Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Weitere Epstein-Akten veröffentlicht: Britischer Ex-Prinz Andrew und Bill Gates erwähnt
-
Venezuelas Übergangspräsidentin Rodríguez kündigt Amnestie-Gesetz an
-
Springsteen singt bei Demonstration in Minneapolis neuen Protestsong gegen ICE
-
Tausende protestieren in Minneapolis gegen hartes Vorgehen der US-Einwanderungsbehörde
-
Handball: Merz reist zum EM-Finale nach Herning
-
Maina trifft: Köln gelingt Befreiungsschlag
-
Epstein-Affäre: US-Regierung veröffentlicht verspätet Dokumente
-
Nach Berichten über Proteste gegen ICE: Zwei US-Journalisten verhaftet
-
Trump: Iran will ein Abkommen - US-"Armada" größer als bei Venezuela-Einsatz
-
Spanier Riera wird Toppmöller-Nachfolger bei Eintracht Frankfurt
-
Gold vor Augen: Handballer stürmen ins EM-Finale
-
US-Zentralbank: Trump nominiert Kevin Warsh als Fed-Chef
-
Wien: Aktivisten für dauerhafte Entfernung von Statue antisemitischen Bürgermeisters
-
Lkw-Fahrer in Balkanländern beenden Blockade an EU-Außengrenze
-
Deutsches Mixed-Team
verpasst Sieg im Willinger Windchaos
-
Epstein-Affäre: US-Regierung veröffentlicht am Freitag neue Dokumente
-
Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen gestartet
-
Russische Angriffe: Gouverneursrat der IAEA berät über nukleare Sicherheit der Ukraine
-
Vonn hofft nach Sturz noch auf Olympia: "Traum nicht vorbei"
-
Nach Bericht über Proteste gegen ICE: Früherer CNN-Moderator verhaftet
-
Brosius-Gersdorf: Frauen dürfen sich nicht entmutigen lassen
-
Prozess gegen italienische Beamte wegen Bootsunglück mit 94 toten Migranten begonnen
-
Vertrag bis 2029: Wück verlängert als Bundestrainer
-
"Jesus hatte Sex mit Maria Magdalena": Empörung über Äußerung von Kolumbiens Präsident
-
Djokovic knackt Sinner und bucht Finale gegen Alcaraz
-
Nach Göttlich-Vorstoß: WM-Boykott für DFB "derzeit kein Thema"
-
Israel gibt Öffnung des Grenzübergangs Rafah für Personenverkehr am Sonntag bekannt
-
Inflation zieht im Januar an: Verbraucherpreise steigen um 2,1 Prozent
-
Iran-USA-Konflikt: Teheran zu neuen Atomgesprächen "auf Augenhöhe" bereit
-
Deutschland übt gemeinsam mit Israel Abwehr von Cyberangriffen
-
Kreml bestätigt Trump-Bitte um begrenzte Feuerpause - Kiew bereit zu Waffenruhe im Energiebereich
-
Wetterdienst: Januar in Deutschland teils so schneereich wie seit 2010 nicht mehr
-
Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz
-
Schäferhunde: Genetische Vielfalt durch Krieg und populäre Deckrüden geschrumpft
-
Verbraucherpreise im Januar voraussichtlich um 2,1 Prozent gestiegen
-
Olympia-Generalprobe: Skicrosser feiern Dreifacherfolg
-
Deutsche Wirtschaft Ende 2025 um 0,3 Prozent gewachsen
-
Verkehrsgerichtstag will Alkohol beim Radeln und Handy am Steuer strenger ahnden
-
Rheinland-Pfalz: Bundespolizisten entdecken mehr als eintausend Küken in Auto
-
Zwei Tote in Bahnhof in Hamburg: Mann zerrt junge Frau mit sich vor U-Bahn
-
Merz nächste Woche in Golf-Region: Besuche in Saudi-Arabien, Katar und Emiraten
-
Trump nominiert Kevin Warsh als nächsten US-Zentralbankchef
-
Unabhängigkeitsbewegung in Alberta: Carney fordert USA zu Achtung kanadischer Souveränität auf
-
Kurdische Kräfte und syrische Regierung vereinbaren umfassendes Abkommen
-
"Definitiv Schluss": Preuß kündigt Karriereende an
-
Razzia gegen Kinderpornografie in Bayern: Wohnungen von 25 Verdächtigen durchsucht
-
Politiker der Regierungsparteien bringen Erhöhung der Tabaksteuer ins Spiel
-
Obdachlosen in Berlin totgetreten: Schuldspruch für Täter wird neu verhandelt
-
Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen
-
Champions League: Kein Duell zwischen BVB und Bayer
Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird voraussichtlich kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Masken-Sonderbericht Stellung nehmen. Spahn habe dies freiwillig angeboten, hieß es am Freitag aus Ausschusskreisen. In der vom Bundestag veröffentlichten Tagesordnung für die Ausschuss-Sitzung gibt es schon einen Tagesordnungspunkt zum Masken-Bericht. Dabei heißt es: "Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD bieten dem Bundesminister für Gesundheit a.D., Herrn Jens Spahn an, sich zu dem in seiner Amtszeit liegenden Vorgang im Haushaltsausschuss zu äußern."
Ebenfalls sprechen soll die aktuelle Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Die Sitzung des Haushaltsausschusses ist aktuell für 14.00 Uhr angesetzt. Bereits am Vormittag tagt der Gesundheitsausschuss des Parlaments, hier ist Warken ebenfalls geladen.
Bei dem Bericht geht es um ein 170 Seiten starkes Dokument, das die Sonderbeauftragte Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) erstellte. Sie sollte die kostspielige Maskenbeschaffung während der Coronapandemie unter dem damaligen Gesundheitsminister Spahn untersuchen.
Mehrere Medien hatten vergangene Woche über Auszüge aus dem Gutachten berichtet, die Spahn stark belasten. Grüne und Linke fordern die Veröffentlichung des kompletten Berichts, Warken weigert sich jedoch.
Dem Haushaltsausschuss will sie nun eine geschwärzte Version des Berichts vorlegen. Geschwärzt werden sollen Passagen, die unter anderem personenbezogene Mitarbeiterdaten und laufende Gerichtsprozesse mit Maskenlieferanten betreffen.
E.Flores--AT
