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Vorgestellt

Mietwagen unberechtigt verkauft: Käufer darf Auto laut Gericht behalten

Ein Käufer darf laut einer Gerichtsentscheidung einen von einem Mieter unberechtigt verkauften Mietwagen behalten. Wie das Landgericht Köln am Mittwoch mitteilte, vermietete eine Autovermietung den nahezu neuen Wagen für fünf Tage. Noch am selben Tag verkaufte der Mieter den Mittelklassewagen für 25.000 Euro. Der Käufer hatte sich Fahrzeugpapiere und Personalausweis des Verkäufers zeigen lassen und die Fahrzeugnummer überprüft.

Drei Syrer wegen Mitgliedschaft in islamistischer Rebellengruppe in Berlin vor Gericht

Wegen der mutmaßlichen Mitgliedschaft in einer Rebellengruppe in Syrien müssen sich seit Mittwoch drei Männer vor dem Berliner Kammergericht verantworten. Sie sollen laut Anklage der Bundesanwaltschaft zwischen 2012 und 2014 Mitglieder der radikalislamischen Liwa-al-Tawhid-Brigaden gewesen sein. Ziele der Gruppe waren eine Bekämpfung der Staatsführung von Präsident Baschar al-Assad und die Errichtung eines Gottesstaats auf Grundlage der Scharia.

Letzte Nachrichten

Vier Tote bei Brand in Seniorenheim in Nordrhein-Westfalen

Bei einem Brand in einem Seniorenheim in Nordrhein-Westfalen sind vier Menschen ums Leben gekommen. 21 weitere Menschen wurden bei dem Vorfall in Bedburg-Hau bei Kleve verletzt, wie eine Polizeisprecherin am Montag sagte. Davon seien sechs Menschen schwer verletzt. Ob Lebensgefahr bestand, war zunächst unklar. Unter den Verletzten befanden sich demnach auch ein Polizist, ein Feuerwehrmann und eine Pflegekraft.

Fahndung nach RAF-Mitgliedern läuft weiter - Erneute Durchsuchung in Berlin

Im Zusammenhang mit der Fahndung nach den gesuchten mutmaßlichen RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub haben Ermittler am Montag eine weitere Wohnung durchsucht. Wie eine Sprecherin des federführenden niedersächsischen Landeskriminalamts (LKA) am Montagmorgen sagte, gab es Hinweise auf eine Wohnung in der Corinthstraße im Stadtteil Friedrichshain. Die Einsatzmaßnahmen wurden demnach jedoch ohne Auffinden eines Verdächtigen beendet.

84-jähriger Motorradfahrer stirbt bei Kollision mit Polizeiauto in Ludwigshafen

Bei einem schweren Verkehrsunfall mit einem Polizeiauto ist im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen ein 84-jähriger Motorradfahrer ums Leben gekommen. Der Streifenwagen stieß am Sonntag während einer Einsatzfahrt mit dem Motorrad zusammen, wie das Polizeipräsidium Rheinpfalz in Ludwigshafen mitteilte. Für den 84-Jährigen kam jede Hilfe zu spät, er starb noch an der Unfallstelle.

Haitis Regierung verhängt wegen Bandengewalt Ausnahmezustand und Ausgangssperre

Wegen der Eskalation der Bandengewalt in Haiti hat die Regierung den Ausnahmezustand und eine nächtliche Ausgangssperre für die Hauptstadt Port-au-Prince verhängt. Der Ausnahmezustand soll zunächst für 72 Stunden gelten und kann verlängert werden, wie die Regierung am Sonntag mitteilte. Die Ausgangssperre trat am Sonntagabend in Kraft und sollte bis Montagfrüh 5.00 Uhr gelten und dann von Montag bis Mittwoch jeweils von 18.00 Uhr bis 5.00 Uhr.

Frankreichs Senat stimmt über Aufnahme der Freiheit zur Abtreibung in Verfassung ab

Frankreich will am Montag endgültig die Freiheit zur Abtreibung in die Verfassung aufnehmen. Dazu treten beide Kammern des Parlaments, Nationalversammlung und Senat, in Versailles zusammen. Eine Verfassungsänderung muss mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit beschlossen werden. Diese gilt als Formsache, da die Abgeordneten beider Kammern bereits mit großer Mehrheit dafür gestimmt haben.

Neuer Polizei-Einsatz bei Suche nach RAF-Mitgliedern in Berlin - Keine Festnahmen

Im Zusammenhang mit der Fahndung nach den gesuchten mutmaßlichen RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub hat es in Berlin einen weiteren Polizeieinsatz gegeben - er endete ohne Festnahmen. "In der Wohnung haben die Beamtinnen und Beamten keine Person angetroffen", teilte eine Sprecherin des federführenden Landeskriminalamtes (LKA) Niedersachsen am Sonntagabend nach der Durchsuchung im Stadtteil Friedrichshain der Nachrichtenagentur AFP mit. Bereits am Vormittag war in diesem Stadtteil ein Versteck von Garweg entdeckt worden.

