FDP-Generalsekretär äußert sich zurückhaltend zu baldiger Einigung in Heizungsstreit / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv
-
Vor Krisensitzung der Innenminister: EU-Kommissar ruft zu Geschlossenheit auf
-
Die Sport-Höhepunkte am Dienstag, 04. August
-
Matthäus über Infantino: "Nicht mehr mein Fußball"
-
Streit um Abschaffung der "Rente mit 63": Frei sieht keinen Verhandlungsspielraum
-
Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag
-
EU-Innenminister kommen wegen Ceuta-Krise zu Dringlichkeitssitzung zusammen
-
Behörde: Frachtschiff in Straße von Hormus von "unbekanntem Geschoss" getroffen
-
Bericht: Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor
-
Ceuta: CDU-Geheimdienstexperte Henrichmann schließt hybriden Angriff auf EU nicht aus
-
Schüsse auf offener Straße in Köln: Vier Verletzte
-
25 demokratische Bundesstaaten klagen gegen neue Trump-Zölle
-
Unions-Fraktionschef Frei: Kein Verhandlungsspielraum bei geplanter Abschaffung von Rente mit 63
-
Selenskyj entlässt ukrainische Botschafterin in den USA
-
Vizeweltmeisterin Pfeif holt erneut EM-Silber vom Turm
-
Waldbrände: Rund 65.000 US-Bürger müssen Häuser verlassen
-
Wegen geplatztem Lindström-Transfer: Neapel greift Schalke an
-
Nach elf Jahren: Gulacsi verlässt RB Leipzig
-
Trump: Gespräche mit dem Iran finden derzeit statt
-
Schwimm-EM: Massenberg/Schauer springen zu Gold
-
Fast verdreifacht: Wehrdienst in Dänemark dauert nun elf Monate
-
Trumps umstrittener Justizminister Blanche kann mit Ernennung rechnen
-
Waldbrand im Südosten der Niederlande nahe NRW ausgebrochen
-
Nach elf Jahren: Gulasci verlässt RB Leipzig
-
Trotz niedrigem Donau-Pegelstand: Ungarns einziges Atomkraftwerk weiter in Betrieb
-
Kritik an Abschaffung der "Rente mit 63" wird lauter - vor allem bei der SPD
-
Tour de France Femmes: Sieg und Gelb für Haugset
-
Trump: Iran hat Wahl zwischen "Abkommen" oder "Kapitulation"
-
Waldbrände in Griechenland: Kein Ende des Infernos in Sicht
-
Trumps Plan zur Entwaffnung der Hamas stößt in Israel auf Ablehnung
-
Amazon erstmals mehr als drei Billionen Dollar wert
-
Pflege: Ost-Ministerpräsidenten erhalten Zuspruch für Kritik an geplanter Reform
-
Gericht bestätigt Ausweisung von Syrer nach Angriff auf Polizist
-
Russischer Oppositionspolitiker Nadeschdin nach Frankreich ausgereist
-
Wiederwahl? Wales und Co. entziehen Infantino Unterstützung
-
Fahrerassistenzsysteme bei Einsatzfahrten: Polizeigewerkschaft warnt vor Risiken
-
Baum gefällt: Biber blockiert in Sachsen vorübergehend Bahngleise
-
Waldbrände in Griechenland: Wind lässt nach - Löschflugzeuge wieder im Einsatz
-
Kritik an Abschaffung der "Rente mit 63" wird lauter - auch bei der SPD
-
Ausweisung aus Frankreich: Russische Journalistin Fedorova bereits im Ausland
-
"Ich habe noch Hunger": Dzeko verlängert auf Schalke
-
Nach CSD-Anschlag in Berlin: Vier Gefährder tragen laut Senatorin Fußfesseln
-
Notaufstieg aus rund 80 Metern: Zwei Tote bei Tauchunfall in Bodensee
-
Aussicht auf neue Iran-Gespräche: Kurse in Europa steigen - Dax auf Rekordhoch
-
Von der Leyen fordert nach Massenandrang auf Ceuta "geschlossenes Vorgehen" der EU
-
Zwei Morde im Abstand weniger Stunden: Höchststrafe für 38-Jährigen in Hessen
-
Aufforderung zu Ausreise: Anzeige nach falschen Schreiben von Magdeburger Ausländerbehörde
-
Lebenszeichen von Suu Kyi: Myanmars Ex-Regierungschefin trifft Rotkreuz-Vertreter
-
Ukrainischer Verlag: Acht Millionen Bücher durch russischen Angriff verbrannt
-
Bericht: Preis für Deutschlandticket könnte ab 2027 auf 66,40 Euro steigen
-
Unter Drogen stehende Nackte greift in Nürnberg Passanten und Polizisten an
FDP-Generalsekretär äußert sich zurückhaltend zu baldiger Einigung in Heizungsstreit
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich mit Blick auf die intensiven Verhandlungen der Ampel-Fraktionen über das neue Gebäudeenergiegesetz zurückhaltend zu einer baldigen Einigung geäußert. Er könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, ob der Entwurf am Dienstag auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt werde, sagte Djir-Sarai am Montagmittag in Berlin. Für ihn sei ohnehin nicht der Zeitplan entscheidend, "sondern dass wir am Ende ein gutes Gesetz machen".
Die FDP verlange weiterhin "fundamentale Änderungen" an dem Gesetzentwurf. Das Heizungsgesetz müsse "technologieoffen" sein und dürfe weder die Menschen noch den Sozialstaat überfordern. Die FDP werde nun die Ergebnisse der Fraktions-Gespräche bewerten und "dann gucken, ob in dieser Sitzungswoche etwas möglich ist oder nicht".
Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Auch am Wochenende suchten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP weiter nach einem Kompromiss. Angesichts der anhaltenden Diskussionen ist unklar, ob das Heizungsgesetz wie ursprünglich geplant vor der Sommerpause verabschiedet werden kann. Dazu wäre es nötig, noch in dieser Sitzungswoche eine erste Lesung im Bundestag anzusetzen.
D.Johnson--AT
