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Festnahmen bei Razzia gegen Anbieter manipulierter Rufnummern für Betrugsanrufe
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Weiterer Beratungsbedarf: Einsetzung von Pflegekommission verzögert sich
Die Einsetzung der geplanten Pflegekommission verzögert sich. Das Bundeskabinett konnte sich am Mittwoch nicht wie geplant einigen. Es gebe noch Beratungsbedarf, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. Er gehe davon aus, "dass wir das in der kommenden Woche im Kabinett abschließen werden". Die Linke kritisierte die verzögerte Einsetzung des Gremiums, das Empfehlungen für weitere Reformen der Pflege erarbeiten soll.
Polizei entdeckt Plantage mit 290 Cannabispflanzen in Wohnhaus in Düsseldorf
In einem Mehrfamilienhaus in Düsseldorf haben Drogenfahnder eine Plantage mit hunderten Cannabispflanzen entdeckt. Die Ermittler beschlagnahmten insgesamt 290 mannshohe Pflanzen, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Ein 26-jähriger Verdächtiger wurde festgenommen. Zuvor hatten die Beamten wegen eines "merkwürdigen Geruchs" Hinweise auf die illegale Cannabisplantage in dem Mehrfamilienhaus im Stadtteil Lörick erhalten.
14 Tote bei russischem Raketenangriff auf Wohngebäude im Norden der Ukraine
Bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden der Ukraine sind ukrainischen Angaben zufolge mindestens 14 Menschen getötet worden. Darunter seien auch vier Kinder, teilten die Rettungsdienste am Mittwoch mit. Landesweit gab es den Angaben zufolge mindestens 20 Tote, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.
Spionageverdacht: Früherer BND-Präsident Hanning in Untersuchungshaft
Einen Tag nach seiner Festnahme ist der frühere Chefspion August Hanning in Untersuchungshaft genommen worden. Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof setzte am Mittwoch den Haftbefehl in Vollzug, wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sagte. Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND) steht unter Verdacht, von seinem früheren Büroleiter geheime BND-Erkenntnisse gekauft und teils weitergegeben zu haben.
Tonnenweise Gold zu Geldwäsche in Türkei gebracht: Kriminelles Netzwerk aufgeflogen
Mehrere Tonnen Gold soll ein kriminelles Netzwerk über Jahre zwecks Geldwäsche in die Türkei gebracht haben. Bei einer Großrazzia am Mittwoch wurden 40 Objekte durchsucht und drei Tatverdächtige festgenommen, wie deutsche und niederländische Ermittler mitteilten. Zuvor war mehrere Jahre lang ermittelt worden.
Spiegelmoleküle: Nobelpreis für Chemie geht an Forscher aus Frankreich und Japan
Der diesjährige Nobelpreis für Chemie geht an den französischen Forscher Henri Kagan und seinen japanischen Kollegen Kenso Soai. Mit der Auszeichnung solle die Forschung der beiden 95 und 76 Jahre alten Wissenschaftler zur "asymmetrischen organischen Synthese" gewürdigt werden, teilte das das Nobelkomitee am Mittwoch in Stockholm mit. Ihre Erkenntnisse spielten etwa für die Pharmaindustrie eine bedeutende Rolle.
Schmerzerfülltes Gedenken in Israel am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls
Schweigende Trauer, schmerzhafte Erinnerungen und fortgesetzte Militärangriffe: Israel hat am Mittwoch den dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls begangen. Am Ort des Nova-Musikfestivals hielten die Anwesenden um 06.29 Uhr, der Uhrzeit des Beginns der Massaker, eine Schweigeminute ab. Die israelische Armee setzte unterdessen ihre Angriffe im Gazastreifen fort. Der Jahrestag des Hamas-Überfalls fiel in die Schlussphase des Wahlkampfs zur israelischen Parlamentswahl in drei Wochen.
Kovac-Kritik an langer Pause - Schlotterbeck fraglich
Trainer Niko Kovac von Borussia Dortmund sieht die lange Länderspielpause mit bis zu vier Einsätzen für seine vielen Nationalspieler äußerst kritisch. "Von Klubseite aus ist das total inakzeptabel. Es geht nicht nur um Kranke und Verletzte - sondern wir haben auch zweieinhalb Wochen gar keinen Rhythmus", sagte Kovac am Mittwoch vor dem Freitagabendspiel gegen Werder Bremen (20.30 Uhr/Sky).
Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen
Die AfD ist in Thüringen erwartungsgemäß mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der Rechtsaußenfraktion zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete - mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen. Neben der AfD votierten die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten für eine Auflösung des Parlaments mit dem Ziel Neuwahlen. Alle anderen Abgeordneten - CDU, SPD, der BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht, die Linke und fraktionslose Parlamentarier lehnten den Antrag ab.
Kabinett: Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können
Die staatliche Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können. Einen entsprechenden Entwurf von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine neue Finanzierungsstruktur segnete das Bundeskabinett am Mittwoch ab. Damit würden "notwendige Sanierungen und wichtige Neubauprojekte verlässlicher und schneller umgesetzt", erklärte Bilger. "Ab 2027 wird die Autobahn GmbH begrenzt kreditfähig, ab 2028 erhält sie einen Anteil aus der Lkw-Maut." Auch soll künftig verstärkt privates Kapital zum Einsatz kommen können.
Mitglied von russischer Hackergruppe festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert
Ein Mitglied der russischen Hackergruppe Qilin ist festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert worden. Wie das nordrhein-westfälische Innenministerium in Düsseldorf am Mittwoch mitteilte, gelang es erstmalig, ein Mitglied der Hackergruppe festzunehmen. Demnach hatten zuvor Ermittler des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts und der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime die Hackergruppe infiltriert und über Monate beobachtet. Qilin gilt demnach als eines der bekanntesten und aggressivsten Hackernetzwerke weltweit.
Rubio: Iran kontrolliert Straße von Hormus nicht mehr vollständig
Der Transport von Öl durch die seit Monaten vom Iran blockierte Straße von Hormus hat sich nach Angaben von US-Außenminister Marco Rubio wieder weitgehend normalisiert. "Es wird derzeit fast genauso viel Öl durch sie hindurch geschleust wie vor Beginn dieses Konflikts. Sie haben also die vollständige Kontrolle über die Meerenge verloren", sagte Rubio am Mittwoch bei einem Besuch in der griechischen Hauptstadt Athen.
Urteil: A 445 zwischen Hamm und Werl kann gebaut werden
Nach einigen Jahren Streit kann die Autobahn 445 in Nordrhein-Westfalen gebaut werden. Klagen von Naturschützern und einem Anwohner dagegen scheiterten am Mittwoch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die A 445 soll die A 2 bei Hamm mit der B 63 bei Werl verbinden.
Prozess gegen Anführer von Reichsbürgergruppe Königreich Deutschland ab November
Am 6. November beginnt in Düsseldorf der Prozess gegen vier mutmaßliche Rädelsführer der verbotenen Reichsbürgervereinigung Königreich Deutschland. Wie das Oberlandesgericht in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte, ließ es die Anklage der Bundesanwaltschaft zu. Den Angeklagten werden neben Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung als Rädelsführer auch Steuer-, Wirtschafts- und Urkundendelikte vorgeworfen. Einer der Angeklagten ist der selbsternannte König Peter Fitzek.
Thüringens Ministerpräsident Voigt kämpft nicht mehr um Doktortitel
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kämpft nicht mehr um seinen wegen Plagiatsvorwürfen entzogenen Doktortitel. Als Regierungschef gehöre seine ganze Kraft, Energie und Aufmerksamkeit den Bürgern Thüringens, sagte Voigt am Mittwoch vor einer Landtagssitzung in Erfurt vor Journalisten. Deswegen habe er sich "entschieden, den Rechtsstreit um meine Dissertation einzustellen".
Mehr Schutz für Opfer digitaler Gewalt: Kabinett beschließt Gesetz
Die Herstellung pornografischer Deepfakes und andere Formen digitaler Gewalt sollen künftig geahndet werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem entsprechende Strafbarkeitslücken geschlossen werden sollen. Dabei geht es vor allem um bildbasierte sexualisierte Gewalt wie das Herstellen und Verbreiten von sexualisierten Deepfakes oder das heimliche Herstellen intimer Bildaufnahmen, zum Beispiel in der Sauna.
