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Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
Bundeskanzler Scholz empfängt Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (16.30 Uhr) den georgischen Regierungschef Irakli Garibaschwili im Bundeskanzleramt in Berlin. Es handelt sich um den Antrittsbesuch des Ministerpräsidenten. Bei dem Treffen soll es neben der bilateralen Zusammenarbeit Deutschlands und Georgiens auch um internationale Sicherheitspolitik, insbesondere die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, sowie wirtschafts- und energiepolitische Fragen gehen. Gegen 17.45 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
Am Montag hatte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den georgischen Außenminister Ilia Darchiaschwili in Berlin empfangen und Georgien deutsche Unterstützung auf dem Weg in die EU zugesichert. Georgien strebt nach einer Mitgliedschaft in der EU. Der Kandidatenstatus wurde dem Land von den EU-Staaten jedoch bisher nicht zugebilligt. Vielmehr wurde dies von weiteren Reformen in Georgien abhängig gemacht.
T.Wright--AT