FDP-Generalsekretär äußert sich zurückhaltend zu baldiger Einigung in Heizungsstreit / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv
-
Merz warnt vor weiterem Streit in der Koalition und fordert Entgegenkommen der SPD
-
Trotz US-Abzugsplänen: Merz baut auf gutes Verhältnis zu Trump
-
Gunst der Stunde genutzt: VfL weg vom direkten Abstiegsplatz
-
Dritter Sieg in Serie: Nächste Sternstunde von Antonelli
-
Merz räumt Unmut in CDU mit Koalition ein - und richtet Appell an SPD
-
Nach Schlagabtausch mit Trump: Papst will Rubio bei Rom-Besuch empfangen
-
Tödlicher Ausbruch akuter Atemwegserkrankungen auf Atlantik-Kreuzfahrt
-
Tabakovic trifft spät: Gladbach sichert Klassenerhalt gegen BVB
-
Merz sieht keine Krise in Verhältnis zu USA: "Es wird ein bisschen zugespitzt"
-
Moskau-freundlicher slowakischer Regierungschef will erstmals in die Ukraine reisen
-
Merz weist SPD-Forderung nach mehr Steuern für Gutverdiener zurück
-
Zweiten Matchball genutzt: Eisbären erneut deutscher Meister
-
Triple-Traum geplatzt: Bayern-Frauen scheitern an Barca
-
Iran und USA drohen mit Wiederaufnahme des Kriegs - Wadephul fordert Hormus-Freigabe
-
Demontage in Madrid: Zverev geht gegen Sinner unter
-
Mutloses St. Pauli in großer Gefahr - Mainz gerettet
-
Russlandfreundlicher slowakischer Regierungschef Fico will in die Ukraine reisen
-
Nur Pogacar ist besser: Lipowitz Zweiter in der Romandie
-
Waldbrand bei brandenburgischem Jüterbog breitet sich aus
-
Israel fliegt neue Angriffe gegen Hisbollah - Ministerium: Mindestens ein Toter
-
Telefonat mit Araghtschi: Wadephul fordert sofortige Öffnung der Straße von Hormus
-
Hannover 96 patzt im Aufstiegsrennen
-
Elversberg überrollt Paderborn - und macht Schalke zum Meister
-
Trump kündigt höhere Zölle auf Autos aus der EU an - Angst vor Handelskrieg
-
Thyssenkrupp setzt Gespräche mit Jindal über Verkauf von Stahlsparte aus
-
Neue gegenseitige Drohungen im Ringen um Ende des Iran-Kriegs
-
Bas: Viele sind genervt von Koalitionsstreit - Ministerin will mehr Entlastungen
-
Verband: Höchststand bei Investitionen in Batteriespeicher
-
Opec+ erhöht nach Austritt der Emirate Ölförderquote
-
Deutsche Wirtschaftsverbände kritisieren neue US-Zölle - Aufrufe zur Deeskalation
-
Pro-russicher slowakischer Regierungschef Fico kündigt Besuch in der Ukraine an
-
Schmidt-Zukunft in Heidenheim: Sanwald ist skeptisch
-
BDI kritisiert neue US-Zölle und pocht auf Einhalten von Handelsabkommen
-
Inhaftierte iranische Nobelpreisträgerin Mohammadi ins Krankenhaus gebracht
-
FC Bayern: Gespräche mit Laimer stocken
-
Linke begrüßt Verzicht auf Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland
-
Kopf steckt in Toilettensitz fest - Feuerwehr befreit Dreijährige
-
Titelgewinn im Theater? Flick schaut lieber Zauberer als Real
-
Verhängnisvolle Fahrt in Gelsenkirchen: Zwei Unfälle in zehn Minuten
-
Mega-Show in Rio: Shakira begeistert zwei Millionen Fans an der Copacabana
-
Unionspolitiker kritisch zu Zustand der Koalition - Blockadevorwurf an SPD
-
Bundesliga mit Schalke? Dzeko "will nicht aufhören"
-
MLS: Messi verliert zum Jubiläum - Müller verpasst Reus-Duell
-
Viel Lob in Großbritannien nach Staatsbesuch von König Charles III. in den USA
-
Drohende Unwetter in Miami: Formel-1-Rennen beginnt früher
-
Mega-Show in Rio: Shakira begeistert Fans bei Gratis-Auftritt an der Copacabana
-
Europäisches Gipfeltreffen in Armenien - mit Gast aus Kanada
-
Trump: USA werden Truppenpräsenz in Deutschland "deutlich reduzieren"
-
Vertrag verlängert: Muslic bis 2028 auf Schalke
-
Dritte Pole in Serie für Antonelli - Verstappen Zweiter
FDP-Generalsekretär äußert sich zurückhaltend zu baldiger Einigung in Heizungsstreit
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich mit Blick auf die intensiven Verhandlungen der Ampel-Fraktionen über das neue Gebäudeenergiegesetz zurückhaltend zu einer baldigen Einigung geäußert. Er könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, ob der Entwurf am Dienstag auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt werde, sagte Djir-Sarai am Montagmittag in Berlin. Für ihn sei ohnehin nicht der Zeitplan entscheidend, "sondern dass wir am Ende ein gutes Gesetz machen".
Die FDP verlange weiterhin "fundamentale Änderungen" an dem Gesetzentwurf. Das Heizungsgesetz müsse "technologieoffen" sein und dürfe weder die Menschen noch den Sozialstaat überfordern. Die FDP werde nun die Ergebnisse der Fraktions-Gespräche bewerten und "dann gucken, ob in dieser Sitzungswoche etwas möglich ist oder nicht".
Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Auch am Wochenende suchten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP weiter nach einem Kompromiss. Angesichts der anhaltenden Diskussionen ist unklar, ob das Heizungsgesetz wie ursprünglich geplant vor der Sommerpause verabschiedet werden kann. Dazu wäre es nötig, noch in dieser Sitzungswoche eine erste Lesung im Bundestag anzusetzen.
D.Johnson--AT
