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Scholz sieht sich nach Aussage in Hamburger U-Ausschuss entlastet
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht sich nach seiner neuerlichen Zeugenaussage vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal entlastet. Die Sitzung am Freitag habe eine "klare Schlussfolgerung" ergeben, sagte Scholz: "Da war nichts, es hat keine Einflussnahme gegeben." Es seien in der Befragung "keine Tatsachen bekannt geworden", die dieser Einschätzung widersprächen.
Zuvor hatte Scholz den Ausschussmitgliedern rund dreieinhalb Stunden Rede und Antwort gestanden. "Ich gebe zu, ich hatte mich darauf eingerichtet, dass es länger dauert", sagte er. Das vergleichsweise rasche Ende der Befragung spreche aus seiner Sicht dafür, dass an den Vorwürfen gegen ihn nichts dran sei.
Die Opposition in der Hamburger Bürgerschaft wertete dies anders: Sie warf Scholz vor, durch wiederholten Verweis auf Erinnerungslücken die Aufklärung verweigert zu haben.
Der Ausschuss geht dem Verdacht nach, dass die Hamburger Warburg Bank durch eine Intervention der Landespolitik davor bewahrt werden sollte, einen millionenschwere Strafe wegen des Cum-Ex-Skandals zahlen zu müssen. Scholz war zum fraglichen Zeitpunkt Erster Bürgermeister der Hansestadt.
M.White--AT