Arizona Tribune - Nachrichten aus Phoenix, Arizona, den Vereinigten Staaten von Amerika und der ganzen Welt

Fünf Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich SPD und Grüne zu einem ersten Gespräch getroffen. Vertreter beider Parteien kamen am Freitagnachmittag in einem Düsseldorfer Hotel zusammen, um über die politische Lage in Nordrhein-Westfalen zu sprechen, wie ein SPD-Sprecher bestätigte. Es handelte sich allerdings nicht um Sondierungen, SPD und Grüne allein haben keine Mehrheit im Landtag.

Sprit wird ab Juni für drei Monate lang günstiger. Der Bundesrat gab am Freitag grünes Licht für den so genannten Tankrabatt, nachdem am Vorabend schon der Bundestag das Gesetz zur Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe gebilligt hatte. Die Tankstellenbranche warnte unterdessen vor Engpässen ab Juni - Verbraucherschützer und der ADAC rieten daher dazu, den Tank kurz vorher nicht vollständig zu leeren.

Neben Neun-Euro-Ticket und Tankrabatt hat der Bundesrat am Freitag auch grünes Licht für eine gezielte Entlastung ärmerer Menschen in Deutschland gegeben. Erwachsene Hartz-IV-Bezieher erhalten demnach im Juli eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro. Bei Beziehern von Arbeitslosengeld I sind es 100 Euro. Die Länderkammer machte zudem den Weg für die Energiekostenpauschale in Höhe von 300 Euro und für steuerliche Erleichterungen frei.

Die G7-Finanzminister haben sich bei ihrem Treffen in Königswinter bei Bonn auf zusätzliche Milliardenhilfen zur Stabilisierung des ukrainischen Staatshaushalts verständigt. Der gemeinsamen Abschlusserklärung zufolge umfassen diese nun für das laufende Jahr 19,8 Milliarden US-Dollar (etwa 18,7 Milliarden Euro), davon wurden 9,8 Milliarden Dollar bei dem Treffen neu zugesagt. Damit sei sichergestellt, "dass die Ukraine in der voraussehbaren Zukunft finanziell handlungsfähig ist", sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).

Die ukrainischen Streitkräfte haben nach wochenlangen, erbitterten Kämpfen die Verteidigung der Hafenstadt Mariupol gegen die russischen Truppen aufgegeben. Sie hätten die Anordnung aus Kiew erhalten, die Verteidigung der Stadt einzustellen, sagte der Kommandeur des Asow-Regiments, Denys Prokopenko, dessen Kämpfer sich zuletzt im Industriekomplex Asow-Stahl verschanzt hatten, am Freitag. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu verkündete derweil, die ukrainische Region Luhansk im Osten stehe inzwischen nahezu gänzlich unter russischer Kontrolle.

Deutschland und das Emirat Katar bündeln ihre Kräfte bei der Energiekooperation. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani, unterzeichneten am Freitag in Berlin eine Energiepartnerschaft beider Länder, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Im März hatte Habeck Katar besucht und sich mit dem Emirat auf die Grundzüge der Kooperation geeinigt.

In Brandenburg hat ein 81-Jähriger beim Einfahren in die Garage seine 80-jährige Ehefrau überrollt und dabei tödlich verletzt. Wie die Polizei in Neuruppin am Freitag mitteilte, verlor der Mann offenbar wegen eines medizinischen Problems die Kontrolle über sein Auto. Die Frau hatte am Donnerstagnachmittag in der Gemeinde Oberkrämer die Flügeltüren der Garage geöffnet und stand danach im Garageneingang.

Nach monatelangem Druck wegen seiner Tätigkeit für russische Energiekonzerne zieht sich Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) aus dem Aufsichtsrat des Ölkonzerns Rosneft zurück. Wie das russische Unternehmen am Freitag mitteilte, gibt auch der Geschäftsführer der Betreibergesellschaft der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2, Matthias Warnig, seinen Posten im Aufsichtsrat auf. Schröder und Warnig teilten Rosneft demnach mit, dass es ihnen "unmöglich" sei, ihre Mandate weiter auszuüben. Schröder war bislang Vorsitzender des Rosneft-Aufsichtsrats.

Beim Absturz eines Motorschirms bei Ballenstedt in Sachsen-Anhalt sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Die beiden Franzosen wurden mit ihrem doppelsitzigen Fluggerät am Donnerstagabend von einer sogenannten Böenwalze erfasst und stürzten aus rund 40 Metern Höhe auf ein Feld, wie der Flugplatzbetreiber in Ballenstedt am Freitag mitteilte. Die beiden Insassen, der Pilot und seine Freundin, waren demnach sofort tot.

Das am Freitag veröffentlichte Endergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat keine Änderungen mehr erbracht. Das teilte der Landeswahlausschuss in Kiel nach einer entsprechenden Überprüfung mit. Demnach gab es bei den Stimmenanteilen der Parteien und bei der Sitzverteilung im Landtag keine Abweichungen mehr zu dem in der Wahlnacht veröffentlichten vorläufigen Ergebnis.

