-
Franz Wagner gibt Comeback bei nächster Magic-Pleite
-
Digitalministerium kündigt zentrale Gründungsplattform noch für dieses Jahr an
-
Trotz "Kötteln in der Hose": Bayern träumen vom großen Wurf
-
Trump: US-Ziele im Iran-Krieg stehen "kurz vor der Vollendung"
-
USA: Republikaner geben Einigung für Ende von Haushaltssperre bekannt
-
Historischer Flug zum Mond: Rakete von Mission Artemis 2 gestartet
-
Zwei Menschen bei Messerangriff in Solingen lebensgefährlich verletzt
-
US-Sanktionen gegen Venezuelas Übergangspräsidentin Rodríguez aufgehoben
-
US-Rapperin Megan Thee Stallion beruhigt Fans nach Schwächeanfall während Muscial
-
Erste Reise Richtung Mond in gut 50 Jahren: Bemannte Nasa-Mission Artemis 2 vor dem Start
-
Nach Horrorfoul im Skandalspiel: 14 Spiele Sperre für Wagner
-
Tausende nehmen in Teheran Abschied von getötetem Marinekommandeur
-
Später Doppelschlag: Bayern im Halbfinale
-
SpaceX reicht Unterlagen für Mega-Börsengang ein
-
Trump stellt Ende des Iran-Kriegs in Aussicht - Teheran dementiert Waffenruhe-Angebot
-
Rechtsextreme Kampfsportgruppe: Haft- und Bewährungsstrafen für drei Angeklagte
-
Oberstes US-Gericht skeptisch über Trump-Plan für eingeschränkte Staatsbürgerschaft
-
"Deutschlandtrend": Zwei von drei Deutschen empfinden Abgabenlast als zu hoch
-
Der Weltmeister bleibt: Götze verlängert in Frankfurt
-
Nach Trump-Aussagen: Iran dementiert Bitte um Waffenruhe
-
Spritpreise steigen am Mittag um fast acht Cent
-
Streik im Westjordanland: Palästinenser protestieren gegen Israels Todesstrafe-Gesetz
-
Ex-Finanzminister Kukies geht zu US-Investmentbank Morgan Stanley
-
Oberstes US-Gericht berät über Staatsbürgerschaft per Geburt - Trump im Publikum
-
Mindestens 40 Migranten sterben bei Bootsunglücken in Mittelmeer und Ärmelkanal
-
Nach Ankunft von Öltanker: Russland sichert Kuba weitere Hilfe zu
-
Tödliche Schüsse auf Polizisten in Saarland: Junger Täter soll in Psychiatrie
-
Rückkehr von Syrern: Merz sorgt weiter für Unverständnis
-
Dzeko: Wohl keine OP, aber auch keine schnelle Rückkehr
-
Weiterer Prozess gegen Kaiserreichsgruppe in München: Brief an Putin zum Umsturz
-
Betankung von Trägerrakete für Mondmission Artemis 2 begonnen
-
Trump stellt Ende des Iran-Kriegs in Aussicht - Teheran soll Waffenruhe angeboten haben
-
Trump: Iran hat USA um Waffenruhe gebeten
-
Wegen Aufrufen zu Anschlägen auf Politiker: Anklage gegen Reichsbürger erhoben
-
Keine Hoffnung mehr für Buckelwal: Tier vor Ostseeküste liegt im Sterben
-
Rückkehr von Kriegsflüchtlingen: Regierung betont Einigkeit mit Syrien
-
Jens Spahn: "Ich bin schwul, nicht queer"
-
Flugbenzin in Indien stark verteuert - Dieselpreis in Kambodscha verdoppelt
-
Cannabis-Evaluation: Kein Konsumanstieg - aber andere Probleme
-
Mehr als drei Jahre Haft wegen Missbrauchs für Priester: Tat auf Oktoberfest
-
Österreicher Mitter neuer Skisprung-Bundestrainer
-
Trump nennt Nato "Papiertiger" und deutet möglichen Austritt aus Militärallianz an
-
Macron wirbt in Japan für "Vorhersehbarkeit" Europas
-
Mindestens 19 Afghanen vor türkischer Küste ertrunken
-
Projekt für Schnellzug Paris-Madrid wird vorläufig eingestellt
-
Millionenschaden: Kopf vom mutmaßlicher Betrügerbande in Düsseldorf festgenommen
-
Keine Hoffnung mehr: Vor Wismar festliegender Wal wird laut Experten sterben
-
Womöglich mehrere Migranten an bosnisch-kroatischer Grenze gestorben
-
Dynamo Dresden trauert um Hans-Jürgen Kreische
-
Iran-Krieg bremst deutsche Wirtschaft massiv aus - Wachstumsprognose halbiert
Miersch nach NRW-Kommunalwahl: "Lehnen uns nicht zurück"
SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch hat die Verluste für seine Partei bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen als Auftrag an die schwarz-rote Bundesregierung gewertet. Die Koalition müsse klarmachen, dass sie die Sorgen der Menschen ernst nehme, sagte Miersch am Montag in Berlin. Unter anderem mit dem für diese Woche geplanten Bundestagsbeschluss zu Milliardenspritzen für die Länder und Kommunen wolle die Regierung zeigen: "Es geht voran", sagte Miersch weiter.
Die SPD hatte am Sonntag bei der Kommunalwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland im Vergleich zu 2020 rund 2,2 Prozentpunkte verloren und kam auf nur noch 22,1 Prozent. Die im Bund mitregierende CDU verlor rund einen Punkt, blieb aber auf Platz eins mit 33,3 Prozent. Hohe Gewinne fuhr die AfD ein und kam auf 14,5 Prozent - ein Plus von 5,1 Punkten.
Für ihn bedeute das Ergebnis "Licht und Schatten", kommentierte Miersch den Wahlausgang. Er verwies auch auf den Bundestrend, in dem die SPD seit Monaten schwächelt. "Das Ergebnis kann uns trotzdem nicht zufriedenstellen", sagte er. "Wir lehnen uns nicht zurück." Miersch betonte, dass die Koalition in dieser Woche im Bundestag mit dem Haushalt für das laufende Jahr massive Investitionen ermöglichen wolle, unter anderem in den Wohnungsbau.
O.Brown--AT