln darunter zu befreien, sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. An der Bundestagssitzung nahmen auch Angehörige der Verschleppten teil.

Lawrow kritisiert in Nordkorea "gefährliche" Militärpolitik der USA

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat nach Gesprächen mit der nordkoreanischen Führung in Pjöngjang die Militärpolitik der USA, Japans und Südkoreas als "gefährlich" kritisiert. "Wie unsere nordkoreanischen Freunde sind wir ernsthaft besorgt über die Intensivierung der militärischen Aktivitäten der USA, Japans und Südkoreas in der Region und über die Politik Washingtons", sagte Lawrow am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.

Linken-Chefin Wissler wirft Wagenknecht wegen Parteiplänen "Egotrip" vor

Linken-Chefin Janine Wissler hat Sahra Wagenknecht wegen der Pläne für eine Parteineugründung verantwortungsloses Handeln vorgeworfen. "Angesichts der verheerenden Politik der Ampel" müsse eine linke Bundestagsabgeordnete Opposition gegen die Bundesregierung machen und Alternativen vorlegen, sagte Wissler in den ARD-"Tagesthemen". Das Vorgehen Wagenknechts sei hingegen ein "Egotrip".

Einigung auf Hilfsgüterlieferungen in den Gazastreifen über Grenzübergang Rafah

Die von den Einwohnern im abgeriegelten Gazastreifen sehnlichst erwarteten Hilfsgüter werden nach Angaben Ägyptens und der USA über den Grenzübergang Rafah in das Land gelangen können. Ägypten kündigte am Donnerstag "dauerhafte" Hilfslieferungen über die Grenze im Süden des Gazastreifens an. "Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi und US-Präsident Joe Biden haben sich auf eine dauerhafte Lieferung von humanitärer Hilfe in den Gazastreifen über den Grenzübergang Rafah geeinigt", erklärte der ägyptische Präsidentensprecher Ahmed Fahmy. Zuvor hatte Israel auf Ersuchen Bidens den Lieferungen zugestimmt.

Polizisten bei Protesten zu Nahost-Konflikt in Berlin verletzt

Bei Einsätzen gegen pro-palästinensische Versammlungen in Berlin sind mehrere Polizisten verletzt worden. Im Stadtteil Neukölln seien "Kolleginnen und Kollegen" unter anderem "durch Steine, brennende Flüssigkeiten und Widerstandshandlungen" verletzt worden, erklärte die Polizei am Donnerstagmorgen im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Auch "Unbeteiligte" und "Personen, die Widerstand leisteten" hätten Verletzungen erlitten. Nach Polizeiangaben brannten in einer Wohnsiedlung mehrere Pkw und ein Lkw und ein Baum fing Feuer. Bei den Festnahmen von Verdächtigen seien Pfefferspray und "Zwang" eingesetzt worden.

EU-Parlament entscheidet über Resolutionen zum Krieg im Nahen Osten

Die Abgeordneten im Europaparlament stimmen am Donnerstag (ab 12.00 Uhr) in Straßburg über mehrere Resolutionen zum Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas ab. Fast alle Fraktionen im EU-Parlament reichten entsprechende Entschließungsanträge ein. Die Abgeordneten verurteilen demnach die Angriffe der im Gazastreifen herrschenden Hamas auf Israel und fordern humanitäre Hilfe für die Menschen in dem Palästinensergebiet sowie in Israel.

Tausende Menschen demonstrieren in Griechenland für Palästinenser

Rund 10.000 Menschen haben am Mittwoch im Zentrum von Athen ihre Solidarität mit den Palästinensern demonstriert. Sie zogen anschließend zur israelischen Botschaft in der griechischen Hauptstadt, wie die Polizei mitteilte. Dort hatten kurz zuvor rund hundert Menschen ihre Unterstützung für Israel bekundet, wie ein AFP-Reporter berichtete. Auch in anderen großen Städten in Griechenland fanden pro-palästinensische Kundgebungen statt.