In der Verhandlung über die Klage eines Bio-Bauern gegen den Volkswagen-Konzern hat sich das Landgericht Detmold am Freitag vertagt. Die Kammer habe am ersten Prozesstag deutliche Zweifel am Erfolg der Klage erkennen lassen, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Sie habe dem Bauern rechtliche Hinweise gegeben, wo dieser seine Klage noch nachbessern müsse.

Die G7-Gesundheitsminister haben sich bei ihrem Treffen in Berlin auf einen Pakt zur Bekämpfung von Pandemien geeinigt. "Damit unterstreichen wir: Diese Pandemie wird nicht die letzte sein. Wir müssen heute vorsorgen, um morgen nicht wieder überrascht zu werden", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag. Ziel sei, Ausbrüche künftig schneller zu erkennen und effektiver darauf zu reagieren.

Die Enkelin von Rock'n'Roll-Legende Elvis Presley hat beim Anschauen der Filmbiografie "Elvis" von Baz Luhrmann weinen müssen. "Da geht es um Familien- und Generationen-Traumata. Es war ein sehr bewegender Moment", sagte Riley Keough am Freitag beim Filmfestival im südfranzösischen Cannes. Der Film des australischen Filmemachers wird dort am kommenden Mittwoch außer Konkurrenz gezeigt.

Das Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr kann kommen: Nach dem Bundestag gab am Freitag auch der Bundesrat grünes Licht für das stark verbilligte Monatsticket, das die Verbraucherinnen und Verbraucher in den kommenden drei Monaten von den derzeit auf breiter Front steigenden Kosten entlasten soll. Die Maßnahme soll außerdem mehr Menschen vom klimafreundlicheren Bus- und Bahnfahren überzeugen - sie wirft aber auch ein Schlaglicht auf den generellen Zustand des öffentlichen Personennahverkehrs und die Finanzierung des ÖPNV.

Nach Fällen von Affenpocken in mehreren europäischen und nordamerikanischen Ländern ist auch in Deutschland erstmals eine Infektion nachgewiesen worden. Wie das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr am Freitag in München mitteilte, wurde das Virus am Donnerstag bei einem Patienten zweifelsfrei bestätigt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass das Virus nicht so leicht übertragbar ist und der Ausbruch eingegrenzt werden kann.

Skisprung-Olympiasiegerin Carina Vogt hat ihre Karriere beendet. Dies gab die 30 Jahre alte Rekordweltmeisterin vom SC Degenfeld am Freitag bekannt. Vogt hatte 2014 in Sotschi Geschichte geschrieben, als sie sensationell bei der Olympia-Premiere der Skispringerinnen Gold gewann.

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) gibt nach Angaben des russischen Energiekonzerns Rosneft seinen Aufsichtsratsposten in dem Unternehmen auf. Das gab Rosneft am Freitag in einer Mitteilung bekannt. Auch der Geschäftsführer der Betreibergesellschaft der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2, Matthias Warnig, zieht sich demnach aus dem Rosneft-Aufsichtsrat zurück. Sie hätten dem Unternehmen mitgeteilt, dass es ihnen "unmöglich" sei, ihre Mandate weiter auszufüllen. Schröder war bislang Vorsitzender des Rosneft-Aufsichtsrats.

Das ukrainische Militär hat die verbleibenden Kämpfer des Asow-Regiments im Mariupoler Industriekomplex Asow-Stahl laut dessen Anführer angewiesen, die Verteidigung der Stadt aufzugeben. Die Militärführung habe den Befehl gegeben, "das Leben der Soldaten unserer Garnison zu retten und aufzuhören, die Stadt zu verteidigen", sagte der Asow-Kommandeur Denys Prokopenko in einem am Freitag veröffentlichten Video.

Die Neuverschuldung des Bundes soll im laufenden Jahr bei den von der Regierung geplanten rund 139 Milliarden Euro bleiben. Das beschloss der Haushaltsausschuss in der Nacht zum Freitag. Ursprünglich hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mit knapp 100 Milliarden Euro neuen Schulden geplant. Durch Mehrkosten und Mindereinnahmen unter anderem in Verbindung mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine kamen aber weitere rund 40 Milliarden Euro hinzu.

Der Bundesrat hat grünes Licht für den Tankrabatt gegeben. Die Länderkammer billigte am Freitag das zuvor vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Für den Zeitraum von Juni bis August soll demnach die Energiesteuer auf Kraftstoffe auf das europäische Mindestmaß sinken, damit die derzeit hohen Preise an der Zapfsäule sinken.

Russland stellt am Samstag seine Erdgaslieferungen an das Nachbarland Finnland ein. Der finnische Energiekonzern Gasum teilte am Freitag mit, es sei "höchst bedauerlich", dass die vertraglich vereinbarten Lieferungen nun ausgesetzt würden. Auf diese Situation sei das Unternehmen aber vorbereitet, sodass es nicht zu Versorgungsproblemen kommen werde.