Fahndung nach RAF-Mitgliedern: Neuer Polizei-Einsatz in Berlin

Im Zusammenhang mit der Fahndung nach den gesuchten mutmaßlichen RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub hat es in Berlin einen weiteren Polizeieinsatz gegeben. Beamte des niedersächsischen Landeskriminalamts (LKA) durchsuchten am Sonntagabend gemeinsam mit Beamten der Polizei Berlin und des Bundeskriminalamts (BKA) ein Gebäude in der Grünberger Straße im Stadtteil Friedrichshain, wie eine Sprecherin des LKA der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der Einsatz dauerte demnach zunächst noch an.

Polizei: In Berlin durchsuchter Wohnwagen war Unterkunft von Garweg

Der gesuchte mutmaßliche RAF-Terrorist Burkhard Garweg hat nach Polizeiangaben in einem Wohnwagen auf einem Gelände im Berliner Stadtteil Friedrichshain gewohnt. Ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) Niedersachsen sagte am Sonntag, während der Durchsuchung des Geländes "konnte mit hoher Wahrscheinlichkeit die mutmaßliche Unterkunft des Burkhard Garweg festgestellt werden". Der Wohnwagen sei beschlagnahmt worden und werde nun zu weiteren Untersuchungen abtransportiert.

Garweg und Staub nicht unter Festgenommenen bei Großeinsatz in Berlin

Die deutlich intensivierte Suche nach den früheren RAF-Mitglieder Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub ist trotz eines Großeinsatzes am Sonntag in Berlin zunächst weiter erfolglos geblieben. Garweg und Staub seien nicht unter den Festgenommenen des Großeinsatzes, sagte eine Sprecherin des niedersächsischen Landeskriminalamts (LKA). Es seien zwar mehrere Menschen vorläufig festgenommen worden. "Die beiden sind vermutlich nicht dabei."

Polizei veröffentlicht neue Fahndungsfotos von gesuchtem RAF-Mitglied Garweg

Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat neue Fahndungsbilder im Fall des gesuchten früheren RAF-Mitglieds Burkhard Garweg veröffentlicht. Die Bilder seien zwischen 2021 und 2024 aufgenommen worden und zeigten "mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit Burkhard Garweg", teilte die Polizei am Samstag mit und bat gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Verden die Bevölkerung um Mithilfe.

Scholz tauscht sich mit Papst über Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten aus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einer Audienz im Vatikan mit Papst Franziskus über die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten ausgetauscht. Angesichts der aktuellen Weltlage hätten beide diskutiert, "wie wir Frieden und Sicherheit in unserer Welt besser gewährleisten können", sagte Scholz im Anschluss am Samstag. Des Weiteren habe er mit Franziskus über die Themen Migration und "Fragen der Gerechtigkeit im Zusammenleben" gesprochen.

Festnahme nach tödlichem Streit an Busbahnhof in Nordrhein-Westfalen

Nach einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit einem Toten am Busbahnhof im nordrhein-westfälischen Gummersbach haben Ermittler einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 21-Jährige habe sich selbst gestellt, teilte die Polizei Köln am Freitag mit. Eine Vorführung vor einem Haftrichter war für den weiteren Freitag geplant. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord aus Heimtücke vor.

Messerangriff auf Schulgelände in Delmenhorst: Schüler von 14-Jährigem verletzt

Bei einem Messerangriff auf einem Schulgelände im niedersächsischen Delmenhorst ist ein 13-Jähriger schwer verletzt worden. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo seine Verletzungen als lebensgefährlich eingestuft wurden, wie die örtliche Polizei am Freitag mitteilte.

Priester in Bayern auch in zweiter Instanz wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt

Ein des sexuellen Missbrauchs an einem Ministranten beschuldigter katholischer Priester ist auch in zweiter Instanz verurteilt worden. Das Landgericht im bayerischen Ingolstadt verurteilte den Mann am Freitag zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Damit fiel das Urteil milder aus als das vorherige Urteil des Amtsgerichts Pfaffenhofen, das die acht Monate ohne Bewährung verhängt hatte.

Fast 46 Jahre alter Mordfall in Ludwigsburg: Verdächtiger in den USA ermittelt

Ermittler in Baden-Württemberg haben einen Tatverdächtigen in einem fast 46 Jahre alten Mordfall ermittelt. Am 11. Juni 1978 soll ein damals 19-jähriger in Deutschland stationierter US-Soldat eine 35-jährige Frau in ihrer Wohnung in Ludwigsburg mit mehr als 30 Messerstichen getötet haben, wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Polizei in Ludwigsburg am Freitag mitteilten.

