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Spitzen der Koalitionsfraktionen beraten in Würzburg über weitere Vorhaben
Die Vorstände der Koalitionsfraktionen von Union und SPD kommen am Donnerstag zu einer zweitägigen Klausurtagung in Würzburg zusammen, um über die politischen Projekte der kommenden Monate zu beraten (13.30 Uhr). Der Bundesregierung stehen schwierigen Entscheidungen in der Sozial- und Haushaltspolitik bevor: Sie will die Sozialsysteme reformieren, um die Kosten unter Kontrolle zu halten. Zudem müssen große Lücken im Bundeshaushalt gefüllt werden.
Außerdem wollen Union und SPD nach den Streitigkeiten der letzten Wochen beraten, wie sie ihre interne Zusammenarbeit und die Kommunikation nach außen verbessern können. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), sein SPD-Kollege Matthias Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann wollen sich zum Auftakt den Fragen der Medien stellen (12.30 Uhr). Die Klausur soll am frühen Freitagnachmittag zu Ende gehen. Geplant ist die Verabschiedung eines gemeinsames Beschlusspapiers. Als Gast erwartet wird zudem Nato-Generalsekretär Mark Rutte.
S.Jackson--AT