-
Trump warnt in Rede zu Unabhängigkeitstag vor "Angriff" auf US-Identität
-
Massive Verkehrsbehinderungen durch Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt
-
Struff in Wimbledon: "Arsch aufreißen" für das Viertelfinale
-
Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt: Polizei sperrt Autobahn
-
Frühes Tor reicht: Kolumbien kann weiter träumen
-
Patientenbeauftragter kritisiert Pflicht zum Arztbesuch am ersten Krankheitstag
-
"JUST&T MARRIED!" - Taylor Swift und Travis Kelce sind verheiratet
-
So viele Anträge wie nie bei der Schlichtungsstelle Reise & Verkehr
-
Iran: Offizielle Trauerfeiern für getöteten obersten Führer Chamenei beginnen
-
USA feiern 250 Jahre Unabhängigkeit
-
Beginn des AfD-Parteitag in Erfurt - massive Gegenproteste geplant
-
Großbrand auf Großmarkt in Stuttgart - Mehr als 150 Feuerwehrleute im Einsatz
-
Gewitter: FIFA verzichtet auf Verlegung von Mexiko-England
-
Nach langen Spekulationen: Taylor Swift und Travis Kelce sind verheiratet
-
Messi zittert sich weiter - und beendet Kap Verdes WM-Märchen
-
Nach knappen Wahlsieg: Fujimori in Peru offiziell zur neuen Präsidentin erklärt
-
Sprecherin: Taylor Swift und Travis Kelce sind verheiratet
-
Debatte um Krankschreibung: Hausärzte fordern Vorgehen gegen Videosprechstunden
-
Prinz William enthüllt: König Charles III. "hasst Fußball"
-
Iran-Krieg: Frankreich holt in Region entsandten Flugzeugträger wieder nach Hause
-
Klopp will Bundestrainer werden: "Ich bin bereit"
-
Ägypten nach Sieg gegen Australien im Achtelfinale
-
Russland meldet Einnahme der Stadt Kostjantyniwka in der Ostukraine
-
Gewitter: FIFA diskutiert Verlegung von Mexiko-England
-
Bei Rückkehr nach Riga: Schröder führt Basketballer zum Sieg
-
Tötung von Journalistin in Nordirland: Drei Männer vom Mord-Vorwurf freigesprochen
-
Bericht: Klingbeil plant 2027 mit acht Milliarden Euro zusätzlichen Schulden
-
250. Geburtstag der USA: Papst fordert "Mäßigung" im öffentlichen Diskurs
-
Sprint-Quali: Hamilton holt Pole Position vor Antonelli
-
"Bild": Ermittlungen gegen zwei weitere Verdächtige nach Angriff in Stade
-
Ranghohe Iraner und Gäste erweisen getötetem obersten Führer Chamenei letzte Ehre
-
Überraschung gegen Medwedew: Struff erstmals im Achtelfinale
-
Djokovic zieht mit Federer gleich - auch Sinner weiter
-
CDU-Arbeitnehmer: Geplante Krankschreibung ab Tag eins überdenken
-
Behörde: Mehrere Gewässer in Norditalien in "kritischem Zustand"
-
Zehn Tote und mehr als 20 Verletzte bei Bombenanschlag in Café in Damaskus
-
UNO ruft wegen "Katastrophe" in al-Obeid im Sudan "rote Alarmstufe" aus
-
Früherer Nationaltorhüter Oliver Kahn mit Bayerischem Verdienstorden ausgezeichnet
-
Von der Leyen: Technische Probleme mit EU-Grenzkontrollen werden gelöst
-
Beschäftigte protestieren gegen Sparpläne bei Mercedes-Benz
-
Neuneinhalb Jahre Haft wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in privater Kita
-
Kind in Auto gezerrt und missbraucht: 52-Jähriger aus Baden-Württemberg in Haft
-
85-jähriger Deutscher in Gewahrsam der US-Einwanderungsbehörde ICE gestorben
-
Nach Tigerausbruch in Sachsen: Sechs Tiere nun in Spanien
-
Formel 1: Hamilton Schnellster im Training
-
Litauen will Teil der atomaren Abschreckung der Nato gegenüber Russland werden
-
Brown-Wechsel zu Bayern perfekt: "Ihm gehört die Zukunft"
-
Nach massiver Attacke auf Kiew: Tote bei neuen russischen und ukrainischen Angriffen
-
Vor AfD-Parteitag in Erfurt: Angespannte Stimmung und Aufrufe zu Gewaltverzicht
-
16-Jährige fährt in Rheinland-Pfalz mit Auto zu Freundin und verursacht Unfall
Krankenkasse muss Schwerkrankem nicht zugelassenes Mittel nicht zahlen
Ein junger Mann mit einer unheilbaren Krankheit ist mit dem Versuch gescheitert, seine Krankenkasse gerichtlich zur Übernahme der Kosten für ein bestimmtes Medikament zu verpflichten. Das Mittel ist in der EU nicht mehr zugelassen, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Der Patient beschrieb in seiner Beschwerde nicht genau genug, wie seine Rechte verletzt sein könnten. (Az. 1 BvR 1863/23)
Der 2004 geborene Mann leidet an Duchenne-Muskeldystrophie, einer Krankheit, die meist im frühen Erwachsenenalter zum Tod führt. Wegen eines Genfehlers kann der Körper einen für den Muskelaufbau wichtigen Stoff nicht mehr bilden. Seit 2015 kann er nicht mehr gehen.
2019 beantragte er die Kostenübernahme für das Arzneimittel Translarna. Es hätte rund 170.000 Euro pro Jahr gekostet. Es war bis Anfang 2025 für die Behandlung der Duchenne-Muskeldystrophie zugelassen, wegen der besseren Datenlage aber nur für noch gehfähige Patienten. Die Krankenkasse lehnte die Versorgung des jungen Manns damit deswegen ab.
Bei der EU-Arzneimittelbehörde EMA hatte der Hersteller ursprünglich eine Erweiterung der Zulassung beantragt. Nachdem ein EMA-Gutachten feststellte, dass dafür die Datenlage nicht ausreichte, betrieb der Hersteller die Zulassungserweiterung aber nicht mehr weiter. Auch die Verlängerung der Zulassung für noch gehfähige Patienten wurde im März 2025 schließlich abgelehnt, weil neue Studien die Wirksamkeit des Arzneimittels nicht ausreichend bestätigt hätten.
Der Patient klagte erfolglos gegen die Ablehnung durch die Krankenkasse. 2023 entschied das Bundessozialgericht in Kassel, dass die Kasse die Kosten nicht übernehmen muss. Daraufhin wandte er sich an das Verfassungsgericht. Dieses erklärte seine Beschwerde aber nun für unzulässig.
Unter anderem habe er sie nicht aktualisiert, nachdem das Medikament seit März 2025 gar nicht mehr in der EU zugelassen war. Das hätte er aber tun müssen, wie Karlsruhe ausführte. Er hätte erklären müssen, wie das Mittel eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder eine spürbare Besserung verspreche. Außerdem hätte er erklären müssen, ob er das Medikament überhaupt importieren könnte, ohne gegen das Arzneimittelrecht zu verstoßen.
M.Robinson--AT