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Trump verhängt nach Niederlage vor Oberstem Gericht zehnprozentigen weltweiten Zoll
US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret über einen neuen weltweiten Zoll in Höhe von zehn Prozent unterzeichnet. Der Zoll "für alle Länder" werde "fast sofort" in Kraft treten, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Dem Weißen Haus zufolge soll der Zoll am Dienstag in Kraft treten und 150 Tage lang gelten. Ausnahmen würden etwa für bestimmte Sektoren gelten.
Handelspartner der USA, die mit der Trump-Regierung Zollvereinbarungen getroffen haben, werden Angaben aus dem Weißen Haus nach mit einem Zollsatz von zehn Prozent belegt, auch wenn zuvor höhere Sätze vereinbart wurden. Dies gelte jedoch nur vorübergehend, sagte ein Vertreter des Weißen Hauses der Nachrichtenagentur AFP. Die Regierung werde auf andere rechtliche Möglichkeiten zurückgreifen, um "angemessenere" oder vorab ausgehandelte Zollsätze durchzusetzen. Die EU hatte sich im von Trump ausgelösten Zollstreit im Sommer mit der US-Regierung geeinigt und in vielen Bereichen einen Zollsatz von 15 Prozent akzeptiert.
Das Oberste Gericht der USA erklärte Trumps Zölle am Freitag nun für größtenteils unrechtmäßig. Es ist die bisher größte Niederlage für Trump in seiner zweiten Amtszeit. Nach dem Gerichtsurteil kündigte der US-Präsident den neuen Zoll an, der seinen Angaben nach auf einer anderen Rechtsgrundlage fußen soll.
A.O.Scott--AT