Handel mit verbotenem Dopingmittel Ibutamoren: Bundesgerichtshof urteilt im Dezember
Das verbotene Dopingmittel Ibutamoren hat am Mittwoch den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Das auch MK-677 genannte Präparat wird von manchen Fitnessinfluencern beworben, weil es den Muskelaufbau beschleunigen soll. Es ist aber riskant für die Gesundheit, der Handel damit ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)
Nobelpreis für Chemie geht an Forscher aus Frankreich und Japan
Der diesjährige Nobelpreis für Chemie geht an den französischen Forscher Henri Kagan und seinen japanischen Kollegen Kenso Soai. Dies gab das Nobelkomitee am Mittwoch in Stockholm bekannt. Mit der Auszeichnung solle die Forschung der beiden Wissenschaftler zur "asymmetrischen organischen Synthese" gewürdigt werden. Ihre Erkenntnisse spielten etwa für die Pharmaindustrie eine bedeutende Rolle.
Ryanair stellt Betrieb am Flughafen Bremen ein
Der irische Billigflieger Ryanair zieht sich von einem weiteren Standort in Deutschland zurück: Die Fluggesellschaft stelle den Betrieb am Flughafen Bremen ein, erkläre die Landesregierung der Hansestadt am Mittwoch. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) warf dem Unternehmen vor, in den Verhandlungen über die Flughafengebühren überzogene Forderungen gestellt zu haben.
Studie: Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland von Armut betroffen
Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland sind einer Studie zufolge von Armut betroffen. Die Armutsquote liege bei 37,8 Prozent und sei damit mehr als doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, heißt es in einer Untersuchung, die am Mittwoch vom Paritätischen Gesamtverband und dem Deutschen Studierendenwerk vorgestellt wurde. Darin wird vor allem auf die hohen Wohnkosten für Studentinnen und Studenten verwiesen. Die geplante Bafög-Reform kritisierten beide Organisationen als unzureichend.
"Einer der abscheulichsten Angriffe": 15 Tote bei russischen Attacken auf die Ukraine
Bei massiven russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben am Mittwoch mindestens 15 Menschen getötet worden. Alleine neun seien bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden des Landes getötet worden, erklärte die ukrainische Polizei. Unter den Opfern seien auch drei Kinder. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.
Verbände: Angekündigte Maßnahmen zur Staatsmodernisierung müssen zügig ankommen
Mehrere Wirtschaftsverbände haben gefordert, dass die in Angriff genommenen Maßnahmen zur Staatsmodernisierung und zum Bürokratieabbau rasch in den Unternehmen ankommen. "Aus Ankündigungen müssen jetzt endlich Taten werden", forderte BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner. "Die Wirtschaft erwartet, dass die Bundesregierung bei Staatsmodernisierung, Bürokratieabbau und Verwaltungsdigitalisierung sichtbar mehr Tempo macht." Die Ungeduld wachse.
Europas KI unter Druck
Australiens eiserne Grenze
Chinas Schatten über Mexiko
Chinas gefährliche Schieflage
KI-gestützte Angriffe: Deutsche Unternehmen bislang schlecht gerüstet
Cyberangriffe mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) stellen die deutschen Unternehmen vor große Herausforderungen. Nur jedes zehnte Unternehmen sei gegen KI-gestützte Angriffe gerüstet, teilten der TÜV-Verband und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am Mittwoch mit. Dabei habe in den vergangenen zwölf Monaten bereits jedes sechste Unternehmen in Deutschland (17 Prozent) einen Cyberangriff oder Betrugsversuch registriert, bei dem KI eine Rolle gespielt hat oder dies vermutet wird.
Nach fehlgeschlagener Hinrichtung: US-Todeskandidatin Pike wieder bei Bewusstsein
Vor einer Woche war die Hinrichtung der US-Todeskandidatin Christa Pike in beispielloser Weise fehlgeschlagen - und inzwischen ist die verurteilte Mörderin nach Angaben ihrer Anwälte wieder bei Bewusstsein. Die 50-Jährige sei "allen Widrigkeiten zum Trotz" inzwischen "bei Bewusstsein, spricht und wird weiterhin intensivmedizinisch versorgt", teilten die Anwälte am Dienstag (Ortszeit) mit. Sie erneuerten ihren Appell, die Todesstrafe für Pike in lebenslange Haft ohne Möglichkeit der vorzeitigen Entlassung umzuwandeln.