Geheimdienste: "Dutzende" Tote nach Beschuss von Krankenhaus in Gaza

Nach dem tödlichen Beschuss eines Krankenhausgeländes in Gaza herrscht weiter Unklarheit über die Opferzahlen, während die Schuldzuweisungen zwischen Israel und den Palästinensern weitergehen. Nach Angaben aus europäischen Geheimdiensten vom Mittwoch wurden nicht hunderte, sondern "eher ein paar Dutzend" Menschen getötet. Die im Gazastreifen herrschende Hamas hatte mehr als 470 Todesopfer gemeldet und Israel die Schuld für den Vorfall zugewiesen. Die israelische Armee machte den Islamischen Dschihad verantwortlich und legte eigenen Angaben zufolge "Beweise" dafür vor.

Geheimdienstkreise: Dutzende, nicht hunderte Tote durch Beschuss von Krankenhaus in Gaza

Bei dem Beschuss eines Krankenhausgeländes in Gaza sind nach Angaben aus europäischen Geheimdienstkreisen nicht hunderte, sondern dutzende Menschen getötet worden. "Es gibt nicht 200 oder gar 500 Tote, sondern eher ein paar Dutzend, wahrscheinlich zwischen zehn und 50", sagte die anonyme Quelle am Mittwoch. Israel sei "wahrscheinlich nicht" für den Beschuss verantwortlich - darauf deuteten den Geheimdiensten vorliegende "ernsthafte Spuren" hin.

Weiter gegenseitige Schuldzuweisungen nach Beschuss von Krankenhausgelände in Gaza

Am Tag nach dem tödlichen Beschuss eines Krankenhausgeländes in Gaza gehen die Schuldzuweisungen zwischen Israel und den Palästinensern weiter. Bei seinem Besuch in Tel Aviv unterstützte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch die Version Israels, der zufolge militante Palästinenser für den Vorfall verantwortlich sind. Die im Westjordanland herrschende palästinensische Autonomiebehörde beantragte eine Untersuchung des Vorfalls durch den Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Unterdessen stimmte Israel angesichts der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen der Lieferung von Hilfsgütern aus Ägypten zu.

Wagenknecht will am Montag über Parteigründung informieren

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will am Montag in Berlin über die von ihr geplante Parteineugründung informieren. Dazu ist ein Termin in der Bundespressekonferenz geplant, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus dem Umfeld Wagenknechts erfuhr. Weitere Angaben dazu wurden zunächst nicht gemacht. Zuerst hatte der "Spiegel" darüber berichtet.

US-Republikaner Jordan scheitert auch im zweiten Wahlgang um Kongressspitze

Bei der Wahl eines neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses ist der erzkonservative Abgeordnete Jim Jordan auch im zweiten Wahlgang gescheitert. Der Vertraute von Ex-Präsident Donald Trump kam am Mittwoch auf 199 Stimmen und verfehlte damit erneut die notwendige Mehrheit von 217 Stimmen. 22 Republikaner verweigerten dem rechten Hardliner die Unterstützung. Die 212 Abgeordneten der Demokraten votierten geschlossen für ihren Fraktionschef Hakeem Jeffries.

Wütende Proteste gegen Israel in arabischer Welt nach Krankenhausbeschuss in Gaza

Nach dem Raketeneinschlag auf einem Krankenhausgelände in Gaza mit hunderten Toten haben in zahlreichen muslimischen Ländern tausende Menschen gegen Israel demonstriert. Nach ersten Protesten am Dienstagabend gingen am Mittwoch unter anderem im Libanon, im Jemen, in Jordanien, Tunesien, Syrien, dem Iran und im Westjordanland zahlreiche Menschen auf die Straße und machten Israel für den Raketeneinschlag verantwortlich. Israel dagegen spricht von einer fehlgeleiteten Rakete der Palästinensermiliz Islamischer Dschihad.

