Zuckersteuer: Widerstand in der Union gegen Warken-Pläne / Foto: JOEL SAGET - AFP/Archiv
-
Iran-Krieg: Trump droht Huthis im Jemen mit "Bestrafung" nach Tankerangriff
-
Trainersuche in Italien: Auch Ancelotti im Visier
-
Trump droht Huthi-Miliz "bedeutende militärische Bestrafung" an
-
Unionsfraktion sieht Frei vor Herausforderungen bei Zusammenhalt der Koalition
-
Großbritannien zieht letztes diplomatisches Personal aus dem Iran ab
-
Einkaufszentrum in Stuttgart: Mann fügt 47-Jähriger Stich- und Brandverletzungen zu
-
Russland pocht gegenüber USA auf Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine - EU verhängt neue Sanktionen
-
Neuer britischer Premier Burnham kündigt Steuersenkung für Pubs an
-
EZB lässt Leitzinsen unverändert
-
Zuckersteuer: Widerstand in der Union gegen Warken-Pläne
-
Kitzbühel: Hanfmann zieht ins Halbfinale ein
-
Anstieg nach Angriff auf Tanker: Ölpreis steuert auf 100-Dollar-Marke zu
-
Anti-Regierungs-Demo: Albanische Polizei setzt Tränengas gegen Demonstranten ein
-
Waldbrände in Südeuropa: 20.000 Menschen an französischer Atlantikküste evakuiert
-
Prien verteidigt Neuausrichtung der Demokratieförderung
-
Sieben Tote bei Angriffen auf Russland und Ukraine
-
"Fall Balogun": Norwegen will Beschwerde einreichen
-
Verweste Frauenleiche in Koffer: Zwölf Jahre Haft für Mann in Stuttgart
-
Wechsel perfekt: Adeyemi ist jetzt ein "Culer"
-
Bahnunternehmen fordern vom Bund Übernahme von Mehrkosten für Schienenmaut
-
Sammer schlägt Alarm: "Zukunft steht auf dem Spiel"
-
Varta-Investor will kriselnden Batteriehersteller in Teilen weiterführen
-
Zahl der Alleinerziehenden leicht zurückgegangen - Armutsrisiko bleibt hoch
-
Inmitten von Iran-Krieg: USA schließen Abkommen mit Saudi-Arabien über ziviles Atomprogramm
-
Wettbewerbsverstöße: EU verhängt 890 Millionen Euro Strafe gegen Google
-
Geschäftsmann in Bayern getötet: 37-jähriger Tatverdächtiger in Untersuchungshaft
-
Brasilien will US-Zöllen trotzen: "Werden uns andere Abnehmer suchen"
-
Bericht: AfD-Politik träfe Menschen in AfD-Hochburgen besonders hart
-
UNO: Debatte um Guterres-Nachfolge - Spekulation über Trump-Favoriten Infantino
-
Brot für die Welt warnt vor Folgen von Mittelkürzungen für Entwicklungshilfe
-
Verwaltungsgericht: Kein Aufenthaltstitel bei gefälschten Integrationsnachweisen
-
Wegen Klopp: DFB lädt zu PK
-
Autoabsatz in der EU im ersten Halbjahr deutlich gestiegen
-
Medien: Weltmeister Rodri zu Real Madrid?
-
Barmer-Umfrage: Mehrheit gegenüber KI-Einsatz in Medizin aufgeschlossen
-
Bremen: Verhinderter Autodieb schläft hinter Steuer von aufgebrochenem Wagen ein
-
Wohnungsbau: Ifo-Institut erwartet für 2026 Rückgang der Fertigstellungen
-
Russland warnt USA vor weiteren "inakzeptablen" Waffenlieferungen an die Ukraine
-
Karlsruhe: Kein Tempolimit für Gesetze nach Streit um Ampel-Heizungsgesetz
-
Google-Mutter Alphabet steigert Quartalszahlen deutlich und stockt Investitionen auf
-
Tesla steigert Umsatz - Musks massive Investitionspläne verunsichern Anleger
-
Einnahmen in Arztpraxen nach zwei Jahren wieder stärker gestiegen als Ausgaben
-
Popp traut BVB den Weg in die Bundesliga zu
-
Zahl der Alleinerziehenden geht in Zehnjahresvergleich leicht zurück
-
Bild: Millionenspende für Klopp
-
74-Jähriger in Sachsen-Anhalt von Zug erfasst und ums Leben gekommen
-
Ausbildung hat bei der Jugend gutes Image - doch manche zweifeln an ihrer Chance
-
Jugendliche unternehmen in Thüringen nächtliche Spritztour auf Autobahn
-
Proteste in Indien: Modi kündigt harte Strafen für Prüfungsbetrug an
-
Del Bosque: Spaniens Trainerqualität wichtiger Faktor
Zuckersteuer: Widerstand in der Union gegen Warken-Pläne
In der Union regt sich Widerstand gegen die von der Bundesregierung geplante Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Er halte die Zuckersteuer für falsch und werde sie nicht unterstützen, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) dem "Spiegel". "Sie bringt keine spürbaren Veränderungen im Gesundheitsbewusstsein der Menschen und hilft damit auch nicht dem Gesundheitswesen." Er rechne auch nicht mit zusätzlichen Steuereinnahmen.
Die Koalition hat sich im Rahmen der Verhandlungen über das Sparpaket für die gesetzlichen Krankenversicherungen auf eine Zuckersteuer ab 2027 geeinigt. Die Bundesregierung erhofft sich davon im kommenden Jahr Einnahmen von rund 650 Millionen Euro.
"Der deutsche Staat hat kein Einnahmeproblem", sagte dazu die CDU-Abgeordnete Vanessa Zobel dem "Spiegel". "Neue Steuern zulasten des Mittelstands verschärfen die angespannte wirtschaftliche Lage." Die Firmen bräuchten Entlastungen "und keine neuen künstlichen Abgaben".
Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission hatte eine gestaffelte Zuckerabgabe empfohlen: Wenn Getränke mehr als fünf Gramm Zucker pro 100 Milliliter enthalten, sollten rund 26 Cent pro Liter fällig werden. Enthalten sie mehr als acht Gramm Zucker, müssten die Hersteller sogar 32 Cent bezahlen.
Statt einer Abgabe soll nun eine Steuer kommen. Die Details sollen nach Angaben von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) in Abstimmung mit dem Finanzministerium ausgearbeitet werden.
N.Mitchell--AT
