Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt / Foto: Barbara SAX - AFP/Archiv
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Wiederholung von Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt
Die Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl findet am 12. Februar 2023 statt. Diesen Termin bestätigte die Geschäftsstelle des Landeswahlleiters am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Das Datum soll demnach am Freitag offiziell im Berliner Amtsblatt bekanntgeben werden.
Am Mittwochvormittag erklärte der Verfassungsgerichtshof des Landes die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom September vergangenen Jahres für vollständig ungültig. Sie müssen nun innerhalb von 90 Tagen wiederholt werden. Der letztmögliche Termin dafür ist der 12. Februar 2023. Dabei handelt es sich um eine Wiederholung, nicht um eine Neuwahl. Das bedeutet, dass dieselben Kandidatinnen und Kandidaten antreten wie 2021.
M.White--AT