Bundestag stimmt Fortsetzung der Bundeswehr-Mission im Irak zu

Die Bundeswehr kann bis Ende Oktober 2024 weiter Sicherheitskräfte im Irak ausbilden und beraten. Der Bundestag stimmte am Mittwoch einer Fortsetzung der Ausbildungsmission zu. Das neue Mandat sieht weiterhin eine Personalobergrenze von 500 Bundeswehr-Angehörigen für die verschiedenen Missionen vor. Aktuell sind nur knapp 300 Männer und Frauen im Einsatz.

Biden stellt sich nach Krankenhausbeschuss hinter israelische Darstellung

Die USA haben sich hinter die israelische Darstellung gestellt, dass militante Palästinenser für den Raketeneinschlag in einem Krankenhaus in Gaza mit hunderten Toten verantwortlich sind. "Basierend auf den Informationen, die wir bislang gesehen haben, scheint es die Folge einer fehlgeleiteten Rakete zu sein, die von einer Terroristengruppe in Gaza abgefeuert wurde", sagte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch bei einem Besuch in Tel Aviv.

"Spiegel": Wagenknecht will am Montag Parteigründung verkünden

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat sich nach einem Medienbericht entschlossen, eine eigene Partei zu gründen. Am Montag werde sie dies in einer Pressekonferenz in Berlin verkünden, berichtete der "Spiegel" am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Quellen in ihrem Umfeld.

Bundestag debattiert über Anti-Israel-Proteste und Antisemitismus

Parteiübergreifend haben Vertreter der Fraktionen in einer Bundestagsdebatte am Mittwoch israelfeindliche Proteste und Antisemitismus in Deutschland nach der Eskalation des Nahost-Konflikts verurteilt. Gestritten wurde aber über die Ursachen und Folgen. Nach einem Medienbericht erhöhte der Haushaltsausschuss unterdessen Mittel für den Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens in Deutschland.

Kürzungen abgewendet: IAT und FES erhalten mehr Fördermittel

Die von der Bundesregierung geplanten Mittelkürzungen für die deutschen Sportinstitute IAT und FES sind offenbar abgewendet worden. Das erklärte die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch im MDR. Stattdessen beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestags, die Fördermittel um 5,4 Millionen Euro auf 22,6 Millionen Euro zu erhöhen.

USA blockieren UN-Resolution zum Krieg zwischen Israel und der Hamas

Weil das Selbstverteidigungsrecht Israels nicht erwähnt wurde, haben die USA im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zum Krieg zwischen Israel und der Hamas blockiert. Von den 15 Mitgliedern des höchsten UN-Gremiums stimmten am Mittwoch in New York zwölf für den Resolutionstext, Russland und Großbritannien enthielten sich. Die USA votierten als einziges Land dagegen - da sie eines der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates sind, haben sie ein Vetorecht.

Israel lässt Hilfslieferungen in den Gazastreifen aus Ägypten zu

Angesichts der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen will Israel Hilfslieferungen aus Ägypten für die Menschen im Süden des Palästinensergebiets zulassen. Israel werde sich dem Aufruf von US-Präsident Joe Biden, die Zivilbevölkerung im Süden des Gazastreifens mit Lebensmitteln, Wasser und Medikamenten zu versorgen, nicht entgegenstellen, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Mittwoch in einer Erklärung mit.

Biden warnt Israel vor Wiederholung von Fehlern der USA nach 9/11

US-Präsident Joe Biden hat Israel bei seinem Besuch nach dem Hamas-Angriff die feste Unterstützung seines Landes zugesichert, zugleich aber ein maßvolles Vorgehen angemahnt. Israel solle nicht die "Fehler" der USA nach den islamistischen Terroranschlägen vom 11. September 2001 wiederholen, sagte Biden am Mittwoch bei einer Rede in Tel Aviv. Israel dürfe von seiner "Wut" auf den Großangriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation nicht "verzehrt" werden.

