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Urteil: Behörden können kein Fahrverbot für Fahrrad oder E-Scooter aussprechen
Nach derzeitiger Rechtslage können die Behörden kein Fahrverbot für Fahrräder oder E-Scooter verhängen. Zu diesem Schluss kommt der bayerische Verwaltungsgerichtshof in München, der am Montag seine schriftlichen Gründe zu einem entsprechenden Urteil veröffentlichte. Nach der bundesweit geltenden Fahrerlaubnisverordnung können die Behörden das Führen von Fahrzeugen verbieten, wenn sich jemand als dazu ungeeignet erweist.
ADAC erwartet Reisesommer voller Staus
Für den Sommer rechnet der ADAC mit vielen Staus. "Die Reiselust der Deutschen ist nach den Coronajahren voll erwacht", teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Schon an Ostern und Pfingsten sei auf den Straßen sehr viel mehr los gewesen als in den vergangenen Jahren.
Mindestens 13 Tote nach Wirbelsturm im Süden Brasiliens
Nach dem Durchzug eines tropischen Wirbelsturms sind im Süden Brasiliens mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Vier Menschen wurden nach Angaben der Behörden am Sonntag noch vermisst. Langanhaltende Regenfälle und starke Winde hatten am Donnerstag und Freitag in Dutzenden Gemeinden des Bundesstaates Rio Grande do Sul Schäden verursacht, darunter auch in der Hauptstadt des Bundesstaates, Porto Alegre.
Zwei Feuerwehrleute bei Brand in Sankt Augustin gestorben
Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft sind am Sonntag im nordrhein-westfälischen Sankt Augustin zwei Feuerwehrleute ums Leben gekommen. Weitere Einsatzkräfte seien verletzt worden, teilte der Deutsche Feuerwehrverband auf Twittermit. Nach Angaben der Stadt brach das Feuer am Sonntagvormittag aus und löste einen Großeinsatz aus, es kam zu einer massiven Rauchentwicklung.
Merz weist Kritik an Pechstein-Auftritt bei CDU-Veranstaltung zurück
CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik an einer Rede von Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein in ihrer Beamtinnenuniform auf einer Veranstaltung seiner Partei zurückgewiesen. "Der Auftritt war brillant", sagte Merz am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Pechstein habe aus ihrer Erfahrung heraus ausgeführt, wie wichtig Vereine und Breitensport seien. "Ehrlich gesagt, das interessiert mich wirklich, das Äußere interessiert mich nicht."
Offenbar zwei Einsatzkräfte der Feuerwehr bei Brand in Sankt Augustin gestorben
Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft sind am Sonntag im nordrhein-westfälischen Sankt Augustin offenbar zwei Einsatzkräfte der Feuerwehr ums Leben gekommen. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, galten ein Feuerwehrmann und eine Feuerwehrfrau als vermisst, es wurde aber bereits mit deren Tod gerechnet. "Wir müssen leider vom Schlimmsten ausgehen", erklärte Bürgermeister Max Leitterstorf (CDU).
Papst leitet nach OP erstmals wieder Angelus-Gebet auf dem Petersplatz
Nach einer Operation und zehn Tagen im Krankenhaus hat Papst Franziskus am Sonntag erstmals wieder das allwöchentliche Angelus-Gebet auf dem Petersplatz geleitet. Vor tausenden Pilgern dankte der Papst vom Fenster des Apostolischen Palastes aus den Gläubigen für die Botschaften der Unterstützung, die er während seines Krankenhausaufenthalts erhalten habe.
Tausende Briten demonstrieren für Lockerung von Abtreibungsrecht
Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in London für eine Lockerung des Abtreibungsrechts demonstriert. In Sprechchören und auf Plakaten forderten sie unter anderem die Freilassung einer Frau, die über den Stand ihrer Schwangerschaft gelogen hatte, um ein Abtreibungsmedikament per Post zu bekommen. Carla Foster war am Montag zu 28 Monaten Haft verurteilt worden, die Hälfte der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
Ein Verletzter bei Angriff mit Armbrust in Peine
Bei einem Angriff mit einer Armbrust am Bahnhof von Peine in Niedersachsen ist am Samstag ein Mann verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, schoss ein 29-Jähriger aus dem Landkreis Peine am Mittag auf dem Bahnhofsvorplatz mit einer Armbrust auf einen Passanten, außerdem hatte er ein "großes Messer" dabei. Der 22-jährige angegriffene Mann wurde dabei verletzt.
