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Verfassungsschutz: "Hohe abstrakte Gefährdung" für US- und israelische Einrichtungen
Angesichts des eskalierenden Iran-Konflikts sieht das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine "weiterhin hohe abstrakte Gefährdung" für Einrichtungen in Deutschland, die Israel und den USA nahestehen. Dazu zählten diplomatische Vertretungen oder militärische Standorte, erklärte die Behörde am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Gleichzeitig müsse angenommen werden, dass auch jüdische Einrichtungen des öffentlichen Lebens wie Schulen oder Synagogen "als Angriffsziele für etwaige Vergeltungsmaßnahmen infrage kommen".
Anhaltend im Visier iranischer Nachrichtendienste stehen laut Verfassungsschutz Menschen aus dem Umfeld der iranischen Auslandsopposition in Deutschland. Zwar seien bis dato keine gewalttätigen Vorfälle gegen iranische Oppositionelle in Deutschland bekannt, dafür aber in anderen Staaten Westeuropas.
Es sei gleichzeitig davon auszugehen, dass iranische Dienste Kundgebungen in Deutschland beobachten, um dadurch insbesondere oppositionelle Akteure auszuspähen und zu identifizieren.
Das BfV richtete nach eigenen Angaben für solche als Transnationale Repression bezeichneten Maßnahmen eine Meldestelle ein, die für Betroffene per Telefon (0228 99 792-6000) oder per Mail ([email protected]) zu erreichen ist.
R.Lee--AT