Tödlichen Bootsunfall vorgetäuscht: Neuer Prozess in Kiel wegen Betrugsversuchs

Wegen Vortäuschung eines tödlichen Bootsunfalls und versuchten Versicherungsbetrugs muss sich ein Ehepaar seit Freitag erneut vor dem Landgericht Kiel verantworten. Die beiden 55 Jahre alten Angeklagten sollen im Sommer 2018 ein Bootsunglück auf der Ostsee fingiert haben, um so an insgesamt über vier Millionen Euro aus 14 Lebens- und Unfallversicherungen zu gelangen. Zum Prozessauftakt schwiegen die Angeklagten nach Angaben einer Gerichtssprecherin.

Unbekannte stehlen in Rheinland-Pfalz über hundert Tonnen Schienen von Baustelle

Unbekannte haben von einer Baustelle der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz mehr als hundert Tonnen Altmetall gestohlen. Dabei handelte es sich um bis zu sechs Meter lange Schienenstränge, wie die Bundespolizei in Kaiserslautern am Freitag mitteilte. Demnach wurden die Beamten am Mittwoch gerufen, nachdem von einer Lagerstätte nahe dem Hauptbahnhof in Bingen knapp 103 Tonnen Altmetall gestohlen worden waren.

Bundeswehrsoldat erschießt in Niedersachsen vier Menschen - Motiv unklar

In Niedersachsen hat ein Bundeswehrsoldat in der Nacht zum Freitag vier Menschen erschossen. Unter den Toten sei ein drei Jahre altes Kind, sagte ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Verden. Die Tatorte liegen demnach in den Gemeinden Scheeßel und Bothel.

36 Jahre nach Mord in Kölner Karneval lebenslange Haftstrafe verhängt

Rund 36 Jahre nach dem Mord an einer jungen Frau während des Kölner Karnevals hat das Landgericht der Domstadt einen inzwischen 57 Jahre alten Mann am Freitag wegen Mordes verurteilt. Norbert K. erhielt nach Angaben einer Gerichtssprecherin eine lebenslange Haftstrafe. Eine besondere Schwere der Schuld stellte das Gericht nicht fest.

Tausende Menschen versammeln sich in Moskau zu Trauerfeier für Nawalny

Zwei Wochen nach dem Tod des in einem Straflager gestorbenen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben seine Anhänger Abschied genommen von dem prominenten Oppositionellen. Trotz Warnungen des Kremls versammelten sich am Freitag tausende Menschen vor einer Kirche im Südosten Moskaus, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Sicherheitskräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort.

Polnische Bauern wollen Grenzübergang bei Schwedt bis 20. März blockieren

Polnische Bauern wollen ab Samstag fast drei Wochen lang den Grenzübergang nach Deutschland bei Schwedt an der Oder blockieren. Die Polizei in Brandenburg teilte am Freitag mit, für den Zeitraum vom Samstag bis zum 20. März müsse mit Blockadeaktionen gerechnet werden; alle Verkehrsteilnehmer sollten in dem Zeitraum andere Grenzübergänge ansteuern. Polnische Landwirte demonstrieren seit Wochen gegen Getreideimporte aus der Ukraine und gegen die Agrarpolitik der EU.

Prozess um Entführung und Missbrauch von Zehnjähriger in Rheinland-Pfalz begonnen

Mehr als fünf Monate nach der mutmaßlichen Entführung und des sexuellen Missbrauchs einer Zehnjährigen im rheinland-pfälzischen Edenkoben hat am Freitag vor dem Landgericht Landau der Prozess gegen einen 62-Jährigen begonnen. Die Anklage wirft ihm vor, das Kind im September auf dem Schulweg in sein Auto gezerrt und es später missbraucht zu haben.

Ermittler identifizieren mögliche Täter von Schießerei bei Bandenkrieg Stuttgart

Ermittler haben drei mutmaßliche Täter einer Schießerei identifiziert, die ihm Zusammenhang mit einem Bandenkrieg im Großraum Stuttgart stehen sollen. Alle drei sitzen wegen anderer Delikte bereits in Haft, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt am Freitag in Stuttgart mitteilte. Die Tat hatte sich am 17. März 2023 in Stuttgart-Zuffenhausen ereignet.