Zahlreiche Schäden nach schwerem Erdbeben im Westen Frankreichs
Ein ungewöhnlich heftiges Erdbeben und zwei Nachbeben haben am Wochenende den Westen Frankreichs erschüttert. In mindestens zwei Dörfern wiesen die Kirchtürme große Risse auf, Dutzende Häuser wurden von der Feuerwehr für unbewohnbar erklärt. Auf den ersten Erdstoß am Freitagabend mit einer Stärke zwischen 5,3 und 5,8 folgten am Samstagmorgen zwei weitere Beben. Ausläufer des ersten Bebens waren von Rennes im Norden bis Bordeaux im Südwesten des Landes zu spüren.
Synagogen-Angreifer von Pittsburgh in Prozess schuldig gesprochen
Viereinhalb Jahre nach dem mit elf Toten schwersten antisemitischen Anschlag in der US-Geschichte ist der Angreifer in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen worden. Eine Geschworenenjury in Pittsburgh im Bundesstaat Pennsylvania sprach Robert Bowers am Freitag laut US-Medien unter anderem in elf Fällen der Behinderung der freien Religionsausübung mit Todesfolge, in elf Fällen eines Hassverbrechens mit Todesfolge und in elf Fällen eines Schusswaffeneinsatzes mit Mordabsicht schuldig. Dem 50-Jährigen droht damit die Todesstrafe oder lebenslange Haft.
Verdächtiger der Gewalttat von Nottingham des dreifachen Mordes beschuldigt
Nach der Gewalttat mit drei Todesopfern im englischen Nottingham ist der 31-jährige Verdächtige wegen dreifachen Mordes beschuldigt worden. Wie die britische Polizei am Freitag mitteilte, wird dem ehemaligen Studenten der Universität Nottingham darüber hinaus dreifacher versuchter Mord vorgeworfen. Er soll am Samstag vor Gericht erscheinen.
Hoffnung auf Überlebende schwindet nach Schiffsunglück vor Griechenland weiter
Zwei Tage nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots mit möglicherweise hunderten Menschen an Bord vor der Küste Griechenlands ist die Hoffnung auf Überlebende weiter geschwunden. Die griechische Küstenwache suchte am Freitag nach offiziellen Angaben weiterhin das Meer rund um den Unglücksort ab. Die Hoffnung auf Überlebende sinke jedoch "von Minute zu Minute", sagte Stella Nanou vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) der Nachrichtenagentur AFP. Angehörige und Aktivisten erklärten gegenüber AFP unterdessen, dass sich an Bord des Schiffes unter anderem mehr als 120 Syrer befanden.
US-Justizministerium stellt Polizei von Minneapolis verheerendes Zeugnis aus
Rund drei Jahre nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis hat das US-Justizministerium der Polizei der Stadt ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Polizisten würden "routinemäßig übermäßige Gewalt" anwenden, in manchen Fällen auch "nicht gerechtfertigte tödliche Gewalt", heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Untersuchungsbericht des Ministeriums zur Polizeiarbeit in Minneapolis. Die Polizei würde außerdem "Schwarze und Indigene rechtswidrig diskriminieren".
EuGH soll sich mit Ausbau von Ladeinfrastruktur an Autobahnraststätten befassen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eine Frage zu Schnellladesäulen an Autobahnraststätten vorgelegt. Wie das deutsche Gericht am Freitag mitteilte, will es wissen, ob die Konzessionsverträge über die Bewirtschaftung von Raststätten und Tankstellen an Bundesautobahnen einfach um das Schnellladen ergänzt werden können - oder ob eine vorherige Ausschreibung notwendig ist.
Haftstrafe im Betrugsprozess in Zusammenhang mit Juwelendiebstahl aus Grünem Gewölbe
In einem Betrugsprozess im Zusammenhang mit dem Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist ein Niederländer zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Dresden verhängte am Freitag gegen den 54-Jährigen eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sieben Monaten, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der Haftbefehl gegen den Mann wurde aufrecht erhalten.
Polizei entdeckt Cannabisplantagen mit rund 2000 Pflanzen in Nordrhein-Westfalen
Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen mehrere Cannabisplantagen in drei Wohnhäusern entdeckt. Insgesamt seien rund 2000 Cannabispflanzen in unterschiedlichen Wachstumsphasen gefunden worden, teilte die Kreispolizei in Heinsberg am Freitag mit. Vier Verdächtige wurden festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt.
