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Scholz sichert Meyer Werft Hilfe zu - Rettungsplan muss noch genehmigt werden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der kriselnden Meyer Werft Hilfe bei der Rettung zugesichert. Es sei für ihn nie eine Frage gewesen, "ob wir der Meyer Werft in dieser Lage helfen wollen, sondern nur die Frage, wie kriegen wir das hin", sagte er am Donnerstag bei einer Betriebsversammlung der Werft in Papenburg in Niedersachsen. Es gebe aber noch "ein bisschen Detailarbeit" zu tun.
Die Bundesregierung habe in den vergangenen Wochen mit dem Land Niedersachsen, dem Management der Werft, der Eigentümer-Familie Meyer und den Banken verhandelt und große Fortschritte erzielt, sagte Scholz. Auch der Bundestag und die EU-Kommission müssten noch zustimmen.
"Der Bund trägt seinen Teil zur Lösung bei", versicherte der Kanzler in Papenburg. "Und wenn alle anderen mitziehen - was ich erwarte - dann kriegen wir die Sache auch hin". Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußerte sich ebenfalls optimistisch. Die Rettung der Werft sei "in greifbarer Nähe", sagte er am Donnerstag.
Medienberichten zufolge ist eine Mehrheitsbeteiligung von Bund und Land Niedersachsen geplant, die Familie Meyer soll im Aufsichtsrat aber einen Sitz bekommen und ein Rückkaufrecht für die Anteile. Mit dem Rettungsplan soll das Eigenkapital demnach um 400 Millionen Euro aufgestockt werden. Zudem soll der Staat für weitere Kredite bürgen.
Die Werft steckt in einer schweren Krise, weil unter anderem Energie- und Rohstoffpreise gestiegen sind und der Großteil der Kaufpreise für Schiffe erst bei der Auslieferung gezahlt wird. Das Unternehmen beziffert den Finanzbedarf bis Ende 2027 auf mehr als 2,7 Milliarden Euro.
"Eure Produkte sind nicht das Problem", sagte Scholz vor den Beschäftigten. "Im Gegenteil - Eure Auftragsbücher sind randvoll." Die Qualität "sucht weltweit ihresgleichen". Erst vor kurzem hatte die Meyer Werft den nach ihren Angaben größten Auftrag ihrer Geschichte erhalten: Die Kreuzfahrtsparte von Disney bestellte vier neue Schiffe. Sie sollen zwischen 2027 und 2031 an die Disney Cruise Line ausgeliefert werden.
Scholz begründete den Einsatz der Bundesregierung auch mit der Bedeutung des Familienunternehmens für die Ems-Region in Niedersachsen. Die Meyer Werft sei "systemrelevant für die maritime Wirtschaft und den Schiffbau in ganz Deutschland". Sie sei außerdem ein "industrielles Kronjuwel Deutschlands".
Direkt beschäftigt das Unternehmen aktuell rund 3300 Menschen. Dazu kämen "knapp 6000 Beschäftigte bei rund 200 Zulieferbetrieben - vom Tischler bis zum Hightech-Unternehmen - allein hier in Weser-Ems", sagte der Kanzler. Deutschlandweit hingen über 17.000 Arbeitsplätze auf die eine oder andere Weise von der Meyer Werft ab.
Die Gewerkschaft IG Metall begrüßte den Einsatz der Bundes- und Landesregierungen für das Unternehmen trotz noch ausstehender offizieller Einigung bereits als "vorbildliche Industriepolitik, die wichtige Teile des Schiffbaus in Deutschland sichert". Berlin und Hannover gäben der Werft und ihren Beschäftigten "eine riesige Chance für einen Neuanfang, die nun genutzt werden muss", erklärte der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Daniel Friedrich.
Scholz betonte, Bund und Land würden nur "für eine gewisse Zeit" einsteigen. "Wir sind keine Schiffbauer", sagte er. Der Staat wolle die Grundlage für eine gute Zukunft auf privatwirtschaftlicher Basis legen. Das sei mit Einstieg und Wiedereinstieg auch schon anderswo gelungen: "Ich erinnere nur an die Beispiele von Lufthansa und TUI. Insofern wäre das ein weiteres Beispiel, bei dem wir etwas wirtschaftlich Vernünftiges tun."
A.Williams--AT