Japanische Brauereiriesen wegen Verdachts auf Bierpreiskartell durchsucht
Wegen möglicher Preisabsprachen beim Bier haben die Behörden in Japan am Mittwoch nach AFP-Informationen die Räumlichkeiten von vier großen Brauereien durchsucht. Betroffen seien die Unternehmen Asahi, Kirin, Sapporo und Suntory, die etwa 90 Prozent des japanischen Biermarkts ausmachen, wie die AFP aus mit den Vorgängen vertrauten Kreisen erfuhr. Demnach leitete die japanische Wettbewerbskommission JFTC die Razzien wegen Verdachts auf "eine Absprache über die Großhandelspreise für Bier" in die Wege.
Terrorverdacht: Haftbefehl gegen weiteren eritreischen Regierungsgegner
Nach gewalttätigen Ausschreitungen mit zahlreichen Verletzten in Gießen und Stuttgart ist gegen ein weiteres mutmaßliches Führungsmitglied einer regierungskritischen Organisation aus dem ostafrikanischen Eritrea ein Haftbefehl in Vollzug gesetzt worden. Der Beschuldigte befindet sich bereits wegen einer anderen Sache in Deutschland in Strafhaft, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe am Dienstag nun einen wegen der Krawalle gegen den Mann erlassenen Haftbefehl in Vollzug gesetzt.
"Lang lebe König Messi": Pressestimmen zu Messis Abschied
Lionel Messi nimmt unter Tränen an einem emotionalen Abend Abschied von der argentinischen Nationalmannschaft - nach seinem 208. Länderspiel endet die Ära der legendären Nummer "10" im Trikot der Albiceleste endgültig. Während 85.000 Zuschauer in Buenos Aires den achtmaligen Weltfußballer feiern, huldigt auch die internationale Presse dem Superstar.
Prien: CDU-Stimmen für AfD-Politiker Rausch wären "vollkommen inakzeptabel"
Führende CDU-Politikerinnen haben sich besorgt gezeigt über die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt. Es sei noch nicht geklärt, wer in der geheimen Wahl für Rausch gestimmt habe, sagte CDU-Vize und Bundesfamilienministerin Karin Prien am Mittwoch dem Sender RBB. "Aber ich will deutlich sagen: Sollten es Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion gewesen sein, dann ist das natürlich vollkommen inakzeptabel."
Hundesteuer-Einnahmen weiterhin auf hohem Niveau
Die Hundesteuer spült weiter hohe Summen in die öffentlichen Kassen: Die Gemeinden in Deutschland haben 2025 rund 429,7 Millionen Euro eingenommen und damit in etwa so viel wie der Rekordbetrag aus 2024 (minus 0,1 Prozent), wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Allerdings endete damit im vergangenen Jahr der anhaltende Zuwachs aus den Vorjahren. Im Zehnjahresvergleich stiegen die Einnahmen um 33,4 Prozent.
Jahrestag des Hamas-Großangriffs: Appelle für entschlossenen Einsatz gegen Antisemitismus
Zum dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat die Bundesregierung vor einer Zunahme des Antisemitismus in Deutschland gewarnt und einen entschlossenen Einsatz gegen Judenfeindlichkeit bekräftigt. "Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen", erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch. Anlässlich des Jahrestags sind in Berlin mehrere Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen geplant.
Übernahme von Warner Bros durch Paramount vollzogen
Die Übernahme des Film- und Medienkonzerns Warner Bros. Discovery (WBD) durch den Konkurrenten Paramount Skydance ist vollzogen. Das dadurch neu entstandene Unternehmen Skydance vereint nun die Filmstudios Paramount Pictures und Warner Bros. Pictures, die Medienunternehmen CBS News und CNN sowie die Streaming- und Fernsehmarken HBO und CBS television. Viele Mitarbeiter in den Unternehmen fürchten nun um ihre Jobs, zudem besteht Sorge um die politische Unabhängigkeit der Medien.
Neue Strategie: Porsche will weniger Autos verkaufen - aber dafür teurer
Der kriselnde Sportwagenbauer Porsche will mit einer neuen Strategie wieder auf die Überholspur kommen. Ziel sei es, die Autos "noch exklusiver und begehrenswerter zu machen", teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Wie Porsche im baden-württembergischen Weissach bei der Vorstellung seiner neuen Strategie 2035 ausführte, soll die Gewinnschwelle künftig bereits bei weniger als 200.000 Fahrzeugen erreicht werden.