86-jähriger Autofahrer bedroht jungen Mann an Kreuzung in Leverkusen mit Schusswaffe
Bei einem Streit unter Autofahrern in Leverkusen hat ein 86 Jahre alter Mann einen 19-Jährigen mit einer Schusswaffe bedroht. Der Senior habe sich offenbar über die Fahrweise des jungen Manns aufgeregt, berichtete die Polizei in Köln am Freitag. Bei einer anschließenden Kontrolle stieß die Polizei im Auto des 86-jährigen Sportschützen auf drei Pistolen und zwei Revolver samt Munition.
Räumung von Baumhaus in Hambacher Forst laut Urteil rechtens
Die Räumung und Beseitigung eines Baumhauses im Hambacher Forst im September 2018 ist einem Urteil zufolge rechtens gewesen. Wie das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Freitag laut Mitteilung entschied, lag der Räumung durch die Stadt Kerpen eine verhältnismäßige Weisung des damaligen nordrhein-westfälischen Kommunalministeriums zugrunde. In der Vorinstanz hatte das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass die Räumung im rheinischen Braunkohlerevier rechtswidrig gewesen sei. Die Stadt Kerpen ging dagegen in Berufung.
Erfolgreiche Klage von Missbrauchsopfer könnte Einfluss auf Höhe von Zahlungen haben
Die teils erfolgreiche Klage eines Missbrauchsopfers in Köln auf Schmerzensgeld wird voraussichtlich Einfluss auf die Höhe der Zahlungen an Betroffene haben. Sobald das entsprechende Urteil des Landgerichts rechtskräftig werde, werde es "im Rahmen ihrer Entscheidungspraxis Berücksichtigung finden", erklärte die Unabhängige Kommission für Anerkennungsleistungen (UKA) am Freitag in Bonn. Die Kommission bearbeitet Anträge von Missbrauchsopfern und entscheidet über die Höhe der Anerkennungsleistung.
Baerbock ruft Serbien und Kosovo zu Entschärfung der Lage im Grenzgebiet auf
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Serbien und Kosovo zum Abbau der jüngsten Spannungen im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern aufgerufen. Belgrad und Pristina müssten "unverzüglich alles dafür tun, um diese brenzlige Situation zu entschärfen", sagte Baerbock am Freitag in Berlin vor einem Treffen mit ihrem Kollegen aus Bosnien-Herzegowina, Elmedin Konakovic. Als "einen der ersten Schritte" forderte Baerbock von Serbien die "bedingungslose" Freilassung von drei durch serbische Behörden festgenommene, kosovarische Polizisten.
Unbekannte säen Cannabispflanzen entlang öffentlicher Straße in Erfurt aus
Unbekannte haben entlang einer öffentlichen Straße in Erfurt Cannabispflanzen in Kübeln ausgesät. Die Polizei in der thüringischen Landeshauptstadt geht nach Angaben vom Freitag von einer vierstelligen Zahl an Pflanzen aus. Die Beamten erhielten am Donnerstagabend einen anonymen Hinweis auf Cannabispflanzen in der betreffenden Straße. Eine Streifenbesatzung stellte daraufhin entlang der gesamten Straße Pflanzen fest.
Europaweiter Schlag gegen Autoschieber nach millionenschwerem Steuerbetrug
Mit einer länderübergreifenden Razzia sind europäische Ermittler im großen Stil gegen Autoschieber wegen millionenschweren Steuerbetrugs vorgegangen. Dazu wurden am Mittwoch und Donnerstag europaweit mehr als 500 Objekte durchsucht, wie eine Sprecherin der Europäischen Staatsanwaltschaft (Eppo) in Köln am Freitag mitteilte. Fünf Hauptverdächtige wurden in Deutschland und Italien festgenommen. Sie sollen einen Steuerschaden von mehr als 38 Millionen Euro verursacht haben.
Mann stürzt in Dresden während Polizeieinsatzes von Hochhaus in Tod
Ein Mann ist in Dresden während eines Polizeieinsatzes von einem Hochhaus in den Tod gestürzt. In einer Wohnung des 15-Geschossers soll es zuvor am Freitag zu Streitigkeiten gekommen sein, in deren Folge der Mann eine Frau bedroht haben soll, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Mann starb noch vor Ort.
