Habeck: Gaspreisbremse wird nicht "die komplette Last" nehmen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
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Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
Habeck: Gaspreisbremse wird nicht "die komplette Last" nehmen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor zu großen Erwartungen an die Kostendämpfung durch die geplante Gaspreisbremse gewarnt. "Nicht jede Preiserhöhung wird genommen werden", sagte er am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. "Eine gewisse Last wird genommen werden, aber die komplette Last wird sicherlich nicht genommen werden können." Die Regierung werde "natürlich nicht den Gaspreis so runtersubventionieren können, wie er 2021 war."
Habeck hatte am Donnerstag gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) angekündigt, dass bis Ende des Winters 2023/2024 ein "Basisverbrauch" an Gas staatlich subventioniert werde. Die Details sind noch offen; die Regierung wartet auf Vorschläge einer Expertenkommission.
Habeck sagte dazu im Deutschlandfunk, für die oberen 20 Prozent des normalen Verbrauchs "wird man sicherlich die volle Rechnung bezahlen müssen". Es werde "auf jeden Fall so sein müssen, dass die Spitzen, also der obere Anteil des Gasverbrauchs, nicht subventioniert wird." Wie genau die Preissenkung für den "Basisverbrauch" organisiert werde, sei noch offen, es müsse aber "schnell und unbürokratisch" funktionieren.
Der Minister appellierte erneut an alle Menschen in Deutschland, Energie zu sparen. "Wir müssen die Gasverbräuche nach wie vor runterbringen." Die Zielmarke sei dabei eine Senkung des Verbrauchs um insgesamt 20 Prozent. "Wenn die Haushalte den Verbrauch nicht runterbringen, dann droht noch immer, dass wir zu wenig Gas im Winter haben", warnte Habeck.
Er verteidigte zudem, dass von der Gaspreisbremse alle profitieren werden, unabhängig von der persönlichen Finanzlage. Dies lasse sich "technisch nicht anders machen, weil ja die Abrechnung über die Anschlüsse erfolgt. Und hinter den Anschlüssen leben Menschen, die wir nicht kennen."
Die Vorsitzende der Gas-Expertenkommission, Veronika Grimm, sagte in der ZDF-Sendung "heute journal update", von der Gaspreisbremse würden sicherlich insbesondere die privaten Haushalt profitieren. "Man muss sich hier klarmachen, dass sich die Gaspreise verfünf-, versechs-, versiebenfachen, mit denen die Haushalte konfrontiert sind."
Zu den Detailarbeiten sagte Grimm, die Ausgestaltung der Gaspreisbremse werde "jetzt herausfordernd, aber wir werden sicherlich sehr, sehr schnell, innerhalb von Tagen, Wochen, durchaus schon Vorschläge auf den Tisch legen". Die Regierung rechnet mit den Vorschlägen Mitte Oktober.
A.Clark--AT
