Scheidender rheinland-pfälzischer Regierungschef Schweitzer neuer SPD-Fraktionschef / Foto: DANIEL PETER - AFP/Archiv
-
Aserbaidschan begnadigt Franzosen nach Streichung zweier Russen von EU-Sanktionsliste
-
Grünes Licht aus Brüssel: Henkel darf Spezialbeschichtungsfirma Stahl kaufen
-
RKI: Drittel der Erwachsenen trinkt mindestens drei alkoholische Getränke pro Woche
-
200 Rinder gestohlen: Viehdiebe in Polen und Brandenburg festgenommen
-
Polizeihubschrauber in Karlsruhe im Einsatz: Mann klettert über Bauzaun an BGH
-
Klopp: "Grillfeuer" soll Flächenbrand entfachen
-
Xavi elektrisiert - van Dijk will Klopps Debüt vermiesen
-
Regierung beschließt digitalen Kassenbon ab 2028
-
Tatverdächtiger nach tödlichem Raubüberfall auf 84-Jährige in Hannover ermittelt
-
Metall- und Elektroindustrie: IG Metall pocht auf fünf Prozent mehr Geld
-
Seit Tagen vermisster Taucher tot aus Starnberger See geborgen
-
Wer ist der fetteste Bär Alaskas? Virtuelle Wahllokale geöffnet
-
Quecksilberverdacht in Paketzustellzentrum bei Rostock: Proben werden untersucht
-
Bundestag soll Freitag über Neuauflage des Tankrabatts abstimmen
-
Berlin: Festnahmen bei Durchsuchungen wegen Schusswaffenhandels
-
Urkunde bei UNO hinterlegt: Deutschland tritt UN-Hochseeschutzabkommen bei
-
Grüne fordern von Linkspartei "Klarheit" bei Antisemitismus und Rauswurf Kocaks
-
Thüringer SPD-Chef Maier gibt Amt auf - Kritik an Bundespartei
-
OECD hebt Wachstumsprognose für Deutschland 2026 auf 1,1 Prozent an
-
Erste Urteile in Prozess um riesiges Waffenarsenal in Wuppertal gefallen
-
Kimmich: Fans sollen "stolz auf Deutschland sein"
-
Absturz von Kampfjet auf US-Stützpunkt Spangdahlem: Ermittlungen zu Ursache laufen
-
Landtagswahlumfrage für Nordrhein-Westfalen: CDU weiter vorn - AfD legt zu
-
US-geführte Anti-Drogen-Initiative unterstützt Sanktionen gegen 24 kriminelle Netzwerke
-
Nordsee 2025 so warm wie nie - stärkster Eiswinter an Küsten seit 15 Jahren
-
DLRG: 101 Badetote allein im Juni - im Sommer mehr Badetote als im Vorjahr
-
Trump und Venezuelas Übergangspräsidentin in New York erstmals zu Gespräch zusammengetroffen
-
UN-Generaldebatte: Israel weist Macron-Äußerungen über Westjordanland als "grotesk" zurück
-
Alex Bodi und Prof. Dr. Stefan Haupt vereinbaren Kooperation für legendäre Kunstsammlung in Rumänien
-
Besuch von Papst Leo in Frankreich: Friedensbotschaft für Europa
-
Bayern-Frauen nach Dämpfer enttäuscht, aber "stolz"
-
Klopp-Debüt: ter Stegen zurück, Kimmich zentral - Treus Chance?
-
UN-Generaldebatte: Reden von Irans Präsident Peseschkian und Selenskyj erwartet
-
Außergewöhnliche Ehre: Trump empfängt Xi am Flughafen persönlich zum Staatsbesuch
-
Marokkaner wählen neues Parlament
-
Bundestag befragt Pistorius und Linnemann und berät Gesetz gegen K.O.-Tropfen
-
Trump gibt neue Gespräche zwischen USA und Iran bekannt - Witkoff "zuversichtlich"
-
Los Angeles: "Star Wars"-Museum von George Lucas öffnet seine Pforten
-
Selenskyj: Kiew zu Ende von Angriffen auf Energieanlagen bereit - bei Zusage aus Moskau
-
Trump: USA und Iran sprechen in New York drei Stunden miteinander
-
Israel: Rechtsextremist Ben Gvir will nach Wahlen Verteidigungsminister werden
-
Nach 2:0-Führung: Wamser ernüchtert die Bayern-Frauen
-
Hohe Spritpreise und Dürre: Moldau verhängt Notstand in Energie- und Wassersektor
-
Nach Tod von 15-Jährigem in Nordrhein-Westfalen: Tatverdächtige stellen sich
-
Volleyballer scheiden im EM-Viertelfinale aus
-
Erdogan: Welt muss unverzüglich mit Wiederaufbau des Gazastreifens beginnen
-
München und NRW-Städte bei deutscher Olympia-Bewerbung vorn
-
Rede vor der UNO: Trump hält Iran- und Ukraine-Abkommen für möglich
-
Erdogan: Angriffe auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer sind "inakzeptabel"
-
"Demütig": Merz übt in Unionsfraktion Selbstkritik - und wirbt für Reformen
Scheidender rheinland-pfälzischer Regierungschef Schweitzer neuer SPD-Fraktionschef
Der scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist am Mittwoch zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag gewählt worden. Er werde sein Amt bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai antreten, teilte die Fraktion mit. "Ich war immer mit Leib und Seele Parlamentarier und freue mich daher, wieder Verantwortung zu tragen für meine Fraktion", erklärte Schweitzer.
Die noch amtierende Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gratulierte Schweitzer. "Mit Alexander Schweitzer wird jemand an der Spitze der Fraktion stehen, der mit seiner Erfahrung und seinem politischen Kompass die parlamentarische Arbeit und die Sichtbarkeit der Fraktion voranbringen wird", erklärte sie. Schweitzer war vom geschäftsführenden Fraktionsvorstand für die Wahl nominiert worden.
Bereits in der vergangenen Woche hatte die CDU-Fraktion den designierten neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Auf ihn entfielen bei einer Enthaltung 37 von 38 Stimmen. Wird Schnieder bei der konstituierenden Sitzung am 18. Mai zum neuen Ministerpräsidenten gewählt, wird die Fraktion einen neuen Vorsitzenden bestimmen.
Am Samstag gaben CDU und SPD grünes Licht für die gemeinsame Regierung. Bei der konstituierenden Landtagssitzung soll Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Beide Parteien erhalten jeweils fünf Ministerien. Wer diese leiten soll, wurde noch nicht bekanntgegeben. Schweitzer hatte nach der Wahl erklärt, kein Ministeramt in der neuen Landesregierung übernehmen zu wollen.
W.Stewart--AT