Rund 200 Unterstützer Nawalnys versammeln sich vor Trauerfeier vor Moskauer Kirche

Vor dem Trauergottesdienst für den in einem Straflager gestorbenen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny in einer Moskauer Kirche haben sich dort am Freitag rund 200 Unterstützer des Oppositionspolitikers versammelt. Einige von ihnen hatten Blumen dabei, wie AFP-Journalisten berichteten. Dutzende Sicherheitskräfte waren ebenfalls vor Ort. Ein AFP-Journalist beobachtete, wie Polizisten mit Helmen und Tränengaskanistern in der Gegend patrouillierten. Auch in den nahe gelegenen U-Bahn-Stationen waren Polizisten zu sehen.

Psychiatrie für Angeklagten nach tödlicher Messerattacke auf Unbekannte in Rheinland-Pfalz

Im Fall einer tödlichen Messerattacke auf ihm unbekannte Menschen in Rheinland-Pfalz soll der Angeklagte dauerhaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden. Das Landgericht Koblenz ordnete die Unterbringung des 39-Jährigen in einem Sicherungsverfahren an, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sagte. Demnach erging das Urteil am Donnerstag. Dem Mann wurde Mord und versuchter Mord vorgeworfen.

Größte Brände in der Geschichte von Texas: Zwei Tote

Bei den größten Busch- und Waldbränden in der Geschichte von Texas gibt es inzwischen zwei Todesopfer. Eine 44-jährige Frau geriet im Nordwesten des US-Bundesstaats mit ihrem Wagen in die Flammen. Sie wurde zwar zunächst gerettet, erlag aber später im Krankenhaus ihren Verletzungen, wie das texanische Sicherheitsministerium am Donnerstag laut Lokalmedien mitteilte. Bereits zuvor war in dem Ort Stinnett eine 83-jährige durch die Feuerkatastrophe gestorben.

Knapp vier Jahre Haft für Beteiligung an Krawallen bei Eritrea-Festival in Stuttgart

Mehr als fünf Monate nach gewaltsamen Ausschreitungen bei einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart hat das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt einen Beteiligten zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Der Mann wurde wegen Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sagte. Demnach wurde der 29-Jährige am Donnerstag verurteilt.

Bundeswehrsoldat erschießt in Niedersachsen vier Menschen

In Niedersachsen hat ein Bundeswehrsoldat in der Nacht zum Freitag vier Menschen erschossen. Unter den Toten sei ein Kind, teilten die Polizei in Rotenburg und die Staatsanwaltschaft Verden mit. Die Tatorte liegen demnach in den Gemeinden Scheeßel und Bothel, das Motiv könne im familiären Bereich liegen.

Prozess um toten Sechsjährigen: Angeklagter Jugendlicher wieder in Untersuchungshaft

Im Prozess um den Tod eines sechsjährigen Jungen aus Pragsdorf in Mecklenburg-Vorpommern vor dem Landgericht Neubrandenburg ist der angeklagte 15 Jahre alte Jugendliche wieder in Untersuchungshaft genommen worden. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) in Rostock nach Angaben vom Donnerstagabend. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft gegen die vom Gericht nach dem zweiten Prozesstag verfügte Haftentlassung Beschwerde eingelegt.

Leichenteile in niedersächsischem Kanal: Polizei nimmt Verdächtigen fest

Rund zwei Wochen nach einem Fund von Leichenteilen in einem Kanal im niedersächsischen Nordhorn hat die Polizei einen Verdächtigen vorläufig festgenommen. Am Donnerstagabend wurde in Nordhorn ein Mann festgenommen, wie eine Sprecherin der Polizei in Lingen am Freitag sagte. Weitere Angaben machte die Polizei zunächst nicht.

Ermittlern gelingt Schlag gegen größte deutschsprachige Kriminellenplattform

Mit einem internationalen Großeinsatz ist die Polizei nach eigenen Angaben gegen die größte deutschsprachige kriminelle Handelsplattform im Internet vorgegangen. Die Razzien in ganz Deutschland und im Ausland richteten sich gegen die Betreiber und Nutzer der Plattform "Crimemarket", wie die Polizei in Düsseldorf am Donnerstagabend mitteilte. Es seien dutzende Objekte durchsucht worden. Zudem habe es mehrere Festnahmen gegeben.

Trauerfeier für in Straflager gestorbenen Kreml-Kritiker Nawalny in Moskau

In Moskau soll am Freitag (14.00 Uhr Ortszeit, 12.00 MEZ) die Trauerfeier für den in einem Straflager gestorbenen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny stattfinden. Das Team des wichtigsten Gegners von Russlands Präsidenten Wladimir Putin hatte nach eigenen Angaben Schwierigkeiten, einen Ort für den Trauergottesdienst zu finden. Nun soll dieser in einer Kirche in einem Bezirk im Südosten der Hauptstadt Moskau stattfinden.

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