Politologe Höhne: "Kabinettsumbildung birgt Risiken" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Spitzen der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahlen
-
Proteste bei Herstellern und Zulieferern: "Automobil-Aktionstag" der IG Metall
-
Vorwurf Falschaussage zu Maut: Prozess gegen früheren Minister Scheuer beginnt
-
Bundesaußenminister Wadephul reist zur UN-Generaldebatte nach New York
-
Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister lobt Gespräche mit Chinas Vize-Regierungschef
-
Linke gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor CDU
-
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gewinnt Direktmandat in Schwerin
-
AfD gewinnt Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD - CDU verpasst Landtagseinzug
-
Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde
-
Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für die CDU
-
ARD-Hochrechnung sieht CDU in Mecklenburg-Vorpommern unter Fünfprozenthürde
-
Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Backhaus verteidigt Direktmandat in Ludwigslust
-
Linke verdankt Wahlsieg in Berlin vor allem jüngeren Menschen
-
Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für CDU
-
Knoten gelöst: Paderborn holt ersten Saisonsieg
-
Rad-WM: Evenepoel fliegt zum historischen vierten Zeitfahr-Gold
-
Bürgermeisterwahl in brandenburgischem Strausberg: Stichwahl nötig
-
Prognose: Putins Partei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Russland
-
Macron: Frankreich und Kanada sind "große unabhängige Nationen und wollen es bleiben"
-
Historischer Linken-Sieg in Berlin - Spitzenkandidatin Eralp will Regierung bilden
-
Mecklenburg-Vorpommern: AfD punktete bei bisherigen Nichtwählern und Arbeitern
-
Prognose: Präsidentenpartei gewinnt Parlamentswahl in Russland
-
CDU-Spitzenkandidat Evers fordert stabile Regierung für Berlin
-
AfD sieht nach knappem Sieg in Mecklenburg-Vorpommern Regierungsauftrag bei sich
-
Handball: Magdeburg patzt gegen Melsungen
-
Wahlfiasko für Merz: Wähler strafen CDU ab - Kanzler hält an Reformen fest
-
Historischer Sieg der Linken in Berlin - Eralp will Regierung bilden
-
Nach Drohnenattacken am Wahltag: Russland kündigt verstärkte Angriffe auf Kiew an
-
Schalke und Elversberg gehen mit Remis in die Länderspielpause
-
AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss um Einzug zittern
-
Linken-Wahlsiegerin Eralp: Haben Regierungsauftrag für Berlin
-
Merz will trotz Wahldebakels an Reformkurses festhalten
-
Hochrechnungen: AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss zittern
-
Hochrechnungen: Linkspartei gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar vor CDU
-
Frankreichs Präsident und Kanadas Regierungschef treffen sich in Überseegebiet
-
Prognosen: Linkspartei gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar vor CDU
-
Prognosen: AfD bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss zittern
-
Italiens Regierungschefin kündigt Burka-Verbot an Schulen an
-
Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister empfängt Chinas Vize-Regierungschef in New York
-
Rad-WM: Grandiose Koch holt Bronze im Zeitfahren
-
Schick setzt Torserie fort: Leverkusen siegt für Hermann
-
Russische Behörden melden massive Drohnenangriffe am letzten Tag der Parlamentswahl
-
Leiche in brennendem Auto in Bayern entdeckt - Besitzer schwerverletzt in der Nähe
-
"Nein zum Krieg": Exilrussen protestieren am Wahltag vor Botschaft in Berlin
-
Trump: In Washington geplanter Triumphbogen soll auch als Armeestützpunkt dienen
-
Hohe Beteiligung bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
-
Bei Berliner Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich höhere Wahlbeteiligung ab
-
Hohe Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern bis 14.00 Uhr
-
Heidenheim verschenkt Sieg in Bielefeld
-
Vor Wagner-Ankunft: Hannover besiegt Bochum
Politologe Höhne: "Kabinettsumbildung birgt Risiken"
Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne sieht den von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geplanten Umbau des Bundeskabinetts kritisch. "Diese teilweise Kabinettsumbildung birgt Risiken", sagte der Politologe von der TU Chemnitz am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Sie ist nicht das Ergebnis von gezielter eigener politischer Planung, sondern eine notwendige Reaktion auf den unabwendbaren Rücktritt" von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU).
Der Kanzler gab am Morgen eine Umbildung seines Kabinetts bekannt: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird neue Kanzleramtschefin, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann folgt ihr im Gesundheitsressort nach.
Warken könne "sicherlich sehr gute Arbeit im Kanzleramt leisten, doch fehlt sie nun im Gesundheitsministerium", sagte Höhne AFP. Sie übernehme zwar als Kanzleramtschefin eine wichtige Position für die Bundesregierung. "Dabei ist sie aber mehr Zuarbeiterin für den Kanzler Merz und besitzt weniger eigene Gestaltungsmöglichkeiten wie an der Spitze eines Ministeriums."
Warkens Nachfolger im Gesundheitsministerium wird sich laut Höhne nun beweisen müssen. Linnemann präsentiere sich gern als Macher. Er "wird sich an seinen eigenen Worten messen lassen müssen, dass die Gesundheitspolitik deutlich effizienter wird", betonte der Politikwissenschaftler.
Die neuen Posten für Warken und Linnemann sind Teil eines größeren Personalwechsels. So wurde schon am Mittwoch Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) als neuer Unionsfraktionschefs nominiert. Er soll auf Jens Spahn folgen. Dieser war am Samstag nach Vorwürfen in Verbindung mit der Inanspruchnahme einer Leihmutter in den USA für die Geburt seines Sohnes zurückgetreten.
O.Gutierrez--AT
