Jahrestag von Anschlag in Hanau: Paus mahnt Einstehen für Demokratie an / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Weißes Haus kündigt historisches Dreiertreffen Trumps mit Xi und Putin an
-
Mickie Krause distanziert sich von Hit „10 nackte Friseusen“
-
Dirk Panter stellt OBM-Wahlprogramm vor: „Mehr als ein Wahlprogramm“
-
Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie
-
Witkoff meldet Fortschritte nach Putin-Treffen; Europa streitet um Unterhändler
-
taz veröffentlicht Sonderausgabe zum Trans Day of Remembrance
-
Pelletspreise am 13. November: Anstieg um 17 Cent pro Tonne
-
Lulas Wiederwahl und der Kampf um den Amazonas: Chancen und Hindernisse auf der COP 31
Jahrestag von Anschlag in Hanau: Paus mahnt Einstehen für Demokratie an
Anlässlich des fünften Jahrestags des rassistisch motivierten Anschlags in Hanau hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ein weiteres Einstehen der Gesellschaft für rechtsstaatliche Werte eingefordert. Der 19. Februar sei eine Mahnung dafür, "nicht nachzulassen in unserem gemeinsamen Einsatz für Toleranz und Demokratie, gegen Rassismus und Rechtsextremismus", sagte Paus am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
"Erst recht in einer Zeit, in der rechtsextreme Kräfte unsere Demokratie in Frage stellen, ist es unser aller Pflicht, zu handeln - und als Gesellschaft entschlossen gegen Rassismus, Extremismus und Antisemitismus vorgehen", fuhr Paus fort. Es gehe darum, "unser friedliches Zusammenleben und unsere Demokratie zu verteidigen".
Am 19. Februar 2020 tötete Tobias R. im hessischen Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst. Ende Dezember 2021 stellte die Bundesanwaltschaft ihre Ermittlungen zu dem Anschlag ein. Es gebe keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters, erklärte die Behörde. Der Vater des Attentäters wurde bereits mehrfach wegen Bedrohung und Beleidigung von Überlebenden und Hinterbliebenen zu Geldstrafen verurteilt.
A.Moore--AT
