-
Prominenter Menschenrechtsaktivist in Venezuela freigelassen
-
Schröder-Wechsel perfekt: "Cleveland. LFG!!!"
-
Söder: Arbeitnehmer in Deutschland sollten insgesamt mehr arbeiten
-
Doku über die First Lady: "Melania" auf Platz drei der US-Kinocharts
-
Von US-Behörden inhaftierter Fünfjähriger und sein Vater wieder zu Hause
-
Schneestürme haben weite Teile der USA fest im Griff - Kälteeinbruch in Florida
-
Kampfansage von Schlotterbeck: "Wir wollen Meister werden"
-
Trump gibt sich von Chamenei-Drohung unbeeindruckt und setzt auf Einigung mit Iran
-
Super-Dänen zu stark: Handballer verpassen EM-Krönung
-
Doppelpack Guirassy: BVB siegt beim Kovac-Jubiläum
-
Zehntausende Tschechen demonstrieren für pro-westlichen Staatschef Pavel
-
Ärzte ohne Grenzen prangert von Israel verfügtes Einsatzverbot im Gazastreifen an
-
Steinmeier würdigt Süssmuth als "leidenschaftliche Kämpferin für die Demokratie"
-
Demirovic sticht: VfB schlägt Freiburg spät
-
Ukraine: Musk hat "Maßnahmen" gegen Starlink-Nutzung durch Russland ergriffen
-
Nach doppeltem Stechen: Golfprofi Schott triumphiert in Bahrain
-
Verfechterin von Frauenrechten: Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gestorben
-
Zweite Runde der Ukraine-Gespräche verschoben - Erneut massive russische Angriffe
-
Norwegens Kronprinzessin räumt nach Kontakten zu Epstein "peinliche" Fehler ein
-
Coventry: Kein Kommentar zu ICE und Wasserman
-
Geiger holt Platz drei beim Seefeld-Triple
-
Wadephul weist Irans Erklärung zu europäischen Streitkräften als "haltlos" zurück
-
Israel öffnet Grenzübergang Rafah - aber zunächst nur in sehr eingeschränktem Umfang
-
Ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth gestorben
-
Trotz Aufholjagd: Darmstadt verpasst Tabellenführung
-
Fortuna landet Befreiungsschlag gegen Paderborn
-
Konflikt zwischen USA und Iran: Drohungen und auch Signale der Gesprächsbereitschaft
-
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Costa Rica begonnen
-
Zahnarzt selbst zahlen: CDU-Wirtschaftsrat fordert Kahlschlag bei Sozialleistungen
-
US-Bundesstaat Minnesota scheitert vorerst im Streit um Abschiebe-Razzien vor Gericht
-
"Eine Ehre": Alcaraz schlägt Djokovic in historischem Finale
-
Handball-EM: Wolff und Golla im All-Star-Team
-
Diplomatische Annäherung: Neue Geschäftsträgerin der USA in Venezuela angekommen
-
Neue Epstein-Akten bringen britischen Ex-Prinzen Andrew zunehmend in Bedrängnis
-
Frost im Nordosten, mildes Wetter am Rhein: Februar startet mit Temperaturgefälle
-
Djokovic geschlagen: Alcaraz holt historischen Titel
-
Ski Alpin: Von Allmen gewinnt letzte Abfahrt vor Olympia
-
Steffen "kein Alleinschuldiger": Fritz stellt sich Kritik
-
Selenskyj: Gespräche zwischen Russland, Ukraine und den USA in Abu Dhabi erst am Mittwoch
-
Beim Entrümpeln von Wohnung in Monheim: Leiche von Frau gefunden
-
Huhn landet im Fundbüro am Münchner Hauptbahnhof - Beamte versorgen "Henrietta"
-
Israel untersagt Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vorerst Einsätze im Gazastreifen
-
Iran erklärt europäische Streitkräfte zu "terroristischen Gruppen"
-
Umfrage: Schwarz-grün in Nordrhein-Westfalen weiterhin mit Mehrheit
-
Israel öffnet Grenzübergang Rafah für "begrenzten" Personenverkehr
-
Nordrhein-Westfalen: Autofahrer stirbt bei Flucht vor Polizeikontrolle
-
Werder zieht Reißleine und trennt sich von Steffen
-
Zahnbehandlungen selbst zahlen: CDU-Wirtschaftsrat will Sozialleistungen streichen
-
Forschungsministerin Bär (CSU) in Aachen mit Karnevalspreis ausgezeichnet
-
Spieler des Tages: Michael Gregoritsch (FC Augsburg)
SPD in Brandenburg beendet Koalition mit BSW: Woidke mit Minderheitsregierung im Amt
Die SPD in Brandenburg hat ihre Regierungskoalition mit dem BSW aufgekündigt. Angesichts fortgesetzter "ständiger Auseinandersetzungen" innerhalb des BSW sei die "Basis einer demokratischen Mehrheit" nicht mehr länger gegeben, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag in Potsdam bei einem gemeinsamen Statement mit Finanzminister Robert Crumbach, der am Montag seinen Austritt aus dem BSW und dessen Fraktion erklärt hatte. Sämtliche Minister blieben aber bis auf Weiteres im Amt.
Er werde vorerst "de facto mit einer Minderheitsregierung arbeiten", sagte Woidke weiter und kündigte zugleich an, Gespräche mit der CDU über eine Koalition führen zu wollen. Dafür fehlte bislang die nötige Mehrheit, durch den Austritt von Crumbach und den am Dienstag parallel bekanntgewordenen Austritten zweier weiterer Landtagsabgeordneter aus der BSW-Fraktion ändert sich dies allerdings. Crumbach und die bisherige BSW-Abgeordnete Jouleen Gruhn wurden am Dienstag bereits in die SPD-Fraktion aufgenommen, wie deren Chef Björn Lüttmann bekanntgab.
Mit dem Austritt Crumbachs und der beiden anderen Abgeordneten setzte sich "der Zerfall" der BSW-Fraktion fort, sagte Woidke zur Begründung der Entscheidung, die rund ein Jahr nach der Unterschrift unter den Koalitionsvertrag zwischen SPD und BSW im Dezember 2024 erfolgte. Das BSW habe seine Rolle innerhalb der Regierung nicht klären können und sei zu einem "Bekenntnis zur Koalition" nicht mehr bereit gewesen.
A.Moore--AT