Frankreich meldet Rückholung von 3500 Franzosen aus Israel

Frankreich hat seit Beginn des Krieges zwischen der Hamas und Israel bereits etwa 3500 Landsleute zurückgeholt. Premierministerin Elisabeth Borne bedankte sich am Mittwoch bei den französischen Diplomaten, die dies ermöglicht hätten. Unterdessen sei die Zahl der französischen Opfer weiter gestiegen: 24 Franzosen seien tot, sieben würden noch vermisst, sagte Borne. "Frankreich verlangt die umgehende, bedingungslose Freilassung der Geiseln", betonte Borne, die für die kommende Woche eine Parlamentsdebatte über die Lage im Nahen Osten angekündigt hat.

Wütende Proteste gegen Israel nach hunderten Toten bei Krankenhausbeschuss in Gaza

Nach dem Raketeneinschlag auf einem Krankenhausgelände in Gaza mit hunderten Toten hat es in mehreren muslimischen Ländern wütende Demonstrationen gegen Israel gegeben. Dabei brachen unter anderem in Istanbul gewalttätige Ausschreitungen aus. Auch in Jordanien, Tunesien, dem Iran und im Westjordanland gingen Menschen auf die Straße und machten Israel für den Raketeneinschlag verantwortlich. Israel dagegen spricht von einer fehlgeleiteten Rakete der Palästinensermiliz Islamischer Dschihad.

Biden bekräftigt nach Krankenhausbeschuss Rückhalt für israelische Darstellung

US-Präsident Joe Biden hat seine Auffassung bekräftigt, wonach militante Palästinenser für den Raketeneinschlag in einem Krankenhaus in Gaza mit hunderten Toten verantwortlich sind. Er stütze sich dabei auf "Daten, die mir mein Verteidigungsministerium gezeigt hat", sagte Biden am Mittwoch in Tel Aviv auf eine Journalistenfrage.

Putin bezeichnet Lieferung von ATACMS-Raketen an Ukraine als "Fehler"

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Lieferung von US-Raketen vom Typ ATACMS an die Ukraine als "Fehler" bezeichnet, der das "Leid" der Ukraine verlängern werde. Die Raketen mit größerer Reichweite würden die Lage an der Front nicht verändern, "das ist unmöglich", sagte Putin am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Peking. "Es wird keine Auswirkungen haben, deswegen ist es ein Fehler."

Israel ruft Landsleute zu Ausreise aus Türkei auf - Dutzende Verletzte bei Protesten

Nach dem tödlichen Raketenbeschuss eines Krankenhauses im Gazastreifen haben die israelischen Behörden ihre Bürger zum raschen Verlassen der Türkei aufgefordert. Das israelische Konsulat bestätigte am Mittwoch, dass für Reisen in die Türkei nun die höchste Warnstufe gelte. Nach dem Raketeneinschlag in dem Krankenhaus in Gaza-Stadt mit hunderten Todesopfern hatte es in Istanbul am Dienstagabend Ausschreitungen bei Protesten vor dem israelischen Konsulat mit Dutzenden Verletzten gegeben.

Klimaaktivistin muss nicht für Rettungswagen- und Notarzteinsatz bezahlen

Nach einer Protestaktion an einer Autobahnbrücke in Mecklenburg-Vorpommern muss eine Klimaaktivistin ihren Krankentransport in ein Krankenhaus und den Einsatz eines Notarztes nicht bezahlen. Das Landgericht Stralsund wies am Mittwoch eine Klage ab, mit welcher der Landkreis Vorpommern-Rügen die Kosten in Höhe von 1658 Euro erstattet bekommen wollte, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die 34-jährige Frau hatte Ende November 2020 mit vier anderen Aktivistinnen an der A20 bei Triebsees protestiert und sich mit einem Transparent von einer Brücke abgeseilt.

‹
1
2
...
965
966
967
...
1508
1509
›

Arizona Tribune - Politik (Deutsch)