Geschäftsführer Oliver Mintzlaff sieht RB Leipzig nach den beiden Finalniederlagen im DFB-Pokal bereit für den ersten Titel der Vereinsgeschichte. "Ich glaube, dass unsere Mannschaft jetzt titelreif ist und auch mit dem Druck umgehen kann", sagte der 46-Jährige dem SID bei der Veranstaltung Bild100 in Berlin. Am Samstag (20.00 Uhr/ARD und Sky) treffen die Sachsen im Pokalfinale auf den SC Freiburg.

Als Antwort auf die Ausweitung der Nato will Russland im Westen des Landes zwölf neue Militärstützpunkte errichten. Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte am Freitag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen: "Bis Ende des Jahres werden zwölf Militärbasen und Einheiten im westlichen Militärbezirk eingerichtet."

Das Bundesverfassungsgericht will am Mittwoch kommender Woche über die Frage entscheiden, ob Eltern mit mehr als einem Kind weniger Sozialversicherungsbeiträge - abhängig von der Kinderzahl - zahlen müssen. Das teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit. Mehrere Eltern reichten Verfassungsbeschwerden eingereicht, nachdem sie vor anderen Gerichten keinen Erfolg hatten. Sie finden, dass die Kindererziehung bei den Beiträgen zur Pflege-, Renten- oder Krankenversicherung stärker berücksichtigt werden muss. (Az. 1 BvL 3/18 u.a.)

Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund und Trainer Marco Rose beenden nach nur einem Jahr ihre Zusammenarbeit. Das teilte der BVB nach einer intensiven Saisonanalyse mit Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke, Sportdirektor Michael Zorc, Lizenzspielerchef Sebastian Kehl und Berater Matthias Sammer mit.

Nach dem Nachweis des ersten Falls von Affenpocken in Deutschland geht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) davon aus, dass der Ausbruch eingegrenzt werden kann. "Es war nur eine Frage der Zeit, bis Affenpocken auch in Deutschland nachgewiesen werden", erklärte Lauterbach am Freitag in Berlin.

Das Brandenburger Verfassungsgericht hat die Nennung der AfD im Verfassungsschutzbericht des Landes für zulässig erklärt. Ein Urteil hierzu erging am Freitag mit sieben zu einer Stimme, wie das Gericht mitteilte. Demnach billigten die Richterinnen und Richter die Nennung im Verfassungsschutzbericht schon im Vorfeld sicher festgestellter verfassungsfeindlicher Bestrebungen - die sogenannte Verdachtsberichterstattung – auch im Hinblick auf politische Parteien.

Die Bundeswehr kann ein weiteres Jahr in den von gewalttätigem Extremismus betroffenen Sahel-Staaten Mali und Niger stationiert bleiben. Der Bundestags stimmte am Freitag in namentlicher Abstimmung einer Verlängerung der beiden Mandate bis Ende Mai 2023 zu, die allerdings eine erhebliche Verschiebung der Schwerpunkte vorsehen - und eine Rückzugsklausel für den Fall, dass die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten in Mali nicht mehr gewährleistet ist.

Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Ulm hat am Freitag ein Prozess gegen einen 29-Jährigen wegen Vergewaltigung und Mordes begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, in seiner Wohnung in Amstetten im Alb-Donau-Kreis einen 35-jährigen Bekannten mit Alkohol vollkommen wehrlos gemacht zu haben, um ihn anschließend zu vergewaltigen.

Der Technologie-Milliardär Elon Musk hat Belästigungsvorwürfe aus dem Jahr 2016 entschieden zurückgewiesen. "Diese wilden Anschuldigungen sind absolut unwahr", schrieb der reichste Mensch der Welt am Donnerstag auf Twitter. Das US-Nachrichtenportal "Insider" hatte zuvor berichtet, dass Musks Raumfahrtunternehmen SpaceX vor vier Jahren einer Flugbegleiterin, die ihm sexuelle Belästigung vorgeworfen habe, 250.000 Dollar gezahlt habe.

In Deutschland ist der erste Fall von Affenpocken bestätigt worden. Wie das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr am Freitag in München mitteilte, wurde das Virus am Donnerstag bei einem Patienten zweifelsfrei nachgewiesen. Der Patient habe die charakteristischen Hautveränderungen gezeigt. Weitere Details nannte das Institut zunächst nicht.

Das Bremer Landgericht hat einen Pastor vom Vorwurf volksverhetzender Äußerungen über Homosexuelle freigesprochen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers sahen sich die Richter in ihrem Urteil vom Freitag unter anderem an Maßgaben des Bundesverfassungsgerichts gebunden, wonach bei der Bewertung derartiger Sachverhalte die für den Beschuldigten günstigste Interpretationsmöglichkeit heranzuziehen sei. Daher kassierten sie ein Urteil des Amtsgerichts, das den evangelischen Geistlichen zu einer Geldstrafe verurteilt hatte.