Haftstrafe für Heilpraktikerin in Bayern wegen falscher Krebsmedikamente
Das Landgericht im bayerischen Ingolstadt hat eine Heilpraktikerin wegen Betrugs mit der Verschreibung falscher Krebsmedikamente zu drei Jahren Haft verurteilt. Ein mitangeklagter Hersteller des Präparats wurde ebenfalls wegen Betrugs zu einer Gesamtstrafe von sechs Jahren und neun Monaten verurteilt, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Seine Strafe setzt sich demnach aus zwei einzelnen Schuldsprüchen zusammen.
Nach Schiffsunglück vor Griechenland schwindet Hoffnung auf Rettung Überlebender
Zwei Tage nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots mit möglicherweise hunderten Menschen an Bord vor der Küste Griechenlands hat die Küstenwache weiterhin das Meer abgesucht, während die Hoffnung auf weitere Rettungen sank. Die Hoffnung, noch Überlebende zu finden, "schwindet nach diesem tragischen Schiffsunglück von Minute zu Minute" sagte Stella Nanou, eine Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Sie betonte zugleich, dass die Suche dennoch weitergehen müsse.
33-Jähriger attackiert SEK-Beamte in Berlin mit siedendem Wasser
Ein 33 Jahre alter Mann hat in Berlin bei einem Polizeieinsatz in seiner Wohnung drei SEK-Beamte und einen Diensthund verletzt. Der Mann schüttete siedendes Wasser aus einem Wasserkocher auf die Beamten, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt am Freitag mitteilte. Die Polizisten erlitten Verbrühungen. Den Diensthund verletzte der Mann mit mehreren Messerstichen.
Hamburger Gericht verbietet Ex-"Bild"-Chef Diekmann Äußerungen zu Kohl-Söhnen
Eine Zivilkammer des Hamburger Landgericht hat dem ehemaligen "Bild"-Chef Kai Diekmann Äußerungen zu den beiden Söhnen des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) in seinem Buch verboten. Die beiden Söhne bekamen bei drei von fünf strittigen Passagen Recht, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Demnach erließ die Kammer am Dienstag einstweilige Verfügungen gegen den Verlag Penguin Random House.
Fahrgäste harren stundenlang in Regionalzug in Mecklenburg-Vorpommern aus
Nach dem Riss einer Oberleitung auf einer Bahnstrecke in Mecklenburg-Vorpommern haben Fahrgäste mehrere Stunden lang ohne Strom in einem Regionalzug ausharren müssen. Wie die Bundespolizei in Rostock am Freitag berichtete, hatte ein Marder die Leitung offenbar beschädigt. Die gerissene Stromleitung schlug auf einen Regionalzug auf und zerstörte teils auch Fenster. Die rund 30 Reisenden blieben unverletzt.
Häftling hat in Karlsruhe Erfolg nach Ablehnung von Entschädigung für Durchsuchung
Ein Strafgefangener aus Bayern ist vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich dagegen vorgegangen, dass ihm nach einer rechtswidrigen körperlichen Durchsuchung keine Entschädigung zugesprochen wurde. Diese Entscheidung des Landgerichts Regensburg verletze den Mann in seinem Persönlichkeitsrecht, erklärte das Verfassungsgericht am Freitag in Karlsruhe. Der lebenslang inhaftierte Mann musste sich nach einem Familienbesuch im Gefängnis komplett ausziehen, Wärter untersuchten unter anderem Mund und Intimbereich. (Az. 2 BvR 78/22)
Erwarteter Absturz von Felsen über Schweizer Dorf in der Nacht eingetreten
Im Südosten der Schweiz sind in der Nacht zum Freitag Felsen und Geröll eines Berghangs in Richtung des Alpendorfs Brienz abgerutscht und haben dieses nur knapp verfehlt. Nach ersten Erkenntnissen sei ein großer Teil des Hangs über dem Dorf sehr rasch abgerutscht, teilte die Gemeinde Albula/Alvra am Morgen mit. Die Gesteinsmassen kamen demnach knapp oberhalb des Dorfes zum Stillstand. Berichte über Schäden in dem Dorf lagen zunächst nicht vor.
Polizei entdeckt in Hessen Cannabis-Plantage mit über 1000 Pflanzen
Ermittler haben in Hessen eine Cannabis-Plantage mit über 1000 Pflanzen entdeckt. Zwei Männer wurden festgenommen, teilte die Polizei Limburg am Freitag mit. Einer befindet sich in Untersuchungshaft, der andere Haftbefehl wurde gegen Zahlung einer Kaution in sechsstelliger Höhe außer Vollzug gesetzt. Den Männern wird bandenmäßiger Drogenhandel und -anbau